Zentrale Aspekte des zukünftigen Manifests

Liebe Genossinnen und Genossen,

Es ist heute nur etwas mehr als ein Jahr vergangen, als sich unorganisierte und organisierte Genossinnen und Genossen mit einem Aufruf zur Gründung einer Kommunistischen Initiative an die Öffentlichkeit wandten. Unmittelbares Ziel dieses Aufrufs war ein dringlicher Appell des Sammelns, des Zusammenkommens auf klaren Positionen, um zunächst einmal die Basis für eine Kommunistische Initiative zu legen. Getrieben vom desolaten Zustand der kommunistischen Bewegung in der BRD, die bis ins Mark geschwächt, zersplittert und vom Revisionismus dominiert, kaum mer in der Lage erscheint, in die Klassenkämpfe orientierend einzugreifen und schon gar nicht auf eine Einheit der Kommunistinnen und Kommunisten in der BRD auf klarer marxistisch-leninistischer Grundlage in konkreten, praktischen sowie politisch-ideologischen Schritten sowie der sich stetig verschärfenden Barbarei des Imperialismus, haben die Verfasser des Aufrufs die revolutionäre Initiative ergriffen, sich mit dem Ruf nach Schaffung einer Kommunistischen Initiative der anhaltenden Agonie der kommunistischen Bewegung entgegenzustemmen. Es galt, wieder in die Offensive zu kommen, um über den neuen Weg einer Kommunistischen Initiative, die von kommunistischen Persönlichkeiten, ob organisiert oder unorganisiert, aber nicht von existierenden Parteien, Organisationen, Zeitungen etc., getragen werden soll, langfristig wieder eine kämpferische, revolutionäre Partei des deutschen Proletariats aufzubauen – die einheitliche, marxistisch-leninistische Kommunistische Partei in der BRD!

Dieser Aufruf ist weder ein Parteiprogramm oder ein umfangreich analytisches Manifest. Er ist nicht mehr, aber auch nicht weniger als ein Aufruf zur Aufrüttelung, zur Sammlung, ein Appell, endlich in die Offensive zu gehen, muss damit einen vorläufigen, auf den Zeitpunkt orientierten Charakter ausstrahlen. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass der Aufruf in Vielem nur anreißen, zugespitzt formulieren, manches auslassen, anderes verkürzen konnte. Manche haben dies als Unzulänglichkeiten oder Überzeichnungen kritisiert, um es diplomatisch zu formulieren. Klar ist jedoch geworden, an welchen Grundprinzipien sich die Kommunistische Initiative orientieren muss, um langfristig die Basis für die Schaffung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Partei zu schaffen.
Zu diesen „nicht verhandelbaren Grundprinzipien“ gehören:
1) Der Marxismus-Leninismus ist eine Einheit, deren Grundelemente weder gegeneinander ausgespielt, noch offen für das Herausbrechen einzelner Elemente ist. Zu ihr gehören u.a. die Leninsche Imperialismus-, Staats-, Revolutions- und Parteitheorie oder die von Genossen Stalin herausgearbeitete Theorie von der Fortführung- und Zuspitzung der Klassenkämpfe auch im Sozialismus, die Theorie und erfolgreiche Praxis der Entwicklung des Sozialismus in einem Land etc.;
2) das Bekenntnis zur historischen Rolle wie auch den immer noch aktuellen Erfahrungen der sozialistischen Länder, insbesondere der Sowjetunion. Das bedeutet heute die Verteidigung aller Länder, die sich noch zu einem sozialistischen Entwicklungsweg bekennen und für Kommunisten in der BRD ist das Bekenntnis zur DDR als größter Errungenschaft der deutschen Arbeiterklasse ein prinzipieller Prüfstein;
3) der Revisionismus war die notwendige Basis für die zeitweilig erfolgreiche Konterrevolution in den sozialistischen Ländern wie auch der Zerstörung der Einheit der kommunistischen Weltbewegung sowie der Schwächung, Zersplitterung und teilweise Sozialdemokratisierung derselben. Den Revisionismus zurückzudrängen und zu zerschlagen ist eine Grundvoraussetzung der Reorganisierung der kommunistischen Weltbewegung. Deshalb ist der permanente Kampf gegen den und die Auseinandersetzung mit dem Revisionismus und Reformismus in all seinen Erscheinungsformen ein Grundelement einer kommunistischen Partei, Organisation oder Formation.
Seit der Veröffentlichung des Aufrufs ist nun nur wenig mehr als ein Jahr vergangen. Unsere Perspektivkonferenz hat jetzt die Aufgabe, viele vorläufige Bereiche und Aspekte unserer Kommunistischen Initiative (KI) zu schließen und Strukturen zu schaffen, zentrale Orientierungen zu beschließen.
Das bedeutet vor allem auch: Unser Aufruf hat seine Funktion sehr erfolgreich erfüllt. Wäre es anders, dann hätte sich die KI nicht so dynamisch entwickelt, wie es von einigen Genossen bereits dargestellt wurde, dann wären wie jetzt nicht hier zusammen.
Kurzum: Wir benötigen nun ein zentrales, klares, analytisches, programmatisches und konkret orientierendes Dokument, das während der nächsten Etappe der KI-Entwicklung gemeinsam diskutiert und erarbeitet werden sollte und damit eine Fortentwicklung des Aufrufs entsprechend der Entwicklung der Organisation darstellt. Es wird sich deshalb auf die grundlegenden Positionierungen stützen, die ich vorhin im Zusammenhang mit dem Aufruf dargestellt habe. Wir schlagen vor, dieses grundlegende Dokument „Manifest“ zu nennen, obwohl es in sehr vielen, entscheidenden Aspekten den Charakter eines Programms haben wird. Ein Programm können wir jedoch aufgrund unseres Selbstverständnisses nicht haben. Wir sind eben KEINE Partei, die KI schafft erst die notwendige Basis für die langfristige Entwicklung und den aus ihr erfolgenden Aufbau einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Kommunistischen Partei. Und – ich wiederhole es hier noch einmal in aller Deutlichkeit! – die KI ist kein Parteien- oder Organisationsbündnis in irgendeiner direkten oder indirekten Form, die KI ist ein Zusammenschluss von einzelnen Genossinnen und Genossen, allerdings auf einer klaren politisch-ideologischen Basis und einem eindeutigen gemeinsamen Ziel!
Aus unserer Sicht sollte daher das noch zu erarbeitende „Manifest“ folgende Schwerpunkte haben:
1) Eine marxistisch-leninistische Analyse der imperialistischen, so genannt „Neuen Weltordnung“, wobei, ausgehend von der Leninschen Imperialismusanalyse, die sich zuspitzende Konkurrenz unter den imperialistischen Hauptmächten (wobei der US-Imperialismus derzeit noch, wenn auch mit stark abnehmender Tendenz, die dominierende imperialistische Macht ist), einschließlich der wachsenden Kriegsgefahr und der Faschisierung in den wichtigsten imperialistischen Staaten besonders herauszuarbeiten ist;
2) Entwicklungstendenz des BRD-Imperialismus seit dem Sieg der Konterrevolution in allen Aspekten – zunehmend aggressiv nach innen wie außen. Stichwort die imperialistische Barbarei hat auch in der BRD ein Gesicht, so, um nur einige Beispiele herauszugreifen: massiver Abbau sozialer und demokratischer Errungenschaften, das Wachsen offen faschistischer Kräfte, Sozialabbau in rasanter Dynamik, die immer mehr Menschen in eine offene Armut treiben, Situation der Migrantinnen und Migranten, auch militärische Aggressionen des BRD-Imperialismus (Afghanistan, Libanon, Somalia etc.);
3) Situation der kommunistischen Weltbewegung mit eindeutigem Schwerpunkt auf der Analyse und der Darstellung der kommunistischen Bewegung in der BRD. Hieraus ergibt sich klar und logisch die Strategie und Rolle der KI.
4) Es sollten klare Forderungen entwickelt und dargestellt werden, die es erlauben, aktiv und vorwärtsweisend in die Klassenkämpfe einzugreifen.
Liebe Genossinnen und Genossen,
Wir Kommunisten haben nicht nur einen klaren Kopf, sondern auch ein heißes Herz! Wir, die Unterstützer der KI und die KI, sind in einer Offensive. Angesichts der immer offeneren, immer brutaleren Barbarei des Imperialismus der BRD werden objektiv die Spielräume für reformistische und revisionistische Konzeptionen immer enger, entlarven sich diese Konzeptionen mit immer kürzerem Verfallsdatum immer schneller. Das ist auch der Hintergrund dafür, dass die Dominanz des Revisionismus innerhalb der kommunistischen Bewegung der BRD immer größere Risse bekommt, manche Organisationen sich gar tendenziell in einer existenziellen Krise befinden …
Nun hängt es von uns ab, von jedem Einzelnen von uns wie auch von der KI als Ganzes, die Dynamik der Offensive nicht nur aufzugreifen, sondern weiterzuentwickeln. Die KI – das sind WIR: jeder einzelne Genosse, jede einzelne Genossin. Wir haben daher die Entwicklung der KI in UNSEREN Händen. Jeder ist gefragt: Stärken wir gemeinsam die KI! Bleiben wir offensiv – mit klarem Kopf und heißem Herzen, revolutionär im tiefsten Sinne des Wortes!

SOZIALISMUS ODER BARBAREI!
VORWÄRTS MIT DER KI!

Michael Opperskalski, Köln

Mitglied des „Vorläufigen Organisationskomitees“