Aus den Regionen

KI Rhein-Main macht nächsten Schritt
Beim zweiten Treffen der KI Rhein-Main (Ende Januar 2010) haben sich neue Perspektiven für die Region ergeben. Wichtigstes Ergebnis des Treffens war, in die Offensive zu gehen und die Debatte um kommunistische Inhalte und Ziele zu eröffnen. Der Ansatz und die Herangehensweise der KI sollen in der Region bekannter gemacht werden, andere Genossen, ob organisiert oder unorganisiert zur Diskussion um die politische Situation in Deutschland und der Rolle der Kommunisten darin eingeladen werden. Eine isolierte Nischenexistenz soll von Anfang an vermieden werden, deshalb heißt es: Immer raus mit der KI und den Inhalten und Zielen.

Nachdem der Genosse Michael Opperskalski einen gut strukturierten Überblick über die Entwicklung der kommunistischen Bewegung Deutschlands und ihrer momentanen Verfasstheit verschafft hatte, wurden die nächsten Schritte erörtert.

1. Die KI-Rhein-Main-Region erstreckt sich von Würzburg bis ins Saarland und von Mittelhessen bis nach Mannheim. Für das nächste Treffen sollen Orte für Offensiv-Leserkonferenzen bestimmt werden, um den Kreis der Interessierten und potentiellen Unterstützer zu erweitern und bisher verstreute Genossen zusammenzubringen.
2. Bis Ende des Jahres soll ein Manifest der KI erstellt werden. Dazu sollen auch in Rhein-Main Inhalte erarbeitet und zur Diskussion gestellt werden. Von Anfang an soll der Basis-Charakter des Manifests deutlich werden. Verschiedene Einzelpersonen werden angesprochen, um Inhalte beizusteuern. Auf den Treffen der KI sollen die Inhalte des Manifests diskutiert werden. Bis zum nächsten Treffen soll der aktuelle Stand der Manifest-Diskussion zusammengefasst werden, um die weiteren Schritte der inhaltlichen Arbeit zu planen.
3. Eine kontroverse Veranstaltung mit verschiedenen Podiumsteilnehmern wird geplant, um eine lebhafte Debatte über die Ziele von Kommunisten und die notwendigen Positionen eines Manifests für heute zu entfachen.
4. Um erfolgreich mit der KI rauszugehen und sich nicht nur an Kommunisten zu wenden, werden verschiedene Materialien für verschiedene Zielgruppen benötigt. Die KI Rhein-Main wird Vorschläge dazu erarbeiten.
5. Es wird angeregt, den Protokollband der KI auf die Website zu stellen, da er interessant und aufschlussreich ist und den Prozess der KI transparent macht.
6. Einige Genossen aus Rhein-Main werden am 13.03. nach Dresden fahren, um klar und deutlich zu machen: No pasaran! Auch nicht mit staatsanwaltlicher Hilfe!

Die Kommunistische Initiative in Berlin organisiert sich
Am 5. Februar 2010 trafen sich Berliner Unterstützerinnen und Unterstützer der Kommunistischen Initiative in Berlin, um über die Fortentwicklung der Organisation ihrer Gruppe zu beraten und konkrete Schritte zur Berliner Verbandsgründung der KI einzuleiten.
Zu den Anwesenden gehörten sowohl parteilose Kommunisten wie auch Genossen, die gegenwärtig der Linkspartei, der DKP oder der KPD(B) angehören. Sie alle vertraten gemeinsam und in völliger Einigkeit das Ziel, die Berliner KI auf eine höhere Organisationsebene zu führen und die zügige, offizielle Gründung eines Berliner Verbandes vorzunehmen.
Dazu wurden zunächst zwei Gruppen gebildet, die sich zum einen mit der erforderlichen organisatorischen Arbeit und zum anderen mit der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit befassen und dazu wurden zugleich Verantwortlichkeiten, Aufgaben und Termine festgelegt. […]
Die Berliner KI ist damit dabei, die gegenwärtigen vorläufigen Strukturen in eine feste Form zu überführen und wird letztlich mit der Wahl der Führungs- und Arbeitsgremien diesen Prozess abschließen. Schon Ende Februar werden die Unterstützer der KI in Berlin bei einem weiteren Treffen den Stand der Entwicklung prüfen und die nächsten Aufgaben festlegen. […]

Mit der weiteren Organisation der KI in Berlin wird diese künftig regelmäßig offen und öffentlich in der politischen Arbeit als Berliner KI auftreten. Bereits beim Treffen am 5. Februar wurden dazu erste Vorschläge unterbreitet. Bei den Protesten in Ziegenhals gegen den geplanten Abriss der Ernst Thälmann Gedenkstätte, bei der Demonstration am 13. Februar in Dresden gegen den Aufmarsch der Faschisten oder zu Veranstaltungen anlässlich des 1. und 8. Mai usw. – die Berliner KI wird dabei sein und Flagge zeigen. […]

Nur im Miteinander stärken wir die KI
In einem kleinen, aber dafür interessierten Kreis mit Lesern der Zeitschrift „offen-siv“ trafen sich am 06. Februar auch KI-Unterstützer aus Sachsen und Thüringen.
Lesertreffen dienen eigentlich dazu, sich über vergangenes auszutauschen und die Marschrichtung für die Zukunft gemeinsam festzulegen – das war auch in Gera so.
Und es wurde mehr daraus.
Frank Flegel als Vertreter der „offen-siv“ Redaktion fand mit seiner unkomplizierten aber prinzipienfesten Art genau den richtigen Ton um den Anwesenden mit klaren Worten die kompromißlose Richtung von „offen-siv“ aufzuzeigen – kompromisslos gegenüber allen Spielarten des modernen Revisionismus. Das dazu die Klarheit in den Köpfen zu grundlegenden Fragen der kommunistischen Bewegung vor der Einheit steht – dazu trägt auch „offen-siv“ bei, gerade auch mit dem Fernstudium nicht nur für junge Menschen.
Aus dem Kreis der Anwesenden nahmen auch drei an diesem Fernstudium in der Vergangenheit teil und konnten ausführlichen über Anforderungen und Inhalte informieren.
Zu zwei grundsätzlichen Problemfeldern diskutierten die Teilnehmer des Lesertreffens mit Dr. Klaus Hesse, der mit ausführlichen, klaren und faktenreichen Argumenten dazu den Stein zum rollen brachte: Zum Verständnis von Marx` „Kapital“ und die Kritik der politischen Ökonomie heute und zur Geschichte der UdSSR und der KPdSU und der Notwendigkeit sich mit dieser zu beschäftigen um Fragen und Argumente der Gegenwart besser zu verstehen.
Zwei Problemfelder, die nur angerissen wurden um die Komplexität und Notwendigkeit des zu erarbeitenden Wissens zu verdeutlichen, welches notwendig ist, um die Einheit der kommunistischen Bewegung zu vollziehen.
Die Teilnehmer des Treffens waren sich einig, diesen Diskussionsprozess weiter zu vollziehen und dazu entsprechende offene „Lesezirkel“ zu bilden an denen Marxisten/Leninisten teilnehmen werden.
In der Diskussion wurde mehrfach betont, daß die Stärkung der KI nur durch die Organisation von eigenen Veranstaltungen zu unterschiedlichen politischen Problemen und klaren Positionen zu aktuellen Tagesereignissen geschehen kann.
Die wichtigste Ausstrahlung der KI liegt im Auftreten der Unterstützer in den Parteien und Gruppierungen, in denen sie organisiert sind.
Weiteres konkretes Handeln der KI wird auf der Zusammenkunft am 13. März 2010 beraten.
D. Krüger

Nachlese – KI Cottbus
Stellt Euch vor, es ist Krieg und keiner geht hin – so oder ähnlich muss wohl die Philosophie Cottbuser Verantwortlicher für den 15. Februar ausgesehen haben.
Der Tag, an dem vor 65 Jahren angloamerikanische Flugzeuge Cottbus bombardierten, war für diese Stadt wieder einmal Gedenktag, Trauertag und Mahnung. Es gab Veranstaltungen von Kirche, Gewerkschaft und Stadtführung. Erschreckenderweise wurde Neonazis unmittelbar nach Dresden ein „Gedenkmarsch“ durch Cottbus genehmigt. Unter maßgeblicher Teilnahme der KI Cottbus (mit zwei Redebeiträgen) wurde gemeinsam mit der örtlichen ANTIFA eine Gegenkundgebung organisiert – natürlich von offizieller Cottbuser Seite nicht publik gemacht. Im Gegenteil: Im Cottbuser Fernseh-Kanal „Lausitz-TV“ wird NUR vom Nazi-Marsch berichtet, somit Werbung für die Faschisten gemacht – als ob es verbrieftes Recht für Rassismus und Expansionismus gibt, öffentliche Straßen und Plätze zu missbrauchen, um ihre Demagogie zu verbreiten. Dagegen wurde ein umgekippter Altpapier-Container gezeigt, der linken Gegendemonstranten angerechnet wurde als den „Chaoten“ (die Aufnahme ist mutmaßlich gefälscht, weil veraltet).

Leider kam es im Anschluss an die schließlich mit etlichen hundert Teilnehmern den Nazis zumindest vergleichbar starke Gegenkundgebung zu keinem erfolgreichen Blockadekonzept. Noch immer geisterten verschiedene, ungenügend abgestimmte Konzepte durch die Antifaschisten. Dies wird ausgewertet. Die Nazis führten ihre perverse „Gedenkveranstaltung“ zur Schande dieser Stadt etwa eine halbe Stunde nahezu ungestört (bis auf lautstarken akustischen Protest) durch.
Am Ende des Fernseh-Bildberichtes sagt übrigens der Moderator: „Hoffen wir, dass das auch in Zukunft so bleibt!“
Es wird jeden „Normal-Cottbuser“ abschrecken, gegen Nazis auf die Straße zu gehen, solange solche Darstellungen erfolgen.
Die faschistische Pest von Gewaltkult, Führerschwachsinn, Hasswahn und totalstem Chauvinismus im Sinne des Großkapitals war 40 Jahre – von 1949 bis 1989 – in Cottbus nicht denkbar, da ausgerottet. Die Bedingungen, unter denen so etwas entstehen und sich halten kann, sind erst seit dem Anschluss der DDR an bundesdeutsches Gelände und Recht wieder da.
Parallel gab es übrigens eine Alibi-Schaffe der Stadtorberen: Ein Konzert im Bahnhofsgebäude unter Leitung und Aufführung des Staatstheaters Cottbus. Es wurde von etwa 1 000 Menschen besucht. Bei dieser Gelegenheit trat die KI Cottbus gemeinsam mit der Roten Hilfe, dem Antifaschistischen Aktionsbündnis Cottbus (ABC), der DKP und der Antifa auf: es wurden Faltblätter verteilt, welche zur dargebotenen Aufführung historische Erläuterungen enthielten. Auf der Rückseite werden die Ursachen von Krieg und NS-Regime für die Cottbuser Bombardierung klar benannt, auf einen Nazi-Kasernen-Namen (eines Massenmörders) und auf Antifa-Aktionen hingewiesen.
In Dresden wurde am 13. Februar die Straße nicht den Nazis überlassen!
Cottbus muss noch lernen – und hat damit begonnen.
Frankie / KI Cottbus

Die KI stellte sich in Dresden vor
Am 27.02.2010 fand in Dresden eine Diskussionsveranstaltung der KI-Regionalgruppe Südost/Sachsen statt. Veranstaltungsort war das „Haus der Begegnung“ in Dresden, ein Objekt der Partei DIE LINKE, zu der wir bei allen ideologischen Differenzen ein recht gutes Verhältnis im Sinne einer Bündnispolitik haben. Wir hatten das politische Thema „Kann die BRD die Krise überwinden?“ gewählt und mit einer Informationsveranstaltung „Die Kommunistische Initiative stellt sich vor“ verknüpft. Inklusive uns kamen 21 Personen aus ganz unterschiedlichen Organisationen wie auch nichtorganisierte Kommunisten und andere Interessierte – darunter sogar ein polnischer Genosse, Mitglied der dortigen kommunistischen Partei.
Der erste Teil der Veranstaltung wurde eher unkonventionell gestaltet, nämlich mit politischen Liedern umrahmt und in Dialogform in zwei Beiträgen dargeboten. Ohnehin war bei dem Publikum kaum zu erwarten, daß Jemand an eine Krisenüberwindung durch die BRD GLAUBT. Auch in der Diskussion und nachfolgenden Gesprächen wurde deutlich, daß sich die Anwesenden bewußt sind, daß dies die schwerste Weltwirtschaftskrise aller Zeiten wird, von der wir derzeit erst den eher harmlosen Anfang erleben.
Im zweiten Teil der Veranstaltung wurden die Bedingungen, Ziele und bisherigen Schritte bei der Gründung, Strukturierung und Arbeitsaufnahme der KI dargestellt. Der Schwerpunkt war dabei die Entkräftung der häufigsten Lügen und Irrtümer über die KI, genauer gesagt die Vorwürfe der Spaltung kommunistischer Kräfte, des Versuchs der Abwerbung aus bestehenden Organisationen und der Konkurrenz zu bestehenden Aktionsbündnissen.
Die Diskussion bestätigte die richtige Schwerpunktsetzung und Gestaltung. Zum Thema Krise kam nur ein Beitrag, in welchem ein erfahrener Genosse schilderte, wie die früheren Weltwirtschaftskrisen in den imperialistischen Staaten unter verschiedenen Bedingungen auf unterschiedliche Weise „gelöst“ wurden – allerdings ohne Hinweis, wie sich diese Staaten dabei veränderten.
Erwartungsgemäß und zielgerecht drehte sich die Diskussion um die KI. Dabei wurde vor Allem Eines deutlich: daß einige Teilnehmer ihre vorurteilsbehafteten Beiträge wie ihr Bild über die KI längst fertig hatten und Koreferate abgeben wollten. So wurde minutengenau (85 Minuten) konstatiert, wie lange wir KI-Unterstützer unser vorgesehenes Programm durchzogen und wurden die bereits erwähnten Lügen und Irrtümer über die KI – trotz der erfolgten Klarstellung – wiederholt. Hinzu kamen Hinweise, wie eine Kommunistische Initiative in Deutschland gestaltet werden müßte – als ob sie nicht bereits existierte und / oder diese Genossen sich aktiv an ihrer Strukturierung und Arbeit beteiligten. Insbesondere wurde klar, daß die Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Aktionseinheit (aller antiimperialistischen Kräfte) und Vereinigung (der Kommunisten auf marxistisch-leninistischer Grundlage) nicht verstanden sind.
Die nach offiziellem Ende der Veranstaltung stattfindenen persönlichen Gespräche waren da wesentlich zielführender. Über die KI existieren nach wie vor alle möglichen – vor Allem negative und irreführende – Informationen. Wer wohl kann denen begegnen?

Genossen, machen wir uns auf den Weg zu einem Manifest!
Bericht vom KI-Rhein-Main-Treffen am 28.02.10
Wir hatten uns bei unserem letzten Treffen vorgenommen, die Manifest-Diskussion in unserer Regionalgruppe zu führen. Damit fingen wir an. Es gab eine lebendige Diskussion über Form und Inhalt eines Manifests. Wir diskutierten darüber, ob und inwiefern das Kommunistische Manifest (1848) uns als Vorbild dient. Wir beschäftigten uns auch mit der Frage, wie wir uns die Entstehung eines Manifests vorstellen: Sollen einige Genossen bestehende Texte zusammenfassen und vorlegen, soll es ein Input-Papier geben, das dann in den Regionalgruppen und auf den Perspektivkonferenzen diskutiert wird, müssen inhaltliche Arbeitsgruppen gebildet werden? Wir tauschten uns auch über den Stellenwert einzelner Themenbereiche aus – was bedeutet z.B. die Analyse des Imperialismus heute?
Im Gesprächsverlauf ergab sich eine Differenzierung zwischen einem Manifest und einem Aufruf, den wir uns als Grundlagenpapier der KI vorstellen, womit wir werben können. In diesem Aufruf sollten unsere nicht verrückbaren Grundpositionen deutlich formuliert sein. Außerdem sollte das Papier dazu aufrufen auf der Basis dieser Positionen ein Manifest für Deutschland zu diskutieren und zu schaffen. Das Manifest können wir uns als Ergebnis der kollektiven Auseinandersetzung innerhalb der KI vorstellen. Diese Auseinandersetzung kann Jahre dauern und sollte zugleich ein Bildungsprozess für uns alle sein – sowohl im organisatorischen Sinne, als auch im Bewusstsein.
Wir haben deshalb folgende Beschlüsse gefasst:
1. Bis zum nächsten Treffen erarbeiten wir einen Vorschlag für einen Aufruf mit den Grundpositionen und der Aufforderung am Manifest mit zu arbeiten.
2. Das Manifest soll eine Analyse der herrschenden Zustände, eine Reflexion der Geschichte der kommunistischen Bewegung sowie eine Feststellung der Aufgaben von Kommunisten Heute beinhalten. Es soll ein Prozess der Diskussion und Beteiligung vieler Genossen, „Experten“ und Arbeitsgruppen sein.
3. Wir finden es gut, wenn im September eine Perspektivkonferenz stattfinden würde, die inhaltlich ausgerichtet ist und den Manifest-Prozess auf eine gemeinsame Basis stellt und vorantreibt.
Zudem wurde die recht große Region Rhein-Main differenziert und Gebiete festgelegt, in denen Offensiv-Leserkonferenzen stattfinden sollen und zukünftig KI-Gruppen entstehen sollen.

Treffen der Regionalgruppe Berlin am 28. Februar 2010
Am 28.2.2010 fand das regelmäßige Treffen der KI-Unterstützer in Berlin im Gebäude des „Neuen Deutschland“ statt. Im Mittelpunkt standen dabei vor allem folgende Themen: Das Zuweisen von organisatorischen Verantwortlichkeiten, die politischen Demonstrationen der letzten Wochen, die weitere Entwicklung der Kommunistischen Initiative und die bisher aufgetretenen Stärken und Schwächen sowie einige in Berlin in nächster Zeit stattfindende Veranstaltungen. Ein Genosse begann das Treffen mit einem ausführlichen Bericht über die drei zentralen politischen Demonstrationen der letzten Wochen. Es handelte sich konkret um die Proteste gegen die Sicherheitskonferenz in München, die Blockade des Naziaufmarsches in Dresden und die Demonstration gegen den Afghanistan-Krieg in Berlin. Dabei wurde unter anderem auf die Zusammensetzung der Protestierenden, die Erfolge der jeweiligen Aktionen und die daraus zu ziehenden politischen Schlüsse eingegangen. Anhand des Referats entzündete sich eine lebhafte Diskussion über die positiven und negativen Einflüsse des Pazifismus auf die Friedensbewegung und über Fragen der Bündnispolitik.
Neben dem Behandeln der politischen Fragen, verlangte die Tagesordnung es einigen Genossen für die nächste Zeit konkrete organisatorische Aufgaben zuzuweisen, um die anstehenden Aufgaben möglichst ohne Komplikationen bewältigen zu können.
Anschließend wurde, neben Absprachen drüber welche interessanten Veranstaltungen es in Berlin demnächst zu besuchen gilt, vor allem über die bisherige und zukünftige Entwicklung der Kommunistischen Initiative insgesamt gesprochen. Die Diskussion kam zu dem Ergebnis, dass die geplanten Aktivitäten, wie Bildung von Gruppen in anderen Regionen, die Arbeit der Manifest-Gruppe, die Arbeit am Informationsbulletin, usw. zwar bisher alle zufriedenstellend verlaufen, aber es wurde kritisiert, dass vor allem die Genossen die nicht direkt in die Arbeiten eingebunden sind. nicht oder nur wenig über die Fortschritte und über den aktuellen Stand informiert sind.
Unter anderem in Zusammenhang damit wurde besprochen, ob es nicht sinnvoll wäre noch dieses Jahr eine zweite allgemeine Konferenz der KI ins Auge zu fassen um eine Bilanz des bisher Erreichten zu ziehen und manche Abläufe zu verbessern.