Hände weg von Syrien!
In den letzten Tagen gibt es immer mehr Anzeichen dafür, dass die Türkei und Saudi-Arabien in Syrien mit Bodentruppen militärisch intervenieren wollen (s. deutsch.rt.com/der-nahe-osten/36650-us-verteidigungsministerium-will-uber-mogliche/ und jungewelt.de/2016/02-06/003.php). Von russischer Seite wurden bereits Granatangriffe der Türkei auf den Norden Syriens gemeldet. Die KI verurteilt diese Entwicklung scharf.
Angeblich geht es den Aggressoren darum, Daesh (IS) zu besiegen. Dies ist jedoch nur ein Vorwand: Vielfach ist belegt, dass beide Länder den IS und zahlreiche salafistische terroristische Gruppen wie Al-Nusra unterstützen. Und die USA? Sie haben die Bildung des IS seinerzeit begrüßt. Auch die sogenannten gemäßigten Rebellen, die von der BRD und den USA unterstützt werden, sind nichts anderes als fanatische Takfiristen und unterscheiden sich in Ideologie, Vorgehen und Brutalität nicht sehr vom IS.
Weltweit gehören sowohl Saudi-Arabien als auch die Türkei zu den größten Unterstützern sektiererischer Gruppen. Hinter dem Vorgehen dieser beider Länder steckt der Imperialismus: Sowohl der BRD-Imperialismus als auch der US-Imperialismus sind starke Unterstützer der Türkei und Saudi-Arabiens und geben Milliarden für Rüstung in dieser Region aus. Dies weist darauf hin, dass der Kampf gegen den Terrorismus und gegen den IS nur ein Vorwand der imperialistischen Staaten ist. Es geht darum, weiter Krieg zu führen, und dies nicht nur begrenzt auf Syrien und den Nahen Osten – dies gilt vielmehr auch in Mali, in Libyen oder anderswo. Dem Imperialismus geht es um die Eroberung, Kontrolle und Plünderung immer neuer Gebiete.
Die Arbeiterklasse in der BRD und USA und allen anderen westlichen Staaten muss dies bezahlen mit forcierter Rüstung und dem Blut ihrer Söhne. Dafür muss die Arbeiterklasse mehr und mehr Steuern bezahlen, während die Monopole, d.h die großen Kapitalisten, die Gewinner dieser Politik sind. Der Staat ist hierbei immer der Staat der herrschenden Klasse. Er wird den Krieg nach innen gegen die eigene Arbeiterklasse und nach außen gegen die unterdrückten Nationen und in Konkurrenz gegen seine imperialistischen Kontrahenten führen.
Daher geht es auch darum, die Sicherheitsgesetze zu verschärfen, um sie gegen eine in Zukunft eventuell stärker werdende Arbeiterbewegung einzusetzen. Stärkeren Protesten gegen die Ausbeutung der eigenen Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten sowie gegen den Militarismus soll so begegnet werden.
Dass Proteste erfolgen werden, weiß auch die Bourgeoisie, denn der Klassenkampf der Kapitalistenklasse nimmt immer weniger Rücksicht auf vergangene Errungenschaften der Arbeiterbewegung. Und je mehr Errungenschaften zurückgenommen werden, desto stärker wächst auch die Unzufriedenheit. Was derzeit noch fehlt, ist eine starke marxistisch-leninistische Partei, die die Proteste leiten kann. Die weitgehend sozialdemokratische PDL ist dazu nicht in der Lage.
Zurück zu Syrien: Von Anfang an hat sich die KI solidarisiert mit der Regierung Baschar Al Assads und ihren Verbündeten und darauf hingewiesen, dass nur die legitime Regierung Syriens und ihre Verbündeten befugt sind, in Syrien militärisch zu agieren. Zunehmend befreit die Syrische Armee mit Hilfe der Hisbullah (Libanon) und des Iran und Russlands immer mehr Gebiete in Syrien. Der US- und der BRD-Imperialismus sowie seine Verbündeten haben Sorge davor, immer mehr Einfluss zu verlieren. Dementsprechend sind sie daran interessiert, den Krieg gegen Syrien weiter zu forcieren. Der Einsatz von Bodentruppen ihnen höriger Länder gehört dazu.