Die Grundorganisation Niederlausitz der DKP verurteilt einstimmig den Beschluss des Parteivorstandes der DKP vom 11./12. Juli über die Unvereinbarkeit der DKP-Mitgliedschaft mit der Kommunistischen Initiative in Deutschland.Der Parteivorstand beruft sich in seinem Unvereinbarkeitsbeschluss zur KI auf die Unvereinbarkeit mit „Politik und Statut“, das heißt auf die notwendige Anerkennung der programmatischen Ziele der DKP gemäß Statut.Wir erkennen programmatische Inhalte der DKP an, lehnen jedoch solche ab, die im Widerspruch zur Präambel des Statuts der DKP stehen, die diese Partei zu einem

Zum Beschluss des DKP-Parteivorstands, die DKP-Mitgliedschaft mit der Unterstützung der KI für unvereinbar zu erklären Es ist noch nicht einmal ein Jahr vergangen, seit wir mit unserem Aufruf zur Schaffung einer „Kommunistischen Initiative“ an die Öffentlichkeit gingen. In unserem Aufruf hieß es u.a.:„Die Widersprüchlichkeit der Situation der kommunistischen Bewegung in Deutschland zeigt sich immer zugespitzter. Auf der einen Seite wird die Notwendigkeit einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Kommunistischen Partei immer deutlicher; auf der anderen Seite hält der Niedergang der kommunistischen Bewegung in

Konferenz zum 60. Jahrestag der Gründung der Deutschen Demokratischen RepublikDie zweitägige Konferenz, die im Augenblick stattfindet, da diese Ausgabe erscheint, wurde von vielen Kommunisten mit Spannung erwartet. Zahlreiche Anmeldungen liegen vor, das räumliche Fassungsvermögen ist erschöpft. Die Konferenz wurde von der Redaktion und dem Herausgebergremium der Zeitschrift „offen-siv“ organisiert und unter anderem von der KI unterstützt.Programm der Konferenz war eine marxistisch-leninistische Bewertung der DDR, ihrer historischen Errungenschaften wie auch die Analyse der Gründe und Hintergründe für die schließlich siegreiche Konterrevolution.

Was ist der Zweck der Kommunistischen Initiative?Das Ziel dieses Unterfangens ist es, wie es im Aufruf „Schafft die Kommunistische Initiative in Deutschland“ formuliert, letztlich über mehrere Zwischenschritte zu einer einheitlichen leninistischen Partei in Deutschland zu gelangen.Unserer Ansicht nach kann keine der derzeit existierenden Organisationen den Anforderungen der Umstände genügen und als Pol bzw. Zentrum der kommunistischen Bewegung in Deutschland zu fungieren, wie dies einst bei der historischen KPD der Fall war. Die Gründe dafür liegen neben Besonderheiten der deutschen Geschichte

Am 11. Juli 2009 bildete sich die erste KI-Regionalgruppe, die über eine lokale Struktur hinausgeht. Auf Einladung eines Koordinators trafen Kommunisten aus dem Umkreis von offen-siv, der DKP, KPD, KPD(B) und Parteilose zusammen. Mit überwältigender Mehrheit wurde nach kurzer, intensiver Diskussion der Regionalverband „KI-Gruppe Südost“ gegründet, der als Dach lokaler Gruppen fungiert und das folgende „Geraer Manifest“ verabschiedet: Aus der geschundenen Textilarbeiterregion Gera/Greiz rufen Kommunisten der KI alle Kommunisten in Deutschland auf: Entscheidet Euch in den zentralen Fragen dieser Zeit!

In Berlin fand am 05. September ein weiteres Treffen der KI-Unterstützer bzw. -Interessenten statt. Die Stimmung war sehr gut und es waren auch neue Gesichter dabei.Es wurde der Unvereinbarkeitsbeschluss des Parteivorstandes der DKP vom 11./12. Juli diskutiert, die Genossen waren sich einig darüber, dass die Erklärung des VOK (Kämpfen wir gemeinsam für die Einheit der Kommunisten!) richtig ist.Unterstützt wurde das Vorhaben, das Wahlpapier der DKP-Berlin (siehe: www.dkp-berlin.info/images/stories/2009/wahlprogramm2009.pdf) auf der Internetseite zur Information zu veröffentlichen. Zukünftig sollen Veranstaltungen (z.B. DKP) in

Erklärung von Menschenrechts- und Friedenspreisträgern der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e.V. GBM und des Freundeskreises „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e.V. Noch im 70. Jahr des Beginns des Zweiten Weltkrieges mit dem deutschen Überfall auf Polen soll die bedeutende antifaschistische Gedenkstätte in Ziegenhals, die an die illegale Tagung des ZK der KPD und an den Widerstand gegen Hitler in Deutschland erinnert, abgerissen werden. Die Bagger stehen bereit. Der Abriss muss verhindert werden.Diese Gedenkstätte ist kein bloßer regionaler Ort des Erinnerns in

19. September 2009. Die Berliner Polizei hat am Sonnabend den Bundestagswahlkampf der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) massiv behindert und droht Aktivisten nun sogar mit strafrechtlicher Verfolgung. Ein Lautsprecherwagen der Partei, die nur in Berlin mit einer Landesliste zur Bundestagswahl kandidiert, wurde von der Polizei gestoppt und die Weiterfahrt verboten.Die DKP hatte sich vor Beginn des Einsatzes eigens beim Ordnungsamt erkundigt, ob es für diese Art der Wahlwerbung, die auch von anderen Parteien unbeanstandet durchgeführt wird, Auflagen gibt. Das wurde von

11. Juni 2009. Ahmad Sa‘adat, der in Gefangenschaft geratene Generalsekretär der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), befindet sich nun seit zwei Wochen im Hungerstreik, um gegen die Isolations- und Einzelhaftpolitik gegen palästinensische Gefangene durch die israelischen Gefängnisleitungen zu protestieren.Die Lage ist dringlich und erfordert unbedingte und breit gefächerte Solidarität sowie öffentliche Unterstützung für Ahmad Sa‘adat und die palästinensischen Häftlinge in den Gefängnissen der Besatzer. Die palästinensischen Gefangenen müssen ständige Isolation und andauernde Verlegungen in weitere Gefängnisse über sich ergehen lassen,

MOSKAU, 21. August (RIA Novosti).Eines der umstrittensten Dokumente der Geschichte Russlands – der Nichtangriffsvertrag zwischen der UdSSR und Deutschland – wurde vor 70 Jahren am 23. August 1939 unterzeichnet. Diesem lag ein geheimes Zusatzprotokoll bei, das im Falle einer „territorialen Umgestaltung” die sowjetische Einflusssphäre in Osteuropa von der deutschen abgrenzte. Trotz des unterzeichneten Vertrags überfielen die deutschen Truppen am 22. Juni 1941 die Sowjetunion. Darüber, ob der Pakt notwendig war oder eine Alternative zu ihm hätte gefunden werden können, ob