Lügenkrieg gegen Syrien geht weiter: Foltermordvorwürfe

Wie es der „Zufall“ so wollte, oder auch die Strategie und Taktik der imperialistischen Kriegstreiber, tauchten kurz vor der Konferenz in Montreux angebliche Beweisfotos von angeblichen massenhaften Foltermorden in syrischen Haftanstalten auf. Diese angeblichen Beweisfotos stammten von einem übergelaufenen, angeblichen syrischen Militärpolizisten. Mit der altbekannten Regelmäßigkeit verbreiten alle bürgerlichen Medien diese Nachricht ohne jede kritische Nachfrage. Das ist nicht verwunderlich, es geht schließlich um eine Nation, die sich der Profitinteressen der deutschen Imperialisten entzieht. Auschwitz-Vergleiche liegen den Schreiberlingen der Bourgeoisie locker auf der Zunge[1].Wer genauer liest, kann jedoch bereits in den „Informationen“, die die bürgerlichen Medien uns auftischen, erkennen, wohin der Hase wirklich läuft. Im Gutmenschen-Kriegstreiber-Blättchen TAZ heißt es nämlich:

„Die Aufgabe, die Glaubwürdigkeit des unter dem Pseudonym „Cäsar“ auftretenden Zeugen, eines Deserteurs, zu überprüfen, erhielt sie von Katar. Dieser Golfstaat unterstützt im syrischen Bürgerkrieg die Aufständischen.“[2]

Es ist bekannt, dass die in Syrien aktiven Terroristen aus der Türkei, Saudi Arabien und Katar stammen, dort herangezüchtet und von Israel ausgerüstet werden, um die syrische Regierung zu beseitigen. Aus diesem simplen Grund sind die angeblichen „Beweise“ dieser reaktionären Golfmonarchie und des zionistischen Gebildes nicht das Papier wert, auf dem sie stehen!

Wir erinnern uns an die angeblichen Giftgasangriffe der Assad-Regierung, die von den USA fast der herbeigesehnte Kriegsvorwand waren. Obwohl die „Beweise“ damals schon absolut unglaubwürdig waren, konnte der drohende imperialistische Krieg nur durch geschicktes diplomatisches Ringen der Assad-Regierung in Zusammenarbeit mit Russland abgewendet werden. Mittlerweile mussten auch amerikanische Gutachter eingestehen, dass die Vorwürfe falsch waren.

„In ihrer Studie »Possible Implications of Faulty US Technical Intelligence« untersuchen der ehemalige UN-Waffeninspekteur Richard Lloyd und der Professor des Massachusets Institut of Technology (MIT) Theodor Postol vor allem die eingesetzten Raketen, mit denen nach Erkenntnis von UN-Waffeninspekteuren am 21. August letzten Jahres Saringas in mehrere Ortschaften in der Region Ghouta geschossen wurde. Ihr Ergebnis: Vergleicht man Geheimdienst-Karten der Region mit der Reichweite der eingesetzten Raketen, so könne das Saringas nicht aus Gebieten abgeschossen worden sein, die zu dem Zeitpunkt von syrischen Truppen kontrolliert wurden. Die US-Regierung hatte mit eben jenen Karten am 30. August aber die Täterschaft des syrischen Militärs zu beweisen versucht.“[3]

Selbstverständlich wurde diese Widerlegung unter weitgehendem Ausschluss der imperialistischen Massenmedien vorgenommen, während die falschen Anschuldigungen zuvor natürlich hysterisch in allen Kanälen ausgeschlachtet wurden. Frei nach dem Motto: Ob wahr oder unwahr, hinterher bleibt bei den Medienkonsumenten immer etwas hängen!

Spiegel online erweist sich als besonders geschickt im Verdrehen der Wahrheit. Die reißerische Überschrift „Friedenskonferenz von Montreux: Syriens Uno-Botschafter gibt Folter zu“[4] soll den Lesern suggerieren, dass die „Auschwitz-Folter“-Vorwürfe bereits von der Regierung eingeräumt wurde. In Wahrheit verkündete der syrische Diplomat, der die „Beweisfotos“ als Fälschungen bezeichnete, nur eine simple Binsenwahrheit:

„>>Ich bestreite nicht, dass Fehler gemacht werden, so wie in allen anderen Ländern auch<<, sagte er am Mittwoch in Montreux auf die Frage eines Journalisten zur Folterung von Gefangenen. Er behauptete jedoch, das Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen sei nicht so groß wie es von internationalen Organisationen dargestellt wird.“[5]

Das angebliche Schuldeingeständnis des Diplomaten bedeutet also in Wahrheit schlicht, dass es in jedem Land mit einer staatlichen Strafverfolgung gesetzeswidrige Übertretungen geben kann und auch gibt. Zum „Problem“ wird dies in den BRD-Medien aber nur dann, wenn sich eine Nation gegen die Profitinteressen der Kapitalisten stellt. Wenn etwa eine ehemalige Kolonie den Weg der Emanzipation beschreitet und sich gegen den Warenimport und die Rohstoffausfuhr durch imperialistische Staaten zur Wehr setzt, sind solche Horrorgeschichten plötzlich in den imperialistischen Medien alltäglich. Natürlich wird dabei dann gelogen bis sich die Balken biegen und wenn es nichts gibt, was sich verdrehen oder übertreiben lässt, dann wird eben gleich frei erfunden.

So werden Kriege gemacht, sowohl gegen antiimperialistische Nationen, aber auch gegen die imperialistische Konkurrenz, insbesondere Russland und China. Es ist egal, wie erlogen und leicht durchschaubar der Kriegsgrund ist, „der Sieger schreibt die Geschichte“.

Angesichts dessen, was in der BRD völlig normal ist, ist dies natürlich extrem scheinheilig. Angefangen beim „versehentlichen“ Aufprall des Kopfes eines Abgeführten mit dem Dach eines Polizeiwagens, Polizeigewalt, insbesondere gegen arabisch-/türkischstämmige Jugendliche im Alltag[6], krankenhausreif geschlagenen Demonstranten in Hamburg, die Verbrennung eines inhaftierten und fixierten Asylbewerbers in seiner Zelle[7], Gewaltandrohung und -anwendung bei Verhören[8], sadistische Folterungen unter den Gefangenen selbst[9], Geldstrafen für das Verlinken von antifaschistischen Aufrufen[10], etc.

Aber wir wollen an dieser Stelle nicht suggerieren dies seien Einzeltaten, “Pannenserien” oder das Machwerk von “bösen Menschen”, es sind die gesetzmäßigen Auswüchse des Kapitalismus selbst. Wer sie überwinden möchte, der muss der Kapitalismus überwinden. Bis das noch nicht geschehen, werden die Kapitalisten immer wieder neue Kriege anzettelt, Begründungen herbeilügen und nicht nur die Nationen weit weg in das Chaos stürzen, sondern auch die Arbeiterklasse in Deutschland selbst.

Der Vorwurf von den angeblichen Massenfolterungen wird sich wieder als Lügenpropaganda erweisen – Aber die syrische Nation wird die imperialistischen Aggressoren und ihre Helfershelfer in die Knie zwingen! Es lebe Bashar Al-Assad und der syrische Kampf gegen den Imperialismus!