Mit der KKE in die Gegenoffensive
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Gekennzeichnet durch eine überwältigende Beteiligung von jungen Frauen und Männern, von Menschen jeden Alters aus den Volksschichten fanden auch dieses Jahr die zentralen politisch-kulturellen dreitägigen Veranstaltungen des 42. Festes der Kommunistischen Jugend Griechenlands (KNE) und deren Zeitung “Odigitis” statt.
Vertreterinnen und Vertreter von 32 Jugendorganisationen aus aller Welt nahmen an dem KNE-Fest in Athen teil, dem in den letzten Wochen entsprechende Veranstaltungen in vielen Städten Griechenlands vorausgingen.
Am Samstag, dem 24. September, fand die politische Veranstaltung als Höhepunkt des Festes statt, an der Dimitris Koutsoumbas, der Generalsekretär des ZK der KKE die Hauptrede hielt. Grußworte an die Teilnehmer richteten Sitaram Yechury, Generalsekretär des ZK der KP Indiens (marxistisch) und Nikos Ambatielos, Sekretär des Zentralrates der KNE.
D. Koutsoumbas leitete seine Rede mit der Bedeutung des KNE- und “Odigitis”-Festes ein, das unter anderem die Geschichte der KKE und der Arbeiterbewegung den jungen Menschen nahebringt. “Sie entdecken die Spuren der vorhergehenden Kämpfer-Generation, sie inspirieren sich, um sich dem organisierten Kampf anzuschließen. Sie übernehmen die Staffel für die großen Kämpfe, die bevorstehen, für die Erdbeben, die kommen werden”, betonte er und fügte hinzu:
“Die Geschichte der KKE, die Schlussfolgerungen, die wir daraus für unsere Strategie ziehen, sind unser Rüstzeug für den heutigen, komplexen und anspruchsvollen Kampf gegen das System der Ausbeutung, bei der großen Sache des Kampfes für den Sozialismus-Kommunismus.“ Bezüglich der Aufarbeitung der Geschichte der KKE unterstrich er, dass “das größte Problem das Fehlen einer revolutionären Strategie war, das Fehlen einer programmatischen und organisatorischen Bereitschaft der KP, unter revolutionären Bedingungen den Volksaufstand auf den Sturz der kapitalistischen Herrschaft zu orientieren. Durchgesetzt haben sich die “Strategie der Reformen”, die angebliche Durchdringung der bürgerlichen kapitalistischen Herrschaft durch ihre eigenen Organe, in Kooperation mit Teilen der Bourgeoisie über die verschiedenen antifaschistischen, patriotischen, demokratischen und anderen Fronten.
Und während Kommunistische Parteien den Sozialismus-Kommunismus als programmatisches Ziel hatten, setzten sich als Zwischenetappe ein Reformziel, damit sich die Kräfte der Revolution sich reifen. Diese falsche Strategie hatte als Folge, dass Kommunistische Parteien ihrer revolutionären Aufgabe nicht gerecht wurden, als in ihren Ländern Bedingungen einer allgemeinen Wirtschaftskrise geschaffen wurden, die zu einem erweiterten imperialistischen Krieg und anschließend zu einer revolutionären Situation geführt hat.
Der konsequente Kampf auf der Grundlage der revolutionären Strategie, d.h. des Ziels des Zusammenschlusses, der Reifung und Organisierung der Arbeiterklasse, als die führende gesellschaftliche Kraft des revolutionären Prozesses, bedeutet, dass dieser Kampf innerhalb der Arbeiterklasse und der anderen Volksschichten auch unter nicht-revolutionären Bedingungen durchgeführt werden muss.
Diesen Kampf führt die Partei selbständig durch, ohne dass sie jedes Mal dem Druck opportunistischer und bürgerlicher Kräfte oder selbst der Arbeiter- und Volksmassen für Lösungen innerhalb des Systems, nachgibt.
Das bedeutet, dass der alltägliche politische Kampf vom revolutionären Hauptkampf nicht aufgrund von brennenden Fragen abgekoppelt werden darf, wie der Krise, dem Krieg, einem Putsch, oder der Verschärfung der staatlichen Gewalt und Repression, oder dem Faschismus-Nazismus”.
Der Generalsekretär des ZK der KKE sprach über die politischen Entwicklungen in Griechenland und betonte, dass “SYRIZA ausgesucht wurde, die dreckige Arbeit für das Kapital und die EU zu verrichten, weil sie, zumindest in dieser Phase, die Kunst der Täuschung und der Manipulation des Volkes besser als die traditionellen politischen Kräfte beherrscht. SYRIZA ist vor allem fähig, den Radikalismus der Menschen aus den Volksschichten lahmzulegen und zum Stillstand zu bringen, den Fatalismus und den Defätismus zu verbreiten. Es sind Menschen, die ihre Hoffnungen und Erwartungen auf SYRIZA gesetzt haben, und heute enttäuscht und immer noch verwirrt sind.
Beim Streit zwischen SYRIZA und der konservativen Partei der Nea Dimokratia (ND) geht es um die Führung bei der Umsetzung des dritten Memorandums, bei der Unterstützung der kapitalistischen Konjunktur und gleichzeitig bei der Manipulierung des Volkes. Die ND befindet sich in Verlegenheit, weil die Regierung SYRIZA-ANEL von den nationalen und internationalen Zentren unterstützt wird, und wirbt mit ihrem Willen, als “echteres Kind” des Kapitals, die von ihm geforderten Reformen bis zum letzten Detail umzusetzen. Für beide gilt das 3. Memorandum und die weiteren, damit verbundenen arbeiterfeindlichen Maßnahmen als Programm. Beide unterstützen die kapitalistische Profitmacherei und Konjunktur”.
D. Koutsoumbas kommentierte die Taktik der konservativen Partei ND und der alten Sozialdemokratie der PASOK, mit ihrem Antikommunismus, wonach sie “SYRIZA als ungefähr eine kommunistische, prosowjetische Kraft dargestellt wird, und die Übel der Regierungspolitik auf die angeblich kommunistische Identität von SYRIZA zurück zu führen seien.” Er fügte hinzu: “Sie berufen sich sogar auf die Probleme des Volkes in Venezuela. Nur, dass es in Venezuela nicht der Sozialismus war, der bankrottgegangen ist, sondern die bekannten Theorien von Opportunisten wie Tsipras-Lafazanis-Konstantopoulou und Co., dass auf dem Boden des Kapitalismus angeblich möglich wäre, die eisernen Gesetze des Systems in Griff zu nehmen, die kapitalistische Krise abzuwenden und die Profite der Wenigen mit den Bedürfnissen der Vielen in Einklang zu bringen”.
Dimitris Koutsoumbas kritisierte auch die anderen bürgerlichen Parlamentsparteien: “PASOK und Potami versuchen, bisher ohne Erfolg, den bankrotten Mitte-Links politischen Raum wiederherzustellen, besonders jetzt, als sie merken, dass SYRIZA den Platz der alten PASOK eingenommen hat und zum Lieblingskind der europäischen Sozialdemokratie wird. Die Zentrumsunion ist willig, dem System unter die Arme zu greifen und jede volksfeindliche Regierungskonstellation zu unterstützen. Die Naziverbrecher griechischer Prägung (Chrysi Avgi) sind nach wie vor die Wachhunde des Systems, sie verbreiten ihr rassistisches Gift und ihren plumpen Antikommunismus. Sie werden erwischt, wie sich die persönlichen Vermögenswerte ihrer Führer wachsen, wie sie mit fremden Zentren und Diensten, mit dunklen Netzwerken suspekte und vielfältige Beziehungen unterhalten. Im Parlament spielt Chrysi Avgi das Theater der „antisystemischen“ Kraft, während sie mehr Vergünstigungen und Steuererleichterungen für Teile des Kapitals einfordert, und draußen versorgt sie als “Sklavenhändler” nach wie vor Bosse mit billigen Arbeitskräften.
Der Generalsekretär des ZK der KKE unterstrich, dass die Lage sich nicht lediglich mit Unmut gegenüber der Regierung ändern kann… „Wir rufen euch auf, mit uns über den Vorschlag der KKE für den Ausweg zu diskutieren, und gleichzeitig innerhalb der Bewegung zu kämpfen. Damit die Arbeiterklasse, das Volk die Schlüssel der Wirtschaft, das Eigentum an den Produktionsmitteln in die eigenen Hände nimmt. Damit sich unser Land von den imperialistischen Vereinigungen loslöst, und mit anderen Staaten gleichberechtigte wirtschaftliche Beziehungen aufbaut. Damit das Volk entsprechend seinen zeitgemäßen Bedürfnissen leben kann, unter Nutzung des Potenzials, das die Wissenschaft und die Technik, die Arbeitsproduktivität, die großen Ressourcen und Kapazitäten des Landes ermöglichen.“
D. Koutsoumbas betonte unter anderem: “Wir sind heute fähiger, ausgerüstet mit dem Parteiprogramm, mit den Schlussfolgerungen aus der Aufarbeitung der Geschichte unserer Partei und den Erfahrungen aus dem Aufbau des Sozialismus die Aufgaben der kommenden Jahre besser zu beleuchten. Auf dem Weg zum 20. Parteitag der KKE setzen wir uns das Ziel der allseitigen Stärkung der KKE, damit sie den dringenden Aufgaben der Wiederformierung der Arbeiterbewegung des Ausbaus des gesellschaftlichen Bündnisses in antikapitalistische-antimonopolistische Richtung, im Kampf gegen den imperialistischen Krieg, für die Arbeitermacht gerecht wird.