Der Preis der Deregulierung

  30.05.2016 PARIS/BERLIN (Eigener Bericht) – In Frankreich dauern die Proteste gegen die Übernahme deutscher Deregulierungsmodelle (“Agenda 2010”) an. Auch für die kommende Woche kündigen Gewerkschaften umfassende Streikaktionen gegen die “Arbeitsmarktreform” an, mit der die Pariser Regierung eine weitere Anpassung an die neoliberalen Standards Berlins vollziehen will. Hintergrund der Reform ist, dass die deutsche Wirtschaft sich durch die rot-grüne Agenda-Politik erhebliche Vorteile nicht zuletzt gegenüber der französischen Konkurrenz sichern konnte – und ihre dominierende Stellung in der EU seitdem systematisch

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Der Treibstoff geht aus

Frankreichs Gewerkschaften führen einen verzweifelten Kampf gegen Hollandes »Reform« des Arbeitsmarktes. Generalstreik angekündigt Von Hansgeorg Hermann, Paris Widerstand gegen Regierungspläne: Ein Gewerkschafter blockiert die Raffinerie in Douchy-les-Mines (24.5.2016) Foto: EPA/THIBAULT VANDERMERSCH/dpa – Bildfunk Frankreich »im Krieg« – mal wieder. Diesmal sind es nicht die »Terroristen«, die nach Meinung des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Manuel Valls und seines schwächelnden Präsidenten François Hollande die Nation bedrohen, sondern die eigene Klientel. Die Millionen Linkswähler also, die 2012 den Rechtskonservativen Nicolas Sarkozy aus dem Amt jagten

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Anschläge in Syrien – Solidarität mit dem syrischen Volk und seiner legitimen Regierung!

Die Kommunistische Initiative verurteilt aufs Schärfste die barbarischen Anschläge in Jarbala und Tartus und versichert dem syrischen Volk und seiner legitimen Regierung unter Bashar al-Assad unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Wir weisen darauf hin, dass neben der Terror-Organisation Daesh (dem sog. “Islamischen Staat”) auch andere terroristische Gruppen diese menschenverachtenden Attentate begangen haben. Sie sind Ergebnisse eines Krieges, welchem sich das syrische Volk und seine Regierung ausgesetzt sehen. Er wurde initiiert und wird gesteuert von den USA und weiteren imperialistischen Staaten,

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Mehr als 150 Tote bei Terroranschlägen in Syrien

++ Türkische Medien feiern Blutbad ++ In den syrischen Küstenstädten Jabla und Tartus ereigneten sich heute insgesamt 7 koordinierte Explosionen. Mit zwei Autobomben und fünf Selbstmordattentätern griffen die Terroristen am frühen Morgen Taxi- und Bushaltestellen sowie eine Elektrizitätsfirma und die Notaufnahme eines Krankenhauses an. Unter den Opfern sind vor allem Frauen und Kinder. Zu dieser Anschlagsserie bekannten sich verschiedene Terrorgruppen, darunter ISIS , aber auch vom Westen unterstützte gemäßigte Rebellen. Türkische Medien – die Erdogan nahe stehen – jubelten über

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Maduro warnt vor internationaler Aggression

Kategorie: Venezuela Veröffentlicht: 17. Mai 2016 Maduro bei der Pressekonferenz. Screenshot: VTVVenezuelas Präsident Nicolás Maduro hat mit einer internationalen Pressekonferenz zur Solidarität mit seiner Regierung aufgerufen und eine aus dem Ausland gesteuerte Aggression gegn das Land angeprangert. Konkret nannte er den früheren kolumbianischen Präsidenten Álvaro Uribe, der am vergangenen Freitag in Begleitung des Generalsekretärs der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in Miami eine militärische Intervention gegen Venezuela gefordert habe. Zudem sei in den vergangenen Tagen der venezolanische Luftraum zweimal von einem

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Der Eurovision Song Contest 2016 – eine widerliche Propaganda Show

Normalerweise widmen wir uns solchen Unterhaltungssendungen nicht, aber dieses Jahr ist die politische Beeinflussung derart deutlich, dass ein Kommentar unvermeidbar ist.   In den Regeln heißt es, dass politische Lieder nicht gestattet sind, doch das gilt nur für den nicht gewünschten Inhalt.   Bei Spiegel Online heißt es:   >>Und die Botschaft des Liedes “1944” wurde diskutiert von dem Moment an, als Jamala im Februar den ukrainischen Vorentscheid gewonnen hatte. Denn die Jahreszahl im Songtitel steht für das Jahr, in

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Nachruf. Ingolf Himmel

Unser Freund und Genosse Ingolf Himmel starb in der Nacht zum 7. Mai nach jahrelangem Ringen mit seiner Krankheit. Ingolf wurde nur 54 Jahre alt. Er arbeitete in der Industrie. Seine chronische Krankheit drängte ihn in den letzten Jahren seines Lebens in Erwerbslosigkeit und Hartz IV, da kein Kapitalist bereit war ihn zu beschäftigen. Dennoch resignierte Ingolf nie und kämpfte mutig und unerschrocken für die Sache der Arbeiterklasse. Seit den Zeiten seiner Jugend war Ingolf ein überzeugter Kommunist, auch wenn

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Geschichtsfälscher: Die Lüge von der angeblichen „verdienstvollen Befreiung“ Europas durch die USA

Veröffentlicht am 9. April 2015 von sascha313 In den bürgerlichen Massenmedien geistert wiederholt die Lüge von der Befreiung Europas durch die USA (gemeint ist: die  Invasion der Westalliierten in Nordfrankreich am 6. Juni 1944) herum, wo behauptet wird, die USA sei zudem auch der „Befreier“ Deutschlands vom „Nationalsozialismus“ gewesen usw. usf. – die Feder sträubt sich, dies zu schreiben. So hat man schon versucht, die Befreiung des faschistischen Konzentrationslagers Auschwitz durch die Sowjetarmee umzulügen in eine Befreiung „durch die Ukraine“,

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Tag der Befreiung

Die Kommunistische Initiative und andere Kommunisten in Deutschland und der Welt feiern heute den 71 Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Diese Befreiung war zum größten Teil der Verdienst der Sowjetunion, ihrer ruhmreichen Roten Armee, ihres dem Imperialismus überlegenen Gesellschaftssystems. Dem Sozialismus unter Führung der KPdSU und nicht zuletzt J. W. Stalin. Trug sie doch die Hauptlast des Sieges über den Faschismus. Ihre westlichen Alliierten hatten sich erst spät der Antifaschistischen Koalition angeschlossen, vorher hatten sie gehofft die Faschisten gegen die

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