Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter, die nach den (falschen) Tarifverträgen der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften bezahlt wurden, können rückwirkend Lohnnachzahlungen einfordern. Im Dezember 2010 hatte das Bundesarbeitsgericht der CGZP die Tariffähigkeit abgesprochen. Der DGB stellt Merkblätter und Formulare für betroffene LeiharbeiterInnen bereit. Die von der CGZP abgeschlossenen Tarifverträge sind nichtig. Dies gilt in jedem Fall für Verträge, die die Tarifgemeinschaft mit dem Interessenverband “Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister” (AMP) alleine abgeschlossen hat und für ihre Haustarifverträge.

“Die SI ist keine Stimme der Freiheit mehr in der Welt”, schreibt Sigmar Gabriel in einem Beitrag für die Frankfurter Rundschau. Die Reform der SI müsse “mit dem Ausschluss der Mitglieder” beginnen, “die einst als Freiheitsbewegung begonnen haben und längst von diesem Weg abgekommen sind”. Weiterhin: “Wir Sozialdemokraten werden jedenfalls für diese Form der internationalen Kumpanei nicht zur Verfügung stehen”, schreibt Kapitals SPD-Gabriel. [1]   Ein FR-Leser-Kommentar: “Meine Freiheit, Deine Freiheit” sagt: “Zitat Gabriel: ‘Die SI ist keine Stimme der

„Wer war der, der vom meisten Blute troff?/Wars Churchill, Hitler oder Gorbatschow?“ (P. Hacks) Gedanken zu einer Erklärung Gerry Woops Anlässlich des 80. Geburtstags Michail Gorbatschows fühlte sich Parteivorstandsmitglied und führender fds-Protagonist Gerry Woop berufen, Glückwünsche an den mutwilligen Zerstörer des sozialistischen Weltsystems zu senden. Wer diese Erklärung kennt, weiß, wie offen nunmehr in unserer Partei Geschichte gefälscht werden darf, ohne das ein Chor der Entrüstung auftritt.Einige Auszüge:„Michail Gorbatschow ist es zu verdanken, dass der Sozialismus in seiner europäischen staatssozialistischen

FIDEL:– 16.02.2011, Granma digital: »Treffen Fidels mit Intellektuellen: “Die Welt sollte eine Familie sein”« (20. Internat. Buchmesse Havanna):http://www.cubafreundschaft.de/Fidel-Reden/Fidel-Reden.html#UeberFidel CONTRAS:– 13.02.2011, amerika21.: »Warnung vor deutschen Stiftungen«;– 23.02.201, jW: »Keine Pyramiden in Havanna«:http://www.cubafreundschaft.de/Hintergruende/hintergruende.html#Contras FREIHEIT FÜR DIE MIAMI 5:– 03. – 25.02.2011, (aktualisiert) Jülich/Berlin: Korrespondenz von Josie Michel-Brüning mit dem Auswärtigen Amt;– 27.02.2011, Europäische Kampagne: 1 Million Unterschriften für die Freiheit der Fünf;– 01.03.2011, aktualisierte CHRONOLOGIE: http://www.cubafreundschaft.de/Hintergruende/hintergruende.html#Miami5

Die Bezüge für den Daimler-Vorstand haben sich mehr als verdoppelt. Für den Daimler-Vorstandsvorsitzenden Dieter Zetsche wurde das Einkommen im Jahr 2010 mit rund 8,8 Millionen Euro mehr als verdoppelt. Im Krisenjahr hatte er noch ein Jahreseinkommen von 4,3 Millionen Euro. Damit hat sich sein inoffizieller Stundenlohn von rund 490,87 Euro – auf 1004,57 Euro-Std. erhöht; allerdings bei einem 24-Stunden-Arbeitstag an 365 Arbeitstagen im Jahr, bzw. an 8.760 Arbeitsstunden im Jahr. Oder: Bei einer 84-Std.-Woche, ohne Jahresurlaub, von rund 981,74 Euro

Die gewerkschaftliche Anpassung und Sozialpartnerschaft lohnt sich fürs Kapital der Bourgeoisie und Großaktionäre: Die Arbeitskosten in ihrer Germania AG entwickeln sich weiter unterdurchschnittlich. Die Deutschland AG liegt bei den Arbeitskosten für die Privatwirtschaft mit 29 Euro pro Arbeitsstunde im Mittelfeld der EU-Staaten. Im Jahr 2009 sind die Arbeitskosten langsamer gestiegen als im Durchschnitt der Eurozone. Die Entwicklung der Lohnstückkosten hat sich auch 2010 im EU-Vergleich den unterdurchschnittlichen Trend angeglichen. Die extrem starke Entwicklung der Exporte unterstreiche, dass “die internationale Konkurrenzfähigkeit