Fragen und Antworten zur Kommunistischen Initiative

Was ist der Zweck der Kommunistischen Initiative?
Das Ziel dieses Unterfangens ist es, wie es im Aufruf „Schafft die Kommunistische Initiative in Deutschland“ formuliert, letztlich über mehrere Zwischenschritte zu einer einheitlichen leninistischen Partei in Deutschland zu gelangen.
Unserer Ansicht nach kann keine der derzeit existierenden Organisationen den Anforderungen der Umstände genügen und als Pol bzw. Zentrum der kommunistischen Bewegung in Deutschland zu fungieren, wie dies einst bei der historischen KPD der Fall war. Die Gründe dafür liegen neben Besonderheiten der deutschen Geschichte (wie etwa dem KPD-Verbot oder der Teilung während der Systemauseinandersetzung) entweder bei Form oder Inhalt der verschiedenen Organisationen.
In manchen dominieren politische Ansichten mit fatalen Konsequenzen, die diese letztlich als kommunistische Parteien untauglich machen, andere sind wiederum schlicht zu klein oder haben gar nicht den Anspruch Partei zu sein. Angesichts dieser Lage, machten wir uns auf die Suche nach einem Ausweg, hin zu einer einheitlichen kommunistischen Partei.
Einen der ersten Schritte dahin sehen wir darin, Kommunisten – egal ob organisiert oder unorganisiert – auf der Basis von drei zentralen Standpunkten eine gemeinsame Basis zu geben.

1.) Gültigkeit des Marxismus-Leninismus
2.) Anerkennen der „RGW-Staaten“ als sozialistisch, insbesondere die DDR
3.) Einschätzung des Revisionismus als eine der Hauptursachen der Niederlage

Diese drei Standpunkte haben wir gewählt, da sie für jeden Kommunisten selbstverständlich sein sollten und gleichzeitig eine klare Trennungslinie zu anderen linken Strömungen ziehen. Diese knappen und klaren Grundprinzipien zeigen unserer Ansicht nach welchen Charakter und welchen Inhalt eine solche Initiative haben muß und schließt besonders populäre linke und rechte Abweichungen aus – schließlich können nur Genossen die auch in die selbe Partei gehören ein solches Unterfangen erfolgreich meistern.

Warum wurde die Kommunistische Initiative nicht als ein Parteienbündnis marxistischer Organisationen in Leben gerufen?
Wir hatten uns für die Form als Personenbündnis entschieden, da uns ein Parteienbündnis oder vergleichbares aus verschiedenen Gründen nicht realisierbar erschien.
Zum einen hätte, schon alleine wegen der geringen Anzahl an Organisationen, welche die obigen Grundprinzipien teilen, nur ein kleiner Kreis aus den üblichen Verdächtigen erreicht werden können. Zum anderen hätte ein solches Bündnis diejenigen Genossen ausgeschlossen, welche in nicht beteiligten Vereinigungen organisiert sind. Dasselbe Problem hätte sich bei den unorganisierten Kommunisten ergeben.

Warum wurde statt dessen diese Form gewählt?
Als wir über das Konzept der Kommunistischen Initiative nachdachten, war klar, dass die Situation der kommunistischen Bewegung in Deutschland nicht ohne Gründe so ist wie sie eben ist. Die gar nicht so wenigen Genossen mit gemeinsamen leninistischen Auffassungen verteilen sich über ein nur schwer überschaubares Spektrum von Parteien und Vereinen und stellen nur in den wenigsten die Mehrheit. Sie verfolgen – sofern diese angestrebt wird – durchaus unterschiedliche Taktiken auf dem Weg zur Einheit und haben meist gute Gründe, dafür in ihren jeweiligen Zusammenhängen zu sein.
Auf der anderen Seite bleibt, beziehungsweise wird, eine zunehmende Anzahl von Genossen aufgrund dieser Situation unorganisiert. Unter Berücksichtigung dieser Umstände und den mangelnden Aussichten eines Parteienbündnisses (siehe oben) war die gewählte Form eines Personenbündnisses von Genossen mit gemeinsamen Auffassungen die logische Konsequenz. Eine solche Initiative steht somit nicht im Widerspruch zur Mitgliedschaft in anderen Organisationen oder gar in Konkurrenz zu diesen und bieten somit allen inhaltlich (!) dazu bereiten Genossen die Möglichkeit an ihr mitzuwirken.

Warum wurde keine Neugründung einer Partei auf den richtigen Grundsätzen beschlossen, welcher dann alle Gleichgesinnten beitreten können?
Gründe, die gegen diese Option sprechen ist, dass eine solche Partei sofort in ein Spannungsverhältnis zu bestehenden Organisationen treten würde und somit diese ebenso wie die KI geschwächt würden. Es gibt zahlreiche Genossen, insbesondere in der DKP, die dort hervorragende Arbeit in der Auseinandersetzung mit ihrer gegenwärtigen Führung leisten und sich nach einem solchen Schritt in einem Dilemma befinden würden: Eine Entscheidung für die Kommunistische Initiative würde das Aufgeben dieser Kämpfe und deren Weiterführen eine Absage an die KI bedeuten.
Ein weiteres Argument gegen diese Variante ist, dass ein solches Vorgehen die Frage der Partei losgelöst von der tatsächlichen Entwicklung zu einem viel zu frühen Zeitpunkt auf die Tagesordnung setzt. Wann die Kommunistische Initiative zur Partei wird und ob diese dann eine neu gegründete sein muss wird uns die Entwicklung in der Praxis zeigen. Zu guter Letzt hätte eine solche Gründung zum Beginn der, an mit Parteien eigentlich schon gut bedienten, kommunistischen Bewegung in Deutschland lediglich eine weitere, objektiv wirkungslose Gruppierung hinzugefügt.

Warum hat man sich für den Schritt zur Kommunistischen Initiative entschieden anstatt etwa die Opposition in der DKP zu stärken?
Zum einen würde ein solcher Schritt, wie schon in der Frage des Bündnisses angesprochen eine beträchtliche Anzahl von Genossen von der Entwicklung ausschließen, da diese überhaupt nicht oder nicht in der DKP organisiert sind. Zum anderen war einer der Beweggründe, die zur Schaffung der KI führten der, dass – bei einer realistischen Analyse der Situation – der eurokommunistische Kurs der DKP-Führung langfristig nicht aufgehalten oder rückgängig gemacht werden kann. Das heißt nicht, dass wir der Ansicht sind, die Kämpfe gegen diese Entwicklung seien überflüssig und dass es sich nicht lohnt; für einzelne Erfolge in dieser Sache zu streiten. Wir sagen nur: Das alleine reicht nicht aus!
Die Kommunistische Initiative steht in keiner Weise in Widerspruch zur politischen Arbeit in der DKP – ganz im Gegenteil: Sie kann diese stärken und unterstützen.

Andreas Wand