Kein’ Cent den Banken und Monopolen! Keinen Menschen der Bundeswehr! Keinen Fussbreit den Faschisten! Sozialismus statt kapitalistischer Krise! Unser Wahlkampf: Klassenkampf Positionen des Landesverbandes der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den Bundestagswahlen 2009

Auch bei diesen Bundestagswahlen haben die Wählerinnen und Wähler wie schon zuvor bei Wahlen auf Bundes-, Landes oder Kommunalebene keine wirkliche Alternative. Bei allem vorgeschobenen Wahlkampfgetöse steht jedoch schon einiges fest, was die lauten Sprechblasen aller bürgerlichen Politiker übertünchen lassen sollen: egal, was die bürgerliche Farbenlehre als Wahlausgang produzieren oder welche neue Bundesregierung sich hieraus ergeben wird: Die ökonomische, soziale und demokratische Situation wird sich nach den Wahlen in der BRD weiter dramatisch verschlechtern, während immer mehr bundesdeutsche Soldaten deutsche

Das Sommerfest der DKP Berlin findet am 29.08.2009 von 12.00 Uhr bis 22.00 Uhr statt. Veranstaltungsort: Berlin Mitte, am Rosa-Luxemburg-Platz, Weydinger-/Ecke Linienstraße

Es spricht: Prof. Dr. Gerhard Fischer (Bundessprecher der VVN-BdA und Mitglied des Bundesvorstandes der GBM e.V.)Musikalischer Beitrag: Schalmeienorchester “Fritz Weineck”Veranstalter: Freundeskreis „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ Ziegenhals, e.V. Busverbindung: Ab S-Bahnhof Königs Wusterhausen, Storkower Str.: 11.05 Uhr. Rückfahrt: Ab 13.51 Uhr 2-stündlich.Ab Alt-Schmöckwitz: 9.35 Uhr. Rückfahrt: Ab 13.18 Uhr 2-stündlich Dauer: 1 Stunde. Die “Ziegenhalser Reden”, Band II und der aktuelle “Ziegenhalser Rundbrief” werden dort erhältlich sein.

Vom 21.08 – 23.08.2009 findet das 4 Jährige Jubiläum in der Jugendbibliothek-Gera e.V. statt.Es sind alle herzlichst eingeladen. Anreise ist am 21.08 ab 17 Uhr möglich. Ort:Jugendbibliothek-Gera e.V.Werner-Petzold-Straße 1707549 / Gera Weitere Infos:www.jugendbibliothek-gera.7to.deTel.: 0365/2058375Mail: buch-gera@web.de

Aktuell: Es erreichte uns ein Aufruf des Freundeskreises „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ Ziegenhals zu einer Demonstration gegen den zu befürchtenden Abriss der Gedenkstätte – wir zitieren, unterstützen und möchten euch dringend bitten, daran teilzunehmen: Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,die Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals soll durch den derzeitigen Eigentümer abgerissen werden. Auf gesetzlicher Grundlage des Brandenburgischen Denkmalschutzgesetzes, mit juristischem Segen des Oberverwaltungsgerichtes und mit “grünem Licht” vom Landkreis Dahme-Spree wurden nun scheinbar alle Voraussetzungen geschaffen, die es dem Eigentümer erlauben, diese bedeutende

Zum Beschluss des DKP-Parteivorstands, die DKP-Mitgliedschaft mit der Unterstützung der KI für unvereinbar zu erklären Es ist noch nicht einmal ein Jahr vergangen, seit wir mit unserem Aufruf zur Schaffung einer „Kommunistischen Initiative“ an die Öffentlichkeit gingen. In unserem Aufruf hieß es u.a.: „Die Widersprüchlichkeit der Situation der kommunistischen Bewegung in Deutschland zeigt sich immer zugespitzter. Auf der einen Seite wird die Notwendigkeit einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Kommunistischen Partei immer deutlicher; auf der anderen Seite hält der Niedergang der kommunistischen Bewegung

Position der DKP Thüringen zur Gründung der Regionalgruppe der KI in Gera Vorbemerkung: Die Genossen der KI fühlen sich mit allen Kommunisten verbunden, die: sich der wissenschaftliche Weltanschauung der Arbeiterklasse – begründet von Marx, Engels und Lenin in ihrem Original verpflichtet fühlen; die den modernen Revisionismus als Ursache für den Sieg der Konterrevolution anerkennen; die die DDR als höchste Errungenschaft der deutschen Arbeiterklasse (wie die UdSSR für das Weltproletariat) anerkennen.

Am 11. Juli 2009 bildete sich die erste KI-Regionalgruppe, die über eine lokale Struktur hinausgeht. Auf Einladung eines Koordinators trafen Kommunisten aus dem Umkreis von offen-siv, der DKP, KPD, KPD(B) und Parteilose zusammen. Mit überwältigender Mehrheit wurde nach kurzer, intensiver Diskussion der Regionalverband “KI-Gruppe Südost” gegründet, der als Dach lokaler Gruppen fungiert und das folgende “Geraer Manifest” verabschiedet: Aus der geschundenen Textilarbeiterregion Gera/Greiz rufen Kommunisten der KI alle Kommunisten in Deutschland auf: Entscheidet Euch in den zentralen Fragen dieser Zeit!

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