Die Sozialpolitik in der DDR

Nach den schwierigen ersten Wiederaufbaujahren nach dem Krieg hatte sich das Leben der DDR-Bürger zusehends verbessert. Die Sozialpolitik der DDR war, entsprechend dem damaligen Entwicklungsstand, auf die weitere Stabilisierung sozialistischer Verhältnisse gerichtet. Sie war beispielgebend für viele Länder der Erde und blieb auch nicht ohne Einfluß auf die BRD. Der Wissensstand und die Allgemeinbildung der DDR-Bevölkerung waren hervorragend. Es gab keinen enzigen Analphabeten (wie heute in der BRD 7 Millionen). Die Industrie, die Wissenschaft, sowie Kultur und Kunst waren hochentwickelt und der Sport hatte ein stabiles Fundament. Die DDR hatte ihren Bürgern bestens ermöglicht, ihre Fähigkeiten und Talente zu entfalten. Davon zehrt die BRD noch heute. Es versteht sich von selbst, daß ein solcher epochaler Prozeß nicht immer widerspruchfrei verläuft und daß er sich über mehrere Generationen hinzieht, wenn er erfolgreich sein will. — Die unverminderte DDR-feindliche Hetze der staatlich gelenkten Massenmedien der BRD beweist, daß es der westdeutschen Monopolbourgeoisie auch ein Vierteljahrhundert nach Restauration des Kapitalismus in Europa immer noch nicht gelungen ist, dieses positive DDR-Bild zu zerstreuen. 
Das DDR-Wörterbuch der Ökonomie des Sozialismus (1984) schreibt dazu:

Die sozialistische Sozialpolitik als Bestandteil der einheitlichen Politik der Arbeiterklasse unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Partei dient in Einheit mit der Wirtschaftspolitik der Durchsetzung des ökonomischen Grundgesetzes des Sozialismus und der Erfüllung der daraus abgeleiteten Hauptaufgabe. Wie im Programm der SED festgelegt, trägt die Sozialpolitik zur weiteren Annäherung der Klassen und Schichten, zur Verringerung wesentlicher Unterschiede zwischen körperlicher und geistiger Arbeit und zur Annäherung der Arbeits- und Lebensbedingungen zwischen Stadt und Land bei. Sie verbindet die Verwirklichung des Leistungsprinzips mit der Minderung sozialer Unterschiede.

Die Zielstellungen der Sozialpolitik werden entsprechend den politischen, ökonomischen und sozialen Erfordernissen und in Übereinstimmung mit den volkswirtschaftlichen Möglichkeiten im sozialpolitischen Programm festgelegt. Sie sind Bestandteil der Volkswirtschaftspläne und umfassen eine Vielzahl verschiedenartiger Maßnahmen, insbesondere

• auf dem Gebiet der Wohnungspolitik (Wohnungsbauprogramm),
• zur Gestaltung leistungs- und persönlichkeitsfördernder Arbeitsbedingungen und zur Ausprägung des sozialistischen Charakters der Arbeit,
• zur gezielten Erhöhung des Realeinkommens der Werktätigen und Familien,
• zur Verbesserung der materiellen Versorgung sowie zur geistig-kulturellen, sozialen und gesundheitlichen Betreuung der Bürger,
• zur Verlängerung der Freizeit und besseren Befriedigung der wachsenden Erholungsbedürfnisse der Werktätigen,
• zur Förderung der Familie und berufstätigen Mütter,
• zur Unterstützung und Betreuung älterer Bürger,
• zur Betreuung von Rehabilitanden und bei ihrer Wiedereingliederung in den Arbeitsprozeß sowie
• zur Verbesserung des Umweltschutzes.

Wichtige sozialpolitische Maßnahmen wurden in der Regel in Form gemeinsamer Beschlüsse des ZK der SED, des Bundesvorstandes des FDGB und des Ministerrates der DDR verkündet. Auf dem X. Parteitag der SED konnte festgestellt werden, daß die höheren volkswirtschaftlichen Leistungen es ermöglichten, die sozialpolitischen Ziele des IX. Parteitages Punkt für Punkt zu erfüllen. »Die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik ist ein starker Motor der gesellschaftlichen Entwicklung. Sie fördert den Leistungswillen der Werktätigen; denn sie läßt jeden spüren, daß sich sein Fleiß für die Gesellschaft sowie für jeden einzelnen auszahlt.« (Bericht, S. 9.)

Wie ist es dagegen im Kapitalismus?

Unter kapitalistischen Bedingungen reduziert sich die Sozialpolitik zwangsläufig auf einzelne sozialpolitische Maßnahmen im Rahmen des Kapitalismus, die seinen Grundwiderspruch nicht lösen können. Es bleibt die sich aus den Verhältnissen der kapitalistischen Ausbeutung ergebende soziale Unsicherheit der Arbeiterklasse und anderer Werktätiger als charakteristisches Merkmal ihrer Existenz. Die Sozialpolitik ist ein wesentliches Kampffeld der Auseinandersetzung zwischen Kapitalisten und Arbeiterklasse. Sozialpolitische Forderungen der Arbeiterklasse und ihrer Gewerkschaften, z.B. nach Sicherheit des Arbeitsplatzes, materieller Sicherung gegenüber kapitalistischer Rationalisierung und Inflation, Recht auf Bildung und Weiterbildung, sind unabdingbarer Bestandteil der Klassenauseinandersetzung. Das Monopolkapital ist bestrebt, sozialpolitische Maßnahmen in seinem Klasseninteresse zu nutzen und vor allem die antagonistischen Widersprüche zwischen Kapital und Arbeit zu verschleiern. Die kapitalistische Sozialpolitik dient unmittelbar dem Bestreben, die Arbeiterklasse in das kapitalistische System zu integrieren, sie vom Klassenkampf abzuhalten und die staatsmonopolistische Herrschaft zu sichern.

Quelle:
Wörterbuch der Ökonomie des Sozialismus, Dietz Verlag, DDR-Berlin, 1984; S.827