Manchmal muß man bekannte Dinge einfach wiederholen. Wir wissen es, wir leben im Kapitalismus, und jeder arbeitende Mensch in der BRD hat schon einmal in unterschiedlicher Weise und in verschiedenem Maß erlebt, was Ausbeutung bedeutet. Die sogenannten Arbeitgeber, die Chefs, die Arbeitsvermittler, der Staat – sie alle bereichern sich ständig an der kostenlosen Mehrarbeit der Arbeiter. Zeitdruck, unbezahlte Überstunden, Entlassungen, Filialenschließungen usw. sind Ausdruck der verschärften Ausbeutung. Wie kann man sich dagegen wehren? Der einzige Weg ist der gemeinsame Kampf gegen die Ausbeuter und Unterdrücker. Auch wenn vereinzelte Spinner heute immer noch glauben, man könne mit juristischen Mitteln oder Petitionen gegen die Allmacht des Staates ankommen, wenn z.B. behauptet wird, der Staat sei kein Staat, sondern eine Firma – entscheidend ist nicht, in welcher Form die herrschende Ausbeuterklasse ihre Macht ausübt. Entscheidend ist die Einheit und das gemeinsame Handeln des Proletariats…

Wir wissen, daß sich die herrschende Klasse zum Schutze des Privateigentums an den Produktionsmitteln, zur Sicherung ihrer Interessen einen mächtigen Staatsapparat geschaffen hat. Seine Mittel reichen von sozialen Zugeständnissen wie Kindergeldern oder Fürsorgeunterstützungen über Berufsverbote bis hin zum Einsatz von Polizei, Armee, Justiz, Gefängnissen oder faschistischen Konzentrationslagern. Erste Aufgabe des Proletariats muß es demzufolge sein, diesen Staat zu zerschlagen und an seiner Stelle die politische Macht des Proletariats zu errichten. Das heißt Schaffung eines eigenen Staates als Instrument der Machtausübung.

Was verstehen wir unter einer proletarischen Revolution?

Bei der proletarischen Revolution handelt es sich nicht schlechthin um einen Machtwechsel, um die Ablösung einer Ausbeuterklasse durch eine andere. Ziel der proletarischen Revolution ist die Errichtung einer neuen Gesellschaftsordnung ohne Ausbeutung. Die Macht des Proletariats hat also einen ganz anderen Inhalt als die Macht der Bourgeoisie. Das Proletariat nutzt seine politische Macht, um im Bündnis mit allen Werktätigen, vor allem mit der Bauernschaft, sozialistische Produktionsverhältnisse zu schaffen. Das ist nicht von heute auf morgen getan. Hierzu ist ein längerer historischer Prozeß notwendig.

Wie wird die Zukunft der Gesellschaft sein?

Verschiedene geschichtliche Etappen sind dabei zu unterscheiden, an deren Ende der Kommunismus steht. Mit der Enteignung der Kapitalisten und Gutsbesitzer werden die ersten wichtigen Schritte zur Schaffung des sozialistischen Eigentums vollzogen. In der ersten Zeit besteht, je nach den konkreten Bedingungen der einzelnen Länder, im unterschiedlichen Umfange das private Eigentum an Produktionsmitteln weiter. Die Bourgeoisie wehrt sich gegen die in der Revolution erlittene Niederlage. Die Gefahr konterrevolutionärer Aktionen ist stets vorhanden.

 

Wie sichert die werktätige Klasse ihre neu errungene Macht?

Gegen diese Gefahr muß sich das Proletariat schützen, seinen Machtapparat auf- und ausbauen und diesen gegen die dem Sozialismus feindlichen Kräfte entsprechend einsetzen. Die Macht des Proletariats bezeichnen wir als Diktatur des Proletariats. Das Wort Diktatur besagt hier, daß es sich um die Machtausübung einer Klasse über eine andere Klasse handelt – eine Klasse herrscht, die andere wird beherrscht. In diesem Sinne unterscheidet sich die Diktatur des Proletariats nicht von der Diktatur der Bourgeoisie. Diktatur des Proletariats ist Klassenherrschaft.

Ist die Diktatur des Proletariats demokratisch?

Es ist wichtig, hierzu eine konsequent parteiliche Position zu beziehen. Aber, und hier liegt der wesentliche Unterschied, die Diktatur der Bourgeoisie ist die Herrschaft einer ausbeutenden Minderheit über die Mehrheit des werktätigen Volkes. Daher stellt Lenin fest, daß die Diktatur des Proletariats „millionenfach demokratischer ist“ [1], als jede andere Form der Demokratie, denn an der Machtausübung sind Millionen Arbeiter, die mit ihnen verbündeten Bauern und anderen werktätigen Schichten beteiligt. Die Diktatur des Proletariats ist eine besondere Form des Klassenbündnisses der siegreichen Arbeiterklasse gegen die Minderheit der gestürzten Ausbeuterklasse. Der wesentliche Unterschied der Diktatur des Proletariats zur Diktatur der Bourgeoisie betrifft ihren Inhalt – den Aufbau der neuen Gesellschaft.

Welchen Sinn hat die Diktatur des Proletariats?

Die Diktatur des Proletariats wird natürlich eingesetzt zur Niederhaltung den Bourgeoisie, zur Brechung ihres Widerstandes. Vor allem hat sie aber eine schöpferische, eine aufbauende Funktion. Mit ihrer Hilfe werden der Aufbau und die Entwicklung des Sozialismus organisiert. Die Macht der Arbeiterklasse schafft und sichert die Voraussetzungen, daß die ehemals unterdrückten und ausgebeuteten Massen die Macht selbst ausüben können und die komplizierte Aufgabe der Neugestaltung der ökonomischen Verhältnisse in die eigenen Hände, nehmen. Die Diktatur des Proletariats dient dem Volke, sie ist kein Selbstzweck, und der sozialistische Staat ist daher eng mit dem Volk verbunden.

Lenin betonte: „…der Sozialismus kann nur dann aufgebaut werden, wenn zehn-, ja hundertmal breitere Massen als früher selber daran gehen, den Staat und ein neues Wirtschaftsleben aufzubauen.“ [2]

Kann es eine gewaltlosen Übergang  zum Sozialismus geben?

Es ist verständlich, daß die Feinde der Arbeiterklasse gegen die Diktatur des Proletariats zu Felde ziehen. Eine heuchlerische Argumentation, die den Sozialismus nicht offen angreift, ihn scheinbar bejaht, lautet: „Mit dem Sozialismus, einer ausbeutungsfreien Gesellschaft, könne man ja einverstanden sein, aber es dürfte keine Diktatur geben. Der sozialistische Staat müßte demokratischer sein!“

Prüfen wir diese Behauptung!

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Wie kann man die Ausbeutung abschaffen?

Eine von Ausbeutung freie Gesellschaft ist nur möglich, wenn das Privateigentum an den Produktionsmitteln beseitigt ist. Die Bourgeoisie ist aber niemals bereit, kampflos auf ihre Fabriken, Ländereien und anderen Reichtümer, auf denen ihre Macht und ihre Vorrechte beruhen, zu verzichten. Und ist die Bourgeoisie einmal gestürzt, dann findet sie sich nicht mit der Niederlage ab, rechnet auf die Hilfe anderer imperialistischer Staaten und Monopolgruppen, nutzt schonungslos Mißerfolge der beim Aufbau des Sozialismus noch unerfahrenen sozialistischen Staatsmacht aus. Sie versucht, durch konterrevolutionäre Aktionen das Rad der Geschichte wieder zurückzudrehen.

Was lernen wir aus der Geschichte?

Diese Lehre erhielt das Proletariat in der Pariser Kommune und danach in vielen anderen revolutionären Kämpfen. Selbst demokratische Bewegungen, die längst fällige gesellschaftliche Veränderungen, aber noch nicht den Sozialismus durchsetzen wollten, bekamen die Grausamkeit der Konterrevolution zu spüren. Zum Schutz gegen die Restaurationsversuche gibt es nur einen Weg. Die Arbeiterklasse muß nach der Zerschlagung des Machtapparates der Bourgeoisie ihre eigene Macht, die Diktatur des Proletariats, errichten und festigen.

Alle bisherige Geschichte bestätigt die Erkenntnisse von Marx, Engels und Lenin: Die Eroberung und Festigung der politischen Macht ist die Kernfrage der sozialistischen Revolution. Die Diktatur des Proletariats ist die demokratische Machtausübung der Mehrheit des Volkes unter Führung der Arbeiterklasse. Sie ist Voraussetzung für die Schaffung sozialistischer Produktionsverhältnisse, organisiert deren Entwicklung in Stadt und Land und gewährleistet ihren Schutz gegen äußere und innere Feinde. Sie ist notwendig, um die welthistorische Mission der Arbeiterklasse ihrer Vollendung entgegenzuführen.

Marx, Engels und Lenin erkannten, daß sich die menschliche Gesellschaft gesetzmäßig entwickelt und die kapitalistische Gesellschaft notwendig durch die kommunistische abgelöst wird. Der Kommunismus ist die historische Alternative zum Kapitalismus, der letzten auf Ausbeutung beruhenden Gesellschaftsordnung. Diese wissenschaftliche Voraussicht der Klassiker des Marxismus-Leninismus wurde in unserem Jahrhundert durch die Herausbildung und Entwicklung des sozialistischen Weltsystems praktisch bewiesen. Es bestätigte sich:

• Der Sturz des Kapitalismus und der Aufbau des Sozialismus kann nur im revolutionären Kampf unter Führung der Arbeiterklasse vollzogen werden.
• Die Führung der Arbeiterklasse durch die marxistisch­ leninistische Partei ist Grundbedingung für die Erfüllung ihrer historischen Mission.
• Die Errichtung der Diktatur des Proletariats ist unabdingbare Grundaufgabe zur Realisierung der historischen Mission der Arbeiterklasse.

[1] W.I. Lenin, Die proletarische Revolution und der Renegat Kautsky, Werke, Bd.28, S.247
[2] W.I.Lenin, Rede auf der gemeinsamen Sitzung am 17. Januar 1919, ebd. S.413.

Quelle:
Staatsbürgerkunde, Klasse 9, Volk und Wissen Volkseigener Verlag Berlin, 1985, S.106-106. (Zwischenüberschriften eingefügt, N.G.)

 Ausbeutung abschaffen!

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Stalin: Man muß den Kapitalismus abschaffen!

Könnte der Kapitalismus die Produktion nicht der Erzielung eines Maximums von Profit, sondern einer systematischen Verbesserung der materiellen Lage der Volksmassen anpassen, könnte er den Profit verwenden nicht zur Befriedigung der Launen parasitärer Klassen, nicht zur Vervollkommnung der Ausbeutungsmethoden, nicht zur Kapitalausfuhr, sondern zur systematischen Hebung der materiellen Lage der Arbeiter und Bauern, dann gäbe es keine Krisen. Aber dann wäre auch der Kapitalismus kein Kapitalismus. Um die Krisen abzuschaffen, muß man den Kapitalismus abschaffen. (Stalin, Werke, Bd.12, S.129)