Am Ostersonntag, 4. April 2010, übernahmen die irisch-republikanischen Gefangenen im Hochsicherheitsgefängnis Maghaberry einen Teil ihres Flügels, genannt Roe House. Für zwei Tag barrikadierten sie sich in der Gefängniskantine ein. Sie begannen den Protest aufgrund der sich permanent verschlechternden Situation im Gefängnis und um auf ihre Forderung, als politische Gefangene anerkannt zu werden, aufmerksam zu machen. Am 6. April veröffentlichten sie eine Stellungnahme, in der sie die Gründe für ihre Aktionen darlegten und auf die Situation im Gefängnis hinweisen versuchten. Die

An das Bündnis “Wir zahlen nicht für eure Krise”:Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossen, die Kommunistische Initiative Deutschland unterstützt euren Aufruf zu bundesweiten Demonstrationen am 12. Juni in Berlin und Stuttgart (veröff. auf http://www.kapitalismuskrise.org/aktuelles/bundesweiter-aufruf-12- 06-10/#ausserparlamentarisch). Wir werden u.a. unter unseren Unterstützern und Freunden zur Teilnahme mobilisieren.Natürlich haben wir z.T. weitergehende Forderungen als die im Aufruf benannten; z.B. sind die geforderten 500 € als Grundsicherung immer noch viel zu niedrig, um ein menschenrechtskonformes Leben führen zu können. Auch ist uns bewusst:

Liebe Genossen, liebe Leser!Aufgrund der jüngsten Diskussionen im OK soll die politische Bildung in den Basisstrukturen der KI ausgebaut und stärker als bisher verankert werden. Langfristiges Ziel ist die Schaffung von Bildungsmodulen auf marxistisch-leninistischer Grundlage mit denen die Regionalgruppen vor Ort unabhängig voneinander politische Bildung durchführen können (Stichwort Regionalisierung der Bildungsarbeit). Um diesen Anspruch gerecht zu werden, ist ein intensiver Austausch mit den Regionalgruppen wünschenswert und auch notwendig. Aus diesem Grund wendet sich die AG Bildung an die aktiven Genossen

Diese fand am 27.05.2010 im Zusammenhang mit einer monatlichen Veranstaltung eines KI-Unterstützers („Szenische Lesung“) statt, welche schon seit vielen Jahren läuft. Obwohl nur 6 Genossen anwesend waren, verlief die Sitzung sehr erfolgreich. Wir stellten gegenseitig uns, unsere Erfahrungen, Verbindungen und Vorstellungen von der KI-Regionalarbeit vor.Wir stimmten uns über die Aufgabenverteilung ab (eine Wahl entfiel, da ohnehin mehr Funktionen zu vergeben als Genossen anwesend waren), wobei für Jeden von uns selbstverständlich war, daß eine kommunistische Partei immer eine Kaderpartei ist und

Israel will bis zu drei in Deutschland gebaute atomwaffenfähige U-Boote ständig im Persi schen Golf stationieren. Drei in Deutschland gebaute israelische U-Boote mit atomar bestückten Marschflugkörpern sollen im Persischen Golf in der Nähe der iranischen Küste Position beziehen.Das erste wurde bereits entsandt, weil die Israelis befürchten, dass die ballistischen Raketen, über die der Iran, Syrien und die Hisbollah, eine militante politische Organisation im Libanon, verfügen, israelische Militäranlagen – zum Beispiel Flugplätze oder Raketenstellungen – treffen könnten.Die U-Boote der 7. Flotte

Der Untergang des Kriegsschiffs “Cheonan”, die angebliche Schuld der DVRK, die USA und Südkorea, sowie die sich zurückhaltende Volksrepublik China Im März diesen Jahres sank das südkoreanische Kriegsschiff „Cheonan“ an der umstrittenen Seegrenze der beiden koreanischen Staaten am gelben Meer. Diese Grenze wurde 1953 einseitig von UNO-Truppen beschlossen und wird bis heute von der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) nicht anerkannt. Der Untergang der „Cheonan“ kostete 46 südkoreanischen Seeleuten das Leben.Die bürgerliche Presse behauptete schnell, dass es sich hierbei um einen

KKE protested the anti-communist campaign unfolding in Poland and the other European countries, οn the occasion of the visit of the President of the European Parliament, J. Buzek, to Greece on Wednesday 2nd June. During his visit to Greece, J. Buzek attended a meeting of the committees of the Greek Parliament. During the meeting Giorgos Toussas, MEP of KKE, denounced the slaughter at the open sea of Gaza by the Israeli army, the stance of the EU and the anti-communist

Die israelische Besatzungsarmee hat das irische Schiff “Rachel Corrie” auf dem Weg zum Gazastreifen gestürmt. Israelische Besatzungssoldaten hätten ohne Widerstand die Kontrolle über den Frachter übernommen, sagte eine Sprecherin der israelischen Besatzung. www.freunde-palaestinas.de

REFLEXIONEN DES COMPAÑERO FIDEL Ich hatte keine andere Wahl, als zwei Reflexionen über den Iran und über Korea zu schreiben, die die unmittelbare Gefahr des Krieges unter Atomwaffenanwendung erläutern. Meinerseits habe ich schon die Meinung geäußert, dass eine von ihnen beseitigt werden könnte, wenn China entscheiden würde, sein Veto gegen die Resolution einzulegen, welche die Vereinigten Staaten imSicherheitsrat der Vereinten Nationen durchzusetzen trachten. Die andere hängt von Faktoren ab, die sich jeglicher Kontrollmöglichkeit entziehen, und zwar aufgrund der fanatischen Haltung

Bei einer Parlamentsdebatte über den Piratenakt der israelischen Armee gegen die humanitäre »Freiheits-Flottille«, die Hilfsgüter nach Gaza bringen sollte, ist es am Mittwochabend in der israelischen Knesset zu Tumulten gekommen. Rechte Abgeordnete verhinderten eine Rede der arabischstämmigen Abgeordneten Hanin Soabi vom Nationalen Demokratischen Bündnis (Balad), die selbst an Bord eines der Schiffe der Solidaritätsflotte gewesen war. Die Abgeordnete Anastasia Michaeli von der ultrarechten Israel Beitenu (Unser Haus Israel), der auch Israels Außenminister Avigdor Lieberman angehört, demonstrierte ihr Demokratieverständnis, als sie