Mit einem Besuch in Indien hat sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier um die Stärkung der deutschen Beziehungen zu einem potenziellen Rivalen Chinas bemüht. Steinmeier hielt sich seit Samstag in New Delhi auf, um die ökonomische und die politische Kooperation zu intensivieren. Ökonomisch geht es vor allem darum, mit Blick auf die anhaltende Eurokrise und die Einbrüche im Russland-Geschäft alternative Absatzchancen für deutsche Unternehmen zu schaffen. Darüber hinaus zielt Berlin auf eine enge Zusammenarbeit im Bereich der Außen- und Militärpolitik, die die

  01.09.2014 BERLIN/PARIS  In Frankreich wird scharfe Kritik an der deutschen Dominanz bei der Neubesetzung der EU-Spitzenposten am vergangenen Wochenende laut. Das designierte EU-Führungstrio Juncker/Tusk/Mogherini trage ganz “unzweifelhaft” eine deutsche Handschrift, urteilt ein langjähriger renommierter Beobachter der EU-Politik. Berlin, das der EU in den letzten Jahren bereits seine Spardiktate aufgezwungen habe, habe nun auch faktisch die Nominierung des EU-Leitungspersonals an sich gerissen. Das zeige sich nicht nur daran, dass die französischen Vorschläge für die Ämter des Kommissionspräsidenten und des Ratspräsidenten

Berlin (IRIB) – Hunderte Deutsche haben sich vor dem Bundestag  versammelt und gegen die israelischen  Verbrechen in Gaza  Parolen ausgerufen. Bei dieser Demonstration am Mittwoch trugen  die Demonstranten  Plakaten  gegen die Morde in Gaza und Besetzung Palästinas  und forderten die Weltgemeinschaft auf,  diesen Verbrechen ein Ende zu setyen. Ferner wurde die Bundesregierung aufgefordert, keine Waffen mehr an Israel zu liefern. Laut diesem Bericht wurden Parolen in Verbindung mit der Beendigung der Morde gegen die unschuldigen und wehrlosen  Menschen in Gaza,

  04.07.2014 BERLIN (Eigener Bericht) – Die Führung der als kriegsablehnend geltenden Partei “Die Linke” sucht den Anschluss an die offizielle deutsche Außen- und Militärpolitik. Erst unlängst erklärten leitende Funktionäre der Organisation, eine künftige Koalition mit der zur Zeit an der Regierung beteiligten SPD werde “an der Außenpolitik nicht scheitern”. Vorangegangen war ein zunächst geheim gehaltenes Treffen der Parteispitze mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel. Regelmäßig nimmt zudem der Obmann der Linkspartei im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Stefan Liebich, an sogenannten

  von Thierry Meyssan Der plötzliche Zusammenbruch des irakischen Staates wird von der internationalen Presse als Folge des Angriffs der Terrororganisation EIIL dargestellt. Aber wer kann denn glauben, dass ein mächtiger von Washington bewaffneter und organisierter Staat, in weniger als einer Woche vor einer islamistischen, offiziell vollkommen unabhängigen Gruppe zusammenbrechen könnte? Darüber hinaus, wer könnte auch glauben, dass die Befürworter des EIIL in Syrien seine Aktion im Irak aufrichtig verurteilen? Thierry Meyssan zeigt die Unterseite der Karten. Die Karte des

Bagdad (IRIB)- Die irakischen Sicherheitskräfte und einheimische Stämme haben den Angriff der Terrorgruppe “Islamischer Staat im Irak und Syrien” (ISIS) auf eine strategische Stadt in der Provinz Ninive verhindert. 18 Isis-Kämpfer wurden dabei getötet und 5 Autos zerstört. Isis-Kämpfer haben nach Angaben von Augenzeugen die nordirakische Stadt Tal Afar mitMörsergranaten beschossen und verletzten dabei 10 Zivilisten. Laut lokalen Medien-Berichten haben sich Achttausend freiwillige Kämpfer aus lokalen Stämmen den Regierungstruppen im Kampf gegen die Takfiri Gruppen angeschlossen. Nach Angaben des irakischen Regierungssprechers

Anbei ein kurzer Überblick über die für uns Kommunisten wichtigsten Ergebnisse zu Europawahl 2014:   Partei der Arbeit Belgiens – 2,4% (0 Sitze) Kommunistische Partei Griechenlands – 6,1% (2 Sitze) Vereinigtes Demokratisches Bündnis Portugal – 12,7% (3 Sitze) DKP – 0,0 % (0 Sitze) – 25.204 Stimmen