Solidarität mit den Protesten in Frankreich
Die KI Deutschlands begrüßt die Streiks und Kundgebungen in unserem Nachbarland Frankreich und solidarisiert sich ausdrücklich mit den Aktionen der französischen Arbeiterklasse, die allein am 09. April 2016 Hunderttausende landesweit für Proteste mobilisieren konnte.
Diese Proteste richten sich gegen das Vorhaben der „sozialdemokratischen“ Regierung, durch eine „Reform“ des Arbeitsrechts die Entlassung von Mitarbeitern zu erleichtern. Auch soll die gesetzlich verankerte 35-Stunden-Arbeitswoche auf betrieblicher Ebene „verhandelbar“ sein, wodurch sie praktisch außer Kraft gesetzt wäre und die Arbeitszeit auf bis zu 12 Stunden ausgedehnt werden könnte. Wir teilen die Einschätzungen der französischen Kommunisten, Gewerkschafter und aktiven Beschäftigten, dass diese „Reform“ nichts anderes wäre als eine unsoziale Verschärfung der Arbeitsbedingungen der Arbeiterklasse zugunsten des Kapitals, die als nicht verhandelbar abzulehnen ist.
Wir wissen: Dieses System ist der Kapitalismus. Dieser ist nicht durch eine neue Regierung zu beseitigen, sondern nur durch den revolutionären Klassenkampf der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten. Die Arbeiterklasse in Frankreich zeigt mit ihren Aktionen erneut auf, dass nur sie die potenziell revolutionäre Klasse ist, die den Kapitalismus beseitigen wird. Und sie belegt mit ihren Protesten gleichfalls die Richtigkeit des Marxismus-Leninismus. Denn die Kämpfe, die nicht nur Paris, sondern weite Teile des Landes erfasst haben, beweisen auch den Bankrott revisionistischer und reformistischer Theorien, ob in Frankreich selbst (Hollande), Griechenland (Syriza), Spanien (Podemos) oder sonstwo. In Frankreich war Hollande noch vor Tsipras ein Hoffnungsträger nicht kleiner Teile der französischen Linken.
Es wird überall immer deutlicher erfahrbar: Innerhalb des Kapitalismus gibt es keine Lösungen für die objektiven Interessen und Probleme der Arbeiterklasse! Der bürgerliche Staat ist nicht klassenneutral, wie dies die kleinbürgerliche Linke auch in Deutschland – von der PDL bis zur Leo-Mayer-Fraktion in der DKP – meint. Denn das einzige Interesse der wahrhaft Herrschenden, der Kapitalisten, ist es, Profit zu machen.
Der jetzige Anlauf in Frankreich, die Arbeitszeit zu verlängern, ist dabei ein Versuch, die absolute Mehrwertprodukion zu steigern; die Erleichterung von Entlassungen dient dabei als Instrument, den Beschäftigten zu drohen und sie gefügig zu machen. Sie wäre somit ein Werkzeug, um Proteste gegen eine solche Politik abzustrafen. Uns zeigt dies auch, wie sehr die Kapitalisten meinen, in der Offensive zu sein.
Doch die französische Arbeiterklasse, die sehr kampferfahren ist – aber ähnlich wie in der BRD über keine starke marxistisch-leninistische Führung verfügt – wehrt sich gegen diesen Versuch. Ihr gilt unsere volle Solidarität!
Als Kommunisten wissen wir: Der Kampf der Arbeiterklasse und der Kampf von uns Kommunisten ist der Form nach national, er geschieht „vor Ort“. Jedoch ist er in seinem Wesen international, denn die Beschäftigten in der BRD haben keine anderen Interessen als die Kollegen in Frankreich oder anderswo, nämlich die stete Verbesserung ihrer Arbeits- und Lebensbedingungen. Letztlich heißt das: Sozialismus!
Proletarier aller Länder vereinigt euch!
Hoch die Internationale Solidarität!