Der ZK-Vorsitzende der Russischen Kommunistischen Arbeiterpartei, Genosse V.A. Tjulkin, über die Situation in Syrien und die Position der RKAP zur militärischen Hilfe Russlands in Syrien
Der Vorsitzende der RKAP, Genosse V.A. Tjulkin, äußerte sich in einem Interview mit den Korrespondenten von Rotes TV Russlands über die Situation in Syrien. Rotes TV (http://krasnoe.tv) ist ein gemeinschaftliches Medienprojekt verschiedener linker Organisationen in Russland und anderer vormaliger Sowjetrepubliken.
Dies ist eine Zusammenfassung des nachfolgenden Videos in russischer Sprache:
http://rkrp-rpk.ru/content/view/13461/1/
Übersetzt von der KI
Der Genosse Tjulkin betonte, dass diese Position durch Beratung und Gespräch mit der Kommunistischen Partei Syriens ausgearbeitet wurde und erzählte, dass er persönlich einige Male Syrien besucht habe und dass die RKAP sehr aufmerksam die Situation dort beobachtete. Genosse Tjulkin sagte mit voller Verantwortung, dass es in der syrischen Gesellschaft absolut keine Voraussetzungen für die “Revolution” und diesen scheußlichen Konflikt gab. Dieser Konflikt wurde von außen angestiftet und geführt. Russische Massenmedien beleuchteten die Situation in Syrien unregelmäßig, mal mehr, mal überhaupt nicht, heute ist das Interesse an Syrien wieder geweckt.
Der Genosse Tjulkin äußerte, dass die militärische Hilfe Russlands für Syrien deswegen lobenswert und richtig sei, weil diese Hilfe von der syrischen Regierung und Bashar Al-Assad angefordert und dringend gebraucht wurde. Hilfe an die Regierung Assads ist auf jedem Fall eine Unterstützung wert.
Von anderer Seite bringt diese Situation einige Gefahren mit sich. Putins Regierung hat diese Entscheidung nicht aus edlen Gründen getroffen, der syrischen Regierung zu helfen oder gegen den USA-Imperialismus zu kämpfen, sondern weil die politische Konjunktur es verlangt. Es werden Gespräche mit der US-Regierung geführt, angeblich “bekämpfen Putin und Obama gemeinsam den Terrorismus” und das ist eine gefährliche Tendenz. Denn die Amerikaner tun in Syrien nichts anderes, als das, was sie bereits im Irak und in Libyen getan haben: einmischen, bombardieren, Chaos anrichten, die Regierung stürzen.
Zweites Moment: die Ereignisse in Syrien liegen im Rahmen der allgemeinen gemeinsamen politischen Linie der USA und Israel in dieser Region. Israel ist bereits seit Jahrzehnten ein Unruhestifter im Nahen Osten. Dieser führt imperialistische Politik und besetzt fremde Territorien, darunter auch die syrischen [Golanhöhen].
Also, die RKAP unterstützt die militärische Hilfe Russlands an Syrien und betont, dass es noch besser wäre, jetzt und auch früher schon humanitäre Hilfe, Technik dorthin zu schicken und diplomatische Unterstützung, z.B. über die UNO zuleisten.
Dennoch sieht die Partei die Gefahren, dass die bürgerliche russische Regierung zu einem Kompromiss mit dem US-Imperialismus kommt und die Interessen des syrischen Volkes und Bashar Al-Assad selbst dafür opfert. Es werden bereits Gespräche geführt über die “Bedingungen des friedlichen Machtwechsels in Syrien” und das ist sehr gefährlich. Deswegen sind die Sorgen weiterhin da und traurig ist, dass der Kampf noch bevorsteht und dass es keine schnelle und gute Lösung geben wird.
Der lang anhaltende Konflikt und die Kriegsherde liegen im Interesse des USA und EU-Imperialismus.
Welche Motive hat Wladimir Putin in dieser Situation? Vor allem sind das die Interessen der russischen Bourgeoisie. Es könnte sein, dass Syrien hier für einen Kuhhandel herhalten muss, den die US-Imperialisten dazu bringt, ihre Ansichten über den Donbass und die Krim etwas zu ändern. Es geht hier um den Konflikt der großen Kapitale. Allerdings ist die Kapitalmacht der USA und EU viel größer als die Russlands und es ist kaum möglich, dass Russland sich auf diese Weise durchsetzen kann und schon überhaupt unmöglich, dass das Leben russischer Arbeiter verbessert wird.