Syriza – Der erneute Bankrott des Revisionismus und Reformismus

(Sinnbild für Syrizas „Widerstand“ gegen das Kapital)

Wieder einmal beweist das griechische Parteien Bündnis Syriza, ein Zusammenschluss verschiedener Organisationen von sozialdemokratisch bis zu trotzkistisch/maoistisch unter reformistischer Hegemonie, die Unfähigkeit des Revisionismus und Reformismus Lösungen zu finden für die notwendigsten Probleme der Arbeiter, übrigen Werktätigen und kleinen Selbständigen. Die Bejahung der EU und der NATO, die einhergeht mit der Bejahung des Privateigentums an den Produktionsmitteln, macht eine Politik, die dazu übergeht, für die Bedürfnisse der Arbeiter und Werktätigen zu kämpfen unmöglich. Darauf weist auch eine der wenigen verbliebenen marxistisch-leninistischen Parteien Europas, die KKE, unablässig hin.

 

Noch sind nicht alle Details der Vereinbarung bekannt¹, doch schon jetzt steht fest, die deutsche und griechische Bourgeoisie werden die Gewinner der Vereinbarung sein. Das vollmundige Wahlkampfgetöse von Syriza, die Vereinbarungen über die Sparpolitik zu zerreißen und der nach der Wahl medial inszenierte Disput zwischen den Vertretern der BRD und Griechenlands in Gestalt der Finanzminister Schäuble und Varoufakis erwiesen sich erwartungsgemäß als Theaterdonner². Die Sparpolitik wird auf Kosten des Volkes fortgeführt, eventuell kommt es allenthalben zu symbolischen Zugeständnissen.

 

Die Geschichte hat schon oft bewiesen, dass der Reformismus und Revisionismus die Arbeiterklasse verrät. Jene welche meinten, den Imperialismus mithilfe einer Mehrheit im Parlament zu überwinden, haben nicht den Imperialismus überwunden, sondern den Einfluss einst stolzer und mächtiger kommunistischer Parteien zerstört, siehe Frankreich und Italien u. a.. Syrizas Wahlshow und anschließendes Handeln beweisen, dass sie dem Imperialismus um ein Vielfaches näher stehen als ihrer sozialen Basis, den Arbeitern, Angestellten, Beamten und Selbstständigen. Sie haben nicht im Traum daran gedacht, der eigenen Bourgeoisie durch einen EU- und NATO-Austritt Schaden zuzufügen. Dem Handelskrieg gegen Russland durch die EU-Sanktionen hatte Syriza lediglich heiße Luft entgegenzusetzen³ und stimmte dann doch gemeinsam mit seinen imperialistischen EU-Partnern für weitere Sanktionen⁴.

Die Wahl des nationalistischen Koalitionspartners ANEL lässt ebenfalls tief blicken, dass hier die Scheidemänner und Noskes ihre geistigen Erben des 21. Jahrhunderts finden, die mit einem ernsthaften Arbeiterwiderstand (organisiert von der KKE) am liebsten kurzen Prozess machen würden. Das mag nach einer harschen, spekulativen Prognose klingen. Wer jedoch im Sinne der Bourgeoisie unter allen Umständen in den imperialistischen Bündnissen verbleiben will, muss eben – wenn der übliche bürgerlich-parlamentarische Wahlbetrug am Volk nicht mehr fruchtet – „der Bluthund werden“ (Gustav Noske). Lenins Ausspruch von „Sozialisten in Worten, Chauvinisten in der Tat“⁵ bleibt aktuell.

 

Unbelehrbar von all diesen Fakten, wird das Ergebnis der Verhandlungen über weitere „Hilfskredite“ von einem Teil der DKP, nämlich Leo Mayers „Kommunisten.de“, als Erfolg gefeiert und Syriza wird hier geradezu als beispielhaft auch für andere „LINKE“ bezeichnet:

„Die Solidarität der linken Kräfte in Europa mit der neuen Athener Regierung ist deshalb groß – es sind nur wenige, die abseits auf den Zuschauerstühlen sitzen, sich über die >>Illusionen<< von SYRIZA echauffieren, Noten verteilen und im Übrigen sich für die Revolution bereithalten.“⁶

 

Wir fragen den Parteivorstand der DKP: Wie lange wollt ihr in Worten noch vom Marxismus-Leninismus reden und gleichzeitig Leo Mayer und Co. in der Partei belassen, aber den Dialog mit aufrichtigen Kommunisten der KI verweigern und die Doppelmitgliedschaft verbieten?