Noch immer droht Dresden am 13.02.2010 der größte europäische Naziaufmarsch. Die Razzien und Beschlagnahme tausender Plakate und Flugblätter sowie einiger Rechner, die Verschleppungen von Plakatierern auf die Polizeiwache und letztlich auch die Zensur und Sperrung der ursprünglichen Internetseite der Organisatoren www.dresden-nazifrei.de zeigen deutlich den Willen der BRD, den Naziaufmarsch mit allen Mitteln durchzusetzen und zu fördern. Die Diffamierung, Unterdrückung und Bekämpfung aller antifaschistischen Aktionen ist zum zentralen Ziel der Medien, juristischen und Gewaltorgane des Staates geworden. Mit dem neuen Versammlungsrecht

Cuba ist das Land, das in den ersten 72 Stunden nach dem schrecklichen Erdbebeben am wirksamsten geholfen hat. Schon seit 1998 leisten Ärzte und medizinisches Personal aus Cuba dem ärmsten Land Amerikas medizinische Hilfe. Deswegen waren seine 400 Ärzte und sein medizinisches Personal sofort an Ort und Stelle.http://www.fgbrdkuba.de/fg/fgtxt/fg20100122-erdbeben-in-haiti.htmlSpenden für die cubanische Ärztebrigade “Henry Reeve” in Haiti

Am 17. Januar veranstaltete die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin eine Podiumsdiskussion zum Thema “DDR – Die radikale Linke und der realsozialistische Versuch”. Wir bedanken uns recht herzlich bei allen ReferentInnen, den OrganisatorInnen und allen anderen Teilnehmenden für die wertvolle Seminarreihe. Gerne sind wir auch an Kritik und Anmerkungen interessiert. Im Folgenden bieten wir zur Ergänzung die Seminarmitschnitte an. Wir weisen darauf hin, dass die Positionen der ReferentInnen nicht mit denen unserer Gruppe übereinstimmen müssen. Die Einleitung und das Referat von

Israels Präsident nutzt Holocaust-Gedenken für Anti-Iran-Propaganda Von Rüdiger GöbelEingebettet in die Debatte über die Fortführung des Afghanistan-Krieges erinnerte der Bundestag am Mittwoch in einer Holocaust-Gedenkstunde an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 65 Jahren. Gastredner im Berliner Reichstag war der israelische Präsident Schimon Peres. Die wichtigste Lehre aus dem Völkermord an sechs Millionen Juden sei das »Nie wieder«, sagte dieser vor dem vollbesetzten Bundestag. Und weiter: »Nie wieder eine Rassenlehre. Nie wieder ein Gefühl von Überlegenheit. Nie wieder eine scheinbar

Ein bekannter Ausspruch lautet: Würden geometrische Axiome an menschliche Interessen rühren, so würde man sicherlich versuchen, sie zu widerlegen. Naturgeschichtliche Theorien, die an alte theologische Vorurteile rührten, wurden und werden bis zum heutigen Tage aufs schärfste bekämpft. Kein Wunder, dass die Lehre von Marx, die unmittelbar der Aufklärung und Organisierung der fortgeschrittensten Klasse der modernen Gesellschaft dient, die die Aufgaben dieser Klasse zeigt und die infolge der ökonomischen Entwicklung unausbleibliche Ablösung der heutigen Ordnung durch eine neue nachweist, kein Wunder,

Wir veröffentlichen hiermit den nachfolgenden Text des Genossen Zenker („Kommunistische Initiative Österreichs“), der zwar bereits aus dem Jahr 2007 stammt, aus unserer Sicht jedoch seine Aktualität nicht eingebüßt hat und deshalb wichtige Impulse für die Diskussionen in der KI und der kommunistischen Bewegung in der BRD geben kann.KI, Organisationskomitee Mit der vollzogenen Fusion von Linkspartei/PDS und WASG zur Partei “Die Linke” steht die Frage im Raum: Welche Partei ist links der alten sozialdemokratischen Parteien eigentlich nötig? Die Antwort hierauf hängt

Zweiter Anschlag binnen eines Monats in Crossmaglen Armagh/Belfast – Sonntagnacht wurde ein Anschlag auf die Polizeistation in Crossmaglen verübt. Gegen 22.30 Uhr Ortszeit fuhr ein Auto vor das Eingangstor. Die zwei Insassen gaben sodann mehrere Schüsse auf die Polizeistation ab, so ein Sprecher der Polizei RUC/PSNI. Es war dies der bereits zweite Anschlagversuch binnen eines Monats auf die britische Polizeistation in Crossmaglen, Co. Armagh. Über Schäden ist bisher nichts bekannt. Bereits am 30. Dezember waren Schüsse auf dieselbe Einrichtung abgegeben

Samstag, 23. Januar 2010 Reflexionen des Genossen Fidel: Wir schickten Ärzte und nicht Soldaten In der am 14. Januar verfassten Reflexion – zwei Tage nach der Katastrophe von Haiti, die jenes benachbarte Bruderland zerstört hat – habe ich Folgendes geschrieben: „Im Gesundheitswesen und auf anderen Gebieten leistet Kuba – trotzdem es ein armes und unter Blockade stehendes Land ist – seit Jahren dem haitianischen Volk Hilfe. Circa 400 Ärzte und Fachleute im Gesundheitswesen leisten dem haitianischen Volk kostenlos Hilfe. In

Freundeskreis klagt Denkmalschutz in Brandenburg ein. Durch Dr. Friedrich Wolff, Barbara Erdmann und Kerstin Rist, Anwälte der Rechtsanwaltssozietät Dr. Wolff und Partner, wurden zwei Verfassungsbeschwerden und ein Antrag auf eine einstweilige Anordnung gegen einen Abriss der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals eingereicht. Das bedeutet zum Einen, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden sollen, um die Ziegenhalser Gedenkstätte zu erhalten und es geht dabei zum Anderen, um nichts geringeres als die Verteidigung des Denkmalschutzes im Land Brandenburg und um den Erhalt eines Kulturerbes.

Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan! Deutsche Soldatinnen und Soldaten sind keine Entwicklungshelfer in Uniform. Die Bundeswehr tötet am Hindukusch. Nach dem Bombenabwurf in Kunduz wissen das alle. Heute sind über 100.000 ausländische Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan. Die Menschen in Afghanistan fühlen sich dadurch nicht befreit, sondern besetzt. Das nährt den bewaffneten Widerstand. Jetzt sollen noch 40.000 weitere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan Krieg führen. Davon wahrscheinlich 2.000 aus Deutschland Die Bundesregierung will im Bundestag beantragen: