Reifeprüfung

Zentrales Dokument der KI nimmt Gestalt an

Mit der Resonanz auf den Impuls zur Gründung der Kommunistischen Initiative; dem vieldiskutierten “Aufruf” als Appell zur Grundsteinlegung einer revolutionären, kommunistischen – also marxistisch-leninistischen – Partei und auf ihre ersten organisatorischen Schritte, war bewiesen, dass das Potential zu deren Aufbau besteht und in der richtigen Weise angesprochen wurde. Eine Vielzahl kleiner und mittlerer Veranstaltungen nahmen den Auslöser von Gründung und Aufbau auf; die Bildung lokaler und regionaler Kräftezentren begann. Die KI etablierte sich publizistisch. Gegen Ende letzten Jahres trat die KI in zwei großen, bundesweit wahrgenommenen, Veranstaltungen hervor und unterstrich überzeugend die Stichhaltigkeit ihres Ansatzes über alle bestehenden organisatorischen Grenzen hinweg – so anhand einer umfassenden Bewertung der DDR anlässlich deren 60. Gründungsjubiläums (eine Konferenz mehrerer Organisationen und Initiativen in Berlin), und logisch folgend in der eigenen Gründungskonferenz im Dezember, ebenfalls in Berlin. Diese Gründung besagt nach deutlich erklärtem Willen ihrer Teilnehmer nicht mehr, aber auch nicht weniger, als die Vorbereitung einer starken kommunistischen Partei, die in ihren Grundprämissen alle wesentlichen historischen Erkenntnisse und Erfahrungen einschließt, was ohne die grundlegende Leninsche Imperialismus-Analyse undenkbar ist, wie auch etwa ohne Lenins Parteikonzept. Zudem sind die wesentlichen Erkenntnisse des realen Sozialismus einzubeziehen, was der KI ein deutlich antirevisionistisches Profil verleiht. Diese Präferenz – so wurde jedem Hörer klar – ist mehr als eine Besonderheit. Sie bildet die Grundlage und politisch-ideologische Substanz der Einheit der Kommunisten der Zukunft.
Der folgende Schritt umfasst mehr als die reine Sammlung. Das gewählte Haupt der KI sieht sich vor drei zentrale Herausforderungen gestellt. Zunächst ist die historische, und das heißt zuerst; politisch-ideologische, Berechtigung der KI in Deutschland argumentativ und begrifflich erfassbar zu machen, ein grundlegendes Dokument zu erarbeiten, das noch kein Programm sein kann – so wenig die KI eine eigenständige Partei ist -, sondern eher ein Grundlagenpapier wird, zweitens eine Generallinie zu beschließen, die als strategisches Fundament der politischen Arbeit auf den verschiedenen Ebenen dient und drittens das Handwerks- und Rüstzeug für die regionale und lokale Arbeit bei der Bündelung organisierter wie nichtorganisierter Genossen zu schaffen, das bereits jetzt weit hineinreicht in das Aufgabenfeld der Zukunft; die Bewusstseinsbildung der fortschrittlichen Angehörigen der Arbeiterklasse, zu der Vertreter der Arbeitslosenorganisationen ebenso zählen wie fortgeschrittene Gewerkschafter. Zeitgemäße Fragen sind aufzuwerfen, produktive Antworten zu geben, angemessene Losungen und Vorgehensweisen zu erarbeiten.
Hier, wie von Beginn an, ist die KI – nunmehr zuerst das gewählte Organisationskomitee – vor riesige Aufgaben gestellt, zu deren Lösung ständiges Lernen ebenso unverzichtbar ist wie die bereits gewonnen Erfahrungen. Denn seine Hauptaufgabe ist nicht das “Einsammeln”, sondern die schöpferische Anwendung klassischer Prinzipien und der aufgestellten Grundsätze auf die konkreten Fragen des historischen Augenblicks. Die Pflicht des Organisationskomitees besteht nicht zuerst darin, Forderungen an die KI-Mitglieder zu richten – bei denen man vom derzeit höchsten Klassen- und Avantgardebewusstsein ausgehen muss, – sondern zuerst darin, politische Antworten zu geben. Nur die praxisnahe Anwendung des Marxismus-Leninismus wird die Führung des Komitees gewährleisten, umsetzen und die gesamte KI sichtbar stärken, indem deren wichtigstes integratives Element gestärkt und fruchtbar wird: ihre ideologische Substanz. Die Verbreiterung der KI durch die Hinwendung zur lebendigen marxistisch-leninistischen Arbeit mit Analyse und in klaren politischen Aussagen für nötige Lösungen, um die Genossen in ihren lokalen und regionalen Problemen wirklich zu führen – das ist die entscheidende Aufgabe. Auch hier haben wir noch viel zu lernen.

Das Komitee steht bereit, diese Führung so konsequent an allen Erkenntnissen wie energisch an allen Optionen auszurichten wie auch eng an den jeweiligen Bedingungen vorzugehen.
Während sich nun die notwendigen Arbeitsweisen durch kollektives Selbstverständnis herausbilden, hat auch die gewählte Manifest-Arbeitsgruppe ihr Ziel verfolgt und kann ihren ersten Erfolg vermelden. Der Name Manifest für das Grundlagenpapier der KI ist ein äußerst bewusst gewählter Begriff. Kein anderer Titel soll über dem Hauptdokument der KI stehen als der, welcher jenem Dokument beigegeben wurde, auf dessen Grundlage wir aufzubauen haben – auch dies ein Ergebnis der Gründungskonferenz.
Es gilt beim Manifest der KI, den Nachweis ihrer Notwendigkeit zu vollenden, den Neustart der kommunistischen Bewegung nunmehr nicht mehr nur historisch wie organisatorisch zu begründen und untermauern, sondern auch konzeptionell, indem wir erkenntnistheoretisch schlüssig werden. Insofern muss das Manifest den ersten – an Stabilität nicht mehr zu übertreffenden – Baustein für deren Aufbau bilden.
Angesichts des Charakters der KI als wirklichem Neubeginn und insoweit entsprechend dem Umstand unser aller Bewegung auf ungewohntem Terrain, angesichts insbesondere aller Erfahrungen und Einblicke, die in neuerer Zeit vornehmlich individuell gewonnen wurden, liegt der Arbeit der Manifestgruppe zuerst das Prinzip der Kollektivität zugrunde. Wir alle haben wenig oder keine Erfahrungen beim Erarbeiten gemeinsamer Dokumente solcher Tragweite und solchen Gewichts wie des Manifests. Umso dringlicher trat die Herausforderung zutage, tatsächlich gemeinsam zu arbeiten. Nur auf diese Weise können im Rahmen der nunmehr unvermeidlichen Diskussion verschiedene Positionen geprüft und entwickelt oder verworfen werden. So kann am ehesten reifen, was unverrückbare Basis des Aufbaus werden soll.
Diese Herausforderung wurde bislang von den Genossen unterschiedlich verinnerlicht. Es zeigte sich sowohl offene Mitarbeit wie auch zugleich ein teils unzureichend entwickeltes Verständnis gegenüber der Notwendigkeit, nicht mehr nur individuell im Kämmerlein zu prüfen – gemessen an der Tatsache, dass sich alle aus eigenem Entschluss für die Manifest-Gruppe anmeldeten. Verschiedentlich traten bewusste Genossen mit sehr weitentwickelten Gliederungsvorstellungen hervor, manche von ihnen präsentierten sogar äußerst ausgereifte und ausformulierte Texte. Andere haben sich bislang noch gar nicht geäußert. Ob dieser Zurückhaltung Unsicherheit oder stillschweigende Anerkennung zugrundeliegt, oder ob sie konkrete Anfragen und Aufgaben erwarten, ist noch nicht zu sagen. Vielleicht wissen sie es selbst nicht genau. Natürlich kann man jeden einzeln persönlich anfragen. Auf diese Arbeitsweise wird allerdings langfristig nicht die Kollektivität Einzug halten. Mehr versprechen wir uns davon, wenn wir auch diese Herausforderung der Teilnahme kollektiv behandeln und auf diese Weise zusammenfinden. Unsere Methodik verlangt für das Zwischenziel als gemeinsam erreichte Stufe Bestätigung oder Kritik. Dabei ist zu beachten, dass wir die wirkliche Mitarbeit, das heißt geistige Teilnahme, des Einzelnen zu erschließen haben, also mit dem „Druck“ sehr vorsichtig umgehen. Dieser Prozess erweist sich als unvorhergesehene Aufgabe, die ihrerseits Aufmerksamkeit fordert. Während dessen legen wir die Erarbeitung nicht auf Eis, sondern können die erste Stufe bereits bilanzieren.

Der erste Austausch betraf die Methodik. Schnell bestand Übereinstimmung, zuerst die Gliederung zu erarbeiten. Nun gab es unterschiedliche Gliederungsvorschläge, zumeist durch Einzelhinweise. Aber auch umfassende “Kataloge” wurden vorgelegt. Dabei bewährte sich gerade die katalogartige Liste als hilfreich; so wurde nicht nur die generelle Stellung des Autors sichtbar, sondern Einzelpunkte und deren Gewichtung konnten sehr effizient bearbeitet werden. Alle vorgelegten Forderungen lagen grundsätzlich auf der historischen Linie der KI (was zu erwarten war, da nur erklärte KI-Unterstützer die Diskussion führen). Differenzen stellen wir bei der Gewichtung von Einzelfragen fest. Hier wurde sehr offen und vorbehaltlos geprüft und wir legen unter Berücksichtigung ALLER Hinweise eine Disposition vor, die klar historisch strukturiert und geeignet ist, den weitgehend Unbeleckten durch logische Stringenz anzusprechen. Zugrunde lagen dabei nicht allein aktuelle Beiträge, sondern auch bereits vorliegende Materialien (Referate und Aufsätze, der “Aufruf” und eine Vorarbeit aus dem O.K.).
Das geprüfte Zwischenergebnis geht wiederum von der Eröffnung des klassischen Manifest aus. Vorangestellt wird die Frontlinie von Bourgeois und Proletarier unter aktuellem Bezug. Sehr rasch vollzieht sich der Übergang zur Leninschen Imperialismustheorie, woraufhin die aktuelle internationale Lage zu umreißen ist…
Im zweiten Teil gehen wir auf die Entwicklung in Deutschland ein: Entstehung, bahnbrechenden Aufbau und Zerschlagung der DDR mit Blick auf die revisionistischen Quellen und imperialistische Diversion. Hierzu gehört die Entwicklung nach der vollzogenen Konterrevolution.
Der dritte Teil hat die Zustandsanalyse der kommunistischen Landschaft in der BRD im Blick, gestützt auf erfolgreiche Beispiele im Ausland. Der Revisionismus wird nochmals aktuell aufgezeigt und der Grundsatz ‘Klarheit vor Einheit’, oder ‘Einheit durch Klarheit’ begründet.
Im letzten Abschnitt reflektieren wir die KI, nennen deren drei Hauptkriterien und verdeutlichen deren Kampf als den Kampf entlang der wirklichen Frontlinie, der auch mit dem Sieg der sozialistischen Revolution nicht vorüber sein kann, so dass die großen historischen Erfahrungen des 20sten Jahrhunderts; die Verschärfung der Klassenkämpfe auch im Sozialismus, die kulturelle Avantgardefunktion der Kommunisten sowie die Überwindung der Warenproduktion im Sozialismus hier bereits benannt werden sollten.

Vorläufiges Ergebnis der ersten Erarbeitungsstufe zum Manifest:

1. Kapitalismus und Imperialismus – Altes im neuen Gewand

1.1. Ausbeutung heute
(kurz Wesen und aktuelle Erscheinung plus chronische Krise)
1.2. Die imperialistische Zerstörung der Welt
(Gültigkeit der Leninischen Imperialismustheorie, Aggression nach außen und innen, permanente Neuaufteilung der Welt – Krieg, Neokolonialismus Zerstörung von Natur und Umwelt, reaktionäre, antidemokratisch und militärisch ausgerichtete EU, Charakter des Widerstands: Widersprüchlich und spontan – Kampf gegen die Bourgeoisie im eigenen Land)

2. Sozialismus in Deutschland

2.1. Der schwierige und vielversprechende Neubeginn
2.2. Konterrevolutionäre Angriffe von innen und außen (moderner Revisionismus und imp. Diversionsstrategien)
2.3. Der historische Rückschlag und seine Folgen
(Errungenschaften der DDR zerschlagen, in der BRD werden bürgerliche Rechte und Freiheiten abgebaut; allesamt Errungenschaften des deutschen Proletariats, maßgeblich auch der DDR, das Finanzkapital gewinnt unumschränkte Macht zurück, Kriege gehören wieder zur Außenpolitik der BRD, Gewerkschaften sind assimiliert, Faschisten werden zunehmend in die Gesellschaft integriert und gestärkt)

3. Die Lage der kommunistischen Avantgarde

3.1. Verschiedenerlei Abkehr vom Marxismus-Leninismus zeugt Verhinderung der Einheit auf verschiedene Art (Rechts-, Linksopportunismus, Richtungen bis hin Sozialdemokratisierung und Zentrismus, Facetten)
3.2. Fortschritte sind möglich und zum Greifen nah! (Positive Beispiele)
3.3. Die Überwindung der Spaltung beginnt mit rückhaltloser Klarheit

4. Die Kommunistische Initiative

4.1. Der Ausweg ist seinem Wesen nach nicht neu, aber er wird neu unter neuen Bedingungen beschritten (die drei Kriterien, an denen sich die revolutionäre, das heißt marxistisch-leninistische, Partei messen lassen muss, Arbeit mit politischen Schwerpunkten ohne Neugründung zu Sammlung und Vernetzung anhand historischer Beispiele)
4.2. Beginnende Wirklichkeit (Start und Zwischenschritte, regionale Gruppen, Sichtbarwerden durch Veranstaltungen und Aktionen, Fernstudium – Grundlagenstudium, Funktionärs- und Arbeiterschulungen
4.3. Was kommt, liegt an uns – Was kommen muss, müssen wir wissen (Generallinie, Zielstellungen, Strategie und Taktik, Blick in die Zukunft)

Diese Gliederung wird dem Komitee zur Begutachtung vorgelegt und steht sodann zur Veröffentlichung und offenen Diskussion zur Verfügung.

Thomas Waldeck