Katernberg stellt sich quer – Pressemitteilung der Bürgerversammlung vom 14.10.2010

Liebe Freundinnen und Freunde des NRW Bündnis ” Wir zahlen nicht für eure Krise”,wie ihr sicherlich alle wisst wird am nächsten Freitag die Abstimmung über das “Sparpaket” im Bundestag stattfinden. Dazu gibt es an diesem Tag verschiedene Aktionen in Berlin. Es gab in unserem Bündnis den Wunsch an diesen Aktionen teilzunehmen. Aus diesem Grund hat der Koordinierungskreis entschieden einen Bus für die Fahrt nach Berlin zu bestellen. Dazu haben wir folgende Abfahrtsorte und Zeiten in der Nacht von Donnerstag auf

Die Teilnahme tausender Arbeiter, Angestellter, kleiner und mittlerer Gewerbetreibender sowie Studenten an den antiimperialistischen Massenmobilisierungen im ganzen Land demonstrierten ihre Entschlossenheit, die Botschaft der Erhebung der Fachhochschüler und der Arbeiter Athens gegen die Junta im Jahre 1973 lebendig zu erhalten. Die Massenmedien gestanden ein, dass dies die größten antiimperialistischen Demonstrationen in den letzten Jahren waren. In Athen und Thessaloniki marschierten die Demonstranten zur amerikanischen Botschaft bzw. dem amerikanischen Konsulat.In Athen beteiligten sich Zehntausende an den Blöcken von PAME, der „Kampffront

Am 26. November 2010 wird in Berlin unter dem Motto “Sparpaket Stoppen!“ eine Kundgebung anlässlich der letzten Abstimmung des „Sparpakets“ stattfinden. Zur gleichen Zeit protestieren SchülerInnen mit einem öffentlichen „Schulstreik“ gegen Bildungsabbau. Die Berliner Gruppe zur Demonstrationsbeobachtung des Komitees für Grundrechte und Demokratie wird mit etwa 10 Personen beide Proteste begleiten. Die ursprünglich in Sichtweite des Bundestages angemeldete Veranstaltung zum Sparpaket entlang des „befriedeten Bezirks“ rundum den Bundestag wurde erst lange nach dem Anmeldetermin  von den Sicherheitsbehörden aufgrund der allgemeinen

“Am Dienstag dem 23.11.2010 griff Nordkorea ohne Vorwarnung und aus heiterem Himmel Südkorea an. Nordkorea will so einen neuen Krieg vom Zaun brechen.” – So oder so ähnlich sehen die Verlautbarungen unserer Medien aus, doch was geschah wirklich?Die Situation wird in “unseren” Medien mal wieder, wenn überhaupt, nur zur Hälfte geschildert.Gehen wir in der Geschichte zurück: der Korea-Krieg wurde nie offiziell beendet, beide koreanischen Staaten befinden sich völkerrechtlich bis heute im Krieg! Es wurde ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet, aber nie ein

Es ist sehr gut bekannt, dass die KKE (Kommunistische Partei Griechenlands) zu der Schlussfolgerung gelangt ist, dass sich heute in China kapitalistische Verhältnisse entwickeln, mit der Besonderheit, dass das unter der politischen Führung einer Partei geschieht, die sich “kommunistisch” nennt.Die Folgen dieser Entwicklung sind gut bekannt: Der Aufstieg Chinas an die Spitze der kapitalistischen Länder mit den schnellsten Entwicklungsraten und der höchsten Anzahl an Milliardären, die Beseitigung wichtiger Errungenschaften der Arbeiter, wie beispielsweise des kostenlosen Gesundheits- und Bildungswesens, wofür die

Vielen Menschen wird allein beim Hören dieses Namens übel. Am Freitag, den 19. November 2010, haben die 28 Mitglieder jener kriegerischen, von den Vereinigten Staaten aus der Taufe gehobenen Einrichtung in Lissabon, Portugal, beschlossen, das zu schaffen, was sie zynisch als „neue NATO“ bezeichnen. Diese entstand nach dem Zweiten Weltkrieg als Instrument des vom Imperialismus gegen die Sowjetunion entfesselten Kalten Krieges, d.h. gegen jenes Land, dem sein Sieg über den Nazismus Opfer in einer Größenordnung von zweistelliger Millionenhöhe und eine

Am gestrigen Sonntag, 21. November, ist Venezuelas Botschafterin in Berlin, Blancanieve Portocarrero, in ihrer Heimatstadt Valencia im Bundesstaat Carabobo an den Folgen einer schweren Erkrankung gestorben. Blancanieve Portocarrero wurde am 5. August 1935 in Valencia geboren. In jungen Jahren Mitglied der Kommunistischen Jugend Venezuelas, engagierte sie sich Zeit ihres Lebens vor allem für die Rechte der Frauen und begründete unter anderem den Frauen-Lehrstuhl an der Universität von Carabobo. Bevor sich die Diplomatin als Vertreterin ihres Landes in Deutschland einen Namen

Presseerklärung / Preas Ráiteas 19ú Samhain / November 2010 Stellungnahme von Sinn Féin Poblachtach Vizepräsident Fergal Moore Die Ankunft von Vertretern des Internationalen Währungsfonds und der EU in den südlichen 26 Grafschaften Irlands ist ein schlechtes Zeichen für die kapitalistische Politik von Fianna Fáil und ein klarer Beweis für den kläglichen Zustand des Staates insgesamt. IWF und EU werden alles daran setzen eine kapitalistische Diktatur ohne jegliche pseudo-demokratische Fassade im süd-irischen Freistaat zu errichten. Massive Einsparungen im öffentlichen Sektor und