Erklärung von Menschenrechts- und Friedenspreisträgern der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e.V. GBM und des Freundeskreises „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e.V. Noch im 70. Jahr des Beginns des Zweiten Weltkrieges mit dem deutschen Überfall auf Polen soll die bedeutende antifaschistische Gedenkstätte in Ziegenhals, die an die illegale Tagung des ZK der KPD und an den Widerstand gegen Hitler in Deutschland erinnert, abgerissen werden. Die Bagger stehen bereit. Der Abriss muss verhindert werden.Diese Gedenkstätte ist kein bloßer regionaler Ort des Erinnerns in

Zur Dokumentation “Ernst Thälmann – Wie er wirklich war”, die der Mitteldeutsche Rundfunk am 13.September 2009 ausstrahlte, erklärt das Kuratorium Gedenkstätte Ernst Thälmann in Hamburg: Das war nicht der wirkliche Thälmann! Zwischen “Kripo-Live” und einem Bericht über das Liebesleben der Nachtschichtarbeiter bemühte sich die Geschichtsredaktion des Mitteldeutschen Rundfunks vergeblich um die Wahrheit über den deutschen Kommunisten Ernst Thälmann.In 45 Minuten wurde versucht, den von den Nazis nach elfjähriger Einzelhaft ermordeten Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Deutschlands in Misskredit zu bringen. Er

Die Grundorganisation Niederlausitz der DKP verurteilt einstimmig den Beschluss des Parteivorstandes der DKP vom 11./ 12. Juli über die Unvereinbarkeit der DKP-Mitglied-schaft mit der Kommunistischen Initiative in Deutschland.Der Parteivorstand beruft sich in seinem Unvereinbarkeitsbeschluss zur KI auf die Unvereinbarkeit mit „Politik und Statut“, das heißt auf die notwendige Anerkennung der programmatischen Ziele der DKP gemäß Statut.Wir erkennen programmatische Inhalte der DKP an, lehnen jedoch solche ab, die im Widerspruch zur Präambel des Statuts der DKP stehen, die diese Partei zu

Essen, 12. September 2009Im Rahmen der Internationalen Solidaritätsaktionen anlässlich des 11. Jahrestages der Inhaftierung der »Miami 5« veranstalteten unter dem Dach des Solidaritätskomitees »¡Basta Ya!« (siehe: www.miami5.de) mehrere Cuba-Solidaritätsgruppen, darunter die Essener Regionalgruppe der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V., am 11.09.09 einen erfolgreichen Aktionstag in der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf.Dutzende Cubafreund/innen versammelten sich auf dem zentralen Bertha-von-Suttner-Platz direkt gegenüber dem US-Konsulat und klärten die Passanten über die Ungerechtigkeiten auf, die den cubanischen politischen Häftlingen seit nunmehr 11 Jahren täglich angetan werden.Unter großflächigen Transparenten kam

Am 12.09.2009 um 10 Uhr findet das Treffen der KI (Kommunistische Initiative) statt. Es sind alle herzlichst eingeladen.

Venezuela liefert ab Oktober Treibstoff an Iran und unterläuft damit zukünftige Sanktionen des Westens Von Ingo Niebel amerika21.de Teheran. Zum Abschluss seines zweitägigen Iran-Aufenthaltes gab Venezuelas Präsident Hugo Chávez bekannt, dass sein Land ab Oktober dem Land täglich 20000 Barrel Treibstoff liefern werde. Der Comandante der Bolivarianischen Revolution sprach von einem “strategischen Abkommen”. Sein iranischer Amtskollege Mahmud Ahmadinedschad sagte am Samstag nach einem gemeinsamen Treffen, Iran und Venezuela würden eine gemeinsame “antiimperialistische Front” bilden.

Von Werner PirkerDie Verteidigung Deutschlands am Hindukusch macht auch vor Kriegsverbrechen nicht halt. Nachdem Verteidigungsminister Franz Josef Jung vorerst stur behauptet hatte, daß ausschließlich Taliban bei den von der Bundeswehr befohlenen Luftangriffen getötet worden seien, mußte er letztlich doch der Tatsache des Zivilistenmordes ins Auge blicken. Damit hat auch seine ständig wiederholte Behauptung, die Präsenz deutscher Soldaten in Afghanistan sei nicht als Kriegseinsatz, sondern als Aufbauhilfe zu bewerten, völlig an Glaubwürdigkeit verloren.Weiter unter: http://www.jungewelt.de/2009/09-08/043.php

Zum fünften Mal in Folge erlebte Dortmund Proteste gegen den Versuch von Neonazis, in der Ruhrmetropole einen „Nationalen Antikriegstag“ zu veranstalten, der als jährliches Event der bundesweiten rechten Szene etabliert werden soll.Aufgrund unserer bundesweiten Mobilisierung konnten in diesem Jahr mehr als 3000 Demonstrierende vor dem Dortmunder Hauptbahnhof zusammengeführt werden. Migrant/innen, Jugendliche, autonome Antifaschist/innen und Kriegsgegner/inner aller Couleur bekundeten ihre Widerstandsbereitschaft gegen die Neonazis. In den verschiedenen Redebeiträgen wurde das Zusammengehen von Faschismus und Militarismus betont; Nazipropaganda und die Angriffskriege der

Deutschland: 11.9. 12:00 Uhr, Bertha-von Suttner-Platz, Düsseldorf 12.9. 14:00 Uhr, US-Botschaft, Pariser Platz 2, Berlin 12.9. 16:00 Uhr, Gewerkschaftshaus, Jugendräume, Schwanthalerstr.76, München International: Scheduled actions for the 11th anniversary of the unjust imprisonment of the Five

Deutschland: 11.9. 12:00 Uhr, Bertha-von Suttner-Platz, Düsseldorf 12.9. 14:00 Uhr, US-Botschaft, Pariser Platz 2, Berlin 12.9. 16:00 Uhr, Gewerkschaftshaus, Jugendräume, Schwanthalerstr.76, München International: Scheduled actions for the 11th anniversary of the unjust imprisonment of the Five