[Auszug] Um eine gesellschaftliche Erscheinung richtig zu begreifen, ist es notwendig – wie Lenin schrieb – , „den grundlegenden historischen Zusammenhang nicht außer acht zu lassen, jede Frage von dem Standpunkt aus zu betrachten, wie eine bestimmte Erscheinung in der Geschichte entstanden ist, welche Hauptetappen diese Erscheinung in ihrer Entwicklung durchlaufen hat, und vom Standpunkt dieser ihrer Entwicklung aus zu untersuchen, was aus der betreffenden Sache jetzt geworden ist.“ [1] Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Staat, in der eine erfahrene

[Auszug] >Mit dem Übergang zum staatsmonopolistischen Kapitalismus entstand zwischen Staat, Monopolen, Unternehmerverbänden und Parteien ein einheitlicher, verflochtener Machtmechanismus des staatsmonopolistischen Kapitalismus. [1/23] Verflechtung von Kapital, Staat und Parteien heißt Abstimmung von Interessen, koordinierte Vorbereitung und Durchsetzung von wichtigen administrativen Maßnahmen und Entscheidungen sowie vielfach Personalunion in der Besetzung von Funktionen. Der Begriff Verflechtung wird in der marxistischen Literatur benutzt, um auszudrücken, dass die genannten Faktoren nicht unabhängig voneinander oder gar gegeneinander wirken, sondern in einer weitestgehenden Kooperation. In dieser Verflechtung

Am Samstag, den 12., und Sontag, den 13. November, nahmen Delegierte, Besucherinnen und Besucher aus Irland, Schottland und England am 107. Ard Fheis von Sinn Féin in Dublin teil. Mitglieder des Büros für Internationale Beziehungen aus Österreich, Deutschland und Italien, sowie ein Vertreter von Liberation Irlande aus Frankreich und des National Irish Freedom Committee aus den USA waren ebenfalls zugegen.

Die KKE verurteilt die Eskalation der imperialistischen Intervention in Syrien, die, wie in Libyen, unter dem Deckmantel von „Demokratie“ und „Freiheit“ vermarktet wird. An dieser imperialistischen Intervention wird deutlich, dass diejenigen, die sich auf „Freiheit“ und „Demokratie“ berufen, jede Grenze an Heuchelei und Zynismus überschritten haben: Die volksfeindlichen Monarchien im Golf, die Türkei, die mit ihrer Armee die Hälfte von Zypern besetzt hat, die EU, wo in vielen Mitgliedsstaaten die Kommunistischen Parteien verboten sind, die USA, von der schon immer

Am 27. November soll die baden- württembergische Bevölkerung in einer Volksabstimmung entscheiden, ob Stuttgart 21 umgesetzt wird, oder ob ein ca. 350 Millionen teurer Ausstieg aus dem Projekt eingeleitet werden soll. Die Bedingungen, die durch die Landesverfassung gegeben sind, sind indes so hoch angesetzt, dass selbst die optimistischsten unter den S21-Gegnern nicht von einem realistischen Ausstiegsszenario ausgehen: Es müssen mindestens ein Drittel der Stimmberechtigten, also ca. 2,5 Millionen Wahlberechtigte, für den Ausstieg stimmen. Und Ministerpräsident Winfried Kretschmann sagt in jedes

Eine neue Regierung der Kampfgemeinschaft des Kapitals, der bürgerlichen Parteien und der EU Pressekonferenz von Aleka Papariga, der Generalsekretärin des ZK der KKE, am 7. November bezüglich der Formierung einer neuen Regierung bestehend aus den zwei bürgerlichen Parteien des Landes, der sozialdemokratischen PASOK und der rechten ND, die von der nationalistischen LAOS unterstützt wird. Aleka Papariga rief die Arbeiterklasse und die Volkskräfte dazu auf, diese Regierung durch ihren Kampf so schnell wie möglich zu stürzen. Sie betonte, dass eine soziale

Der durchschnittliche Arbeitslohn ist in den letzten zehn Jahren real um 93 Euro geschrumpft, so eine Studie. Nach den Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) konnten lediglich die obersten zwei Zehntel der abhängig Beschäftigten ein reales Plus bei den Bruttomonatslöhnen verzeichnen. 

Reflexionen von Fidel Teil I Jenes brutale Bündnis ist zum verräterischsten Repressionsinstrument geworden, das die Menschengeschichte je kennen gelernt hat. Die NATO hat diese globale Unterdrückungsrolle übernommen, sobald die UdSSR, die den Vereinigten Staaten zu ihrer Gründung als Vorwand gedient hat, ihre Existenz aufgegeben hatte. Ihre kriminelle Absicht wurde schon in Serbien offensichtlich, einem Land slawischen Ursprungs, dessen Volk im Zweiten Weltkrieg so heroisch gegen die Nazi-Truppen gekämpft hat. Als die Länder jener unheilvollen Organisation im März 1999, in ihren