AG Bildung: Zu den Ursachen von Wirtschaftskrisen in der „Marktwirtschaft“

Jeder Mensch weiß oder ahnt, was im allgemeinen Sprachgebrauch unter Marktwirtschaft verstanden wird. Ein mit der Marktwirtschaft häufig verknüpfter Begriff ist der Kapitalismus, der heute allerdings im Bewusstsein der Menschen und in den bürgerlichen Medien verpönt ist. Wir Kommunisten haben dazu beigetragen, dass mit dem Kapitalismus unangenehme Assoziationen verbunden sind und aus diesem Grund von den bürgerlichen Massenmedien gemieden wird. In der Vergangenheit erlebten wir auch, dass die „freie Marktwirtschaft“ aus Gründen der gesellschaftlichen Akzeptanz mit staatlichen Regelmechanismen zur „sozialen Marktwirtschaft“ wurde. An den Ausbeutungs- und Unterdrückungsverhältnissen hat die „soziale Marktwirtschaft“ allerdings nichts geändert. Heute erleben wir den Kapitalismus in seiner am weitesten entwickelten Form: dem Imperialismus, in der die Herrschaft der freien Konkurrenz durch die Herrschaft der Monopole abgelöst wurde.

Ökonomischen Krisen, in der jüngsten Vergangenheit für die meisten Menschen durch die sogenannte Finanzkrise oder die Überschuldungskrise Griechenlands wahrnehmbar, sind symptomatisch für die kapitalistische Produktionsweise und mit dieser obligatorisch verbunden. Krisen sind keine Erscheinungen, die zufällig entstehen, einmalig sind und durch geschicktes Manövrieren der bürgerlichen Politiker wieder im Nirvana verschwinden. Ganz im Gegenteil: Krisen gab es seit es die kapitalistische Produktionsweise gibt und es wird sie so lange geben, wie der Kapitalismus unser Leben bestimmt. Und: Krisen haben immer Gewinner und Verlierer: wie so häufig im Kapitalismus – wen wundert es – ist die Klasse der Kapitalisten der Gewinner und die Arbeiterklasse der Verlierer von ökonomischen Krisen.
Im folgenden Text wollen wir uns eingehender mit dem „Phänomen“ der ökonomischen Krise beschäftigen. Der Begriff „Phänomen“ ist im Grunde genommen ein falsch gewählter Terminus, denn er suggeriert die Unerklärbarkeit der Ursachen und Unkalkulierbarkeit einer Krise. Krisen implizieren aber alles andere als die genannten Gedankenverknüpfungen, denn sie haben – und das wollen wir weiter unten zeigen – ohne Ausnahme eine Systematik, die im Kapitalismus begründet liegt. Oder wir können es auch anderes formulieren: Jede kapitalistische Produktion führt konsequenterweise in eine Krise und diese Krise trägt wieder den Keim weiterer Krisen.
In den bürgerlichen Medien begegnet uns die ökonomische Krise auf vielfältige Weise. Die selbsternannten bürgerlichen Fachleute sprechen von einer Spekulationskrise, einer Wirtschaftskrise, einer Verschuldungskrise oder manchmal auch von regional begrenzten Strukturkrisen. Mit der vermeintlichen Vielfalt der Krisen versuchen die bürgerlichen Ökonomen und Politiker in der Öffentlichkeit den Eindruck zu erwecken, als seien spezifische Ursachen für eine konkrete Krise verantwortlich. Obama verkündete in seiner Antrittsrede lauthals, als sei die Wirtschaft Amerikas nach der jüngsten (Finanz-)Krise durch die „Gier und Verantwortungslosigkeit einiger“ stark geschwächt worden (FAZ 21.01.2009). Unter anderem durch ähnliche Verlautbarungen versuchten auch die bundesdeutschen Politiker (u.a. Merkel in der FAZ vom 31.12.2008) und Gewerkschafter die Krisenerscheinungen auf dem Finanzmarkt zu erklären. Das Krisen nicht durch die Gier einiger Banker und Wirtschaftsmagnaten erklärt werden können, versteht sich von selbst. Aber: was sind denn nun die Ursachen kapitalistischer Krisen. Leider ist deren Analyse komplexer als es die Aussagen der bürgerlichen Politiker erscheinen lassen. Das liegt zum einen daran, dass Krisen und deren Folgen nur Erscheinungen an der wahrnehmbaren „Oberfläche“ einer kapitalistisch organisierten Gesellschaft darstellen. Zu diesen Erscheinungen gehören auch unter anderem auch die Gier nach hohen Jahresgehältern der Interessensvertreter des Kapitals, die steuerliche Entlastung des Kapitals und der als Folge der zunehmenden Staatsverschuldung anstehende Abbau von Sozialleistungen. Die Krise und ihre Bedingungen als solche werden dadurch nicht erklärt. Um ein Grundverständnis über die Ursachen von Krisen zu entwickeln, müssen wir uns mit einigen Prinzipien der kapitalistischen Produktion auseinandersetzen.
Die Triebfeder der kapitalistischen Wirtschaft ist das bedingungslose Streben nach Profit oder – wie Karl Marx es ausdrückte – der Mehrwert. Jeder lohnabhängig Beschäftigte spürt es spätestens während der Tarifverhandlungen oder bei anstehenden Entlassungen von Arbeitskollegen, dass die Interessen der Unternehmer (Marx bezeichnete sie als Kapitalisten) und der Arbeiter in einem unauflösbaren Widerspruch zueinander stehen. Beide Klassen sind aber aufeinander angewiesen, denn der Kapitalist benötigt den Arbeiter, damit dieser aus Rohstoffen, Hilfsstoffen, etc. neue Waren herstellen kann. Auf der anderen Seite ist der Arbeiter auf den Unternehmer angewiesen, denn er muss seine Arbeitskraft gegen Lohn verkaufen, damit er selbst und seine Familie überleben kann. Doch woher kommt der Profit, von dem jeder Kapitalist nicht genug bekommen kann.
Jeder Kapitalist benötigt Gelände, Gebäude, Betriebs- und Rohstoffe und Arbeiter um produzieren zu können. Im Gegensatz zu den erstgenannten Produktionsmittel ist aber nur der Arbeiter mit seiner Arbeitskraft wertschöpfend, denn er produziert Produkte, die gegenüber ihren Ausgangstoffen einen höheren Wert haben. Für die, dem Kapitalisten zur Verfügung gestellte Arbeitszeit erhält der Arbeiter zwar einen Lohn, dieser entspricht aber nicht dem Wert seiner Arbeitskraft. Vereinfacht ausgedrückt ist der quantitative Unterschied zwischen den Warenwerten vor und nach der Produktion der Mehrwert. Die kapitalistische Produktionsweise zeichnet sich durch die persönliche und unentgeltliche Aneignung des von den Arbeitern produzierten Mehrwert durch den Kapitalisten aus. Einen Teil des angeeigneten Mehrwertes verwendet der Kapitalist zur Finanzierung seines hohen Lebensstandards oder zur Vergrößerung seines privaten Vermögens. Den (vermutlich) größeren Teil des geraubten Mehrwertes kapitalisiert er, um a) seine Produktionskapazitäten zu erweitern und/oder b) auf der Jagd nach dem Extraprofit einen technologischen Vorteil in der Effizienz seiner Produktion gegenüber seinen Konkurrenten zu erhalten. Wie unser Kapitalist, müssen auch alle anderen Angehörige seiner Klasse in der gleichen Art und Weise agieren, denn bei Strafe ihres eigenen Unterganges sind sie gesetzmäßig dazu verdammt, ihre Konkurrenten vernichten zu wollen. Dieses erreichen die Kapitalisten nur, wenn jeder für sich seine Produktion in der Hoffnung (Spekulation!) erhöht, mehr seiner Produkte absetzen und dadurch seine Marktposition gegenüber seinen Konkurrenten ausbauen zu können
Ziel der kapitalistischen Produktion ist – wie wir gesehen haben – die Maximierung und Aneignung des durch die menschliche Arbeit produzierten Mehrwert. Der Kapitalist steht nun (nicht nur) vor einem Problem: Einerseits benötigt er die Wertschöpfung der menschlichen Arbeitskraft, andrerseits stellen die Arbeitslöhne profitreduzierende Kosten dar. Vor diesem Hintergrund führen Investitionen (bzw. die Kapitalisierung von Mehrwert) des Kapitalisten in der Regel zu einer Verschiebung des wertschöpfenden Kapitals (der Arbeitslöhne) zugunsten des nicht wertschöpfenden Kapitals (Gebäude, Technologien, etc.). Aus diesem Umstand folgt, dass gesamtgesellschaftlich betrachtet, die Profitrate im Kapitalismus beständig abnimmt. Diese Zusammenhänge erläuterte Marx im „Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate“. Das seine Analysen keine lediglich theoretischen Überlegungen sind, wird bei der Betrachtung der ständig sinkenden Eigenkapitalrenditen (eine wichtige Kapitalverwertungskennziffer in der bürgerlichen Ökonomie) und den sinkenden Zinssätzen der vergangenen Jahre/Jahrzehnte deutlich.
Eine allgemein absinkende Profitrate bedeutet für den Kapitalisten eine zunehmend schlechtere Verwertung seines Kapitals. Selbstverständlich kann er sich als guter Kapitalist nicht damit abfinden. Aus diesen Grund entwickelt der Kapitalist mit seinen Verbänden (BDI, DIHK, etc.) und den zu seinen Diensten stehenden bürgerlichen Staatsapparat Strategien, um den tendenziellen Fall der Profitrate aufzuhalten. In der aktuellen ökonomischen Situation seien als Beispiele die Verlängerung der Arbeitszeit, Maßnahmen zur Verminderung der Sozialversicherungsbeiträge der Kapitalisten, Steuerentlastung für Kapitalisten, Subventionen für Unternehmen und die Privatisierung öffentlichen Eigentums genannt. Aber auch die Diskussionen um Aufweichung des bestehenden Kündigungsschutzes, die Verdrängung von Arbeitern in prekäre Arbeitsverhältnisse und viele andere Maßnahmen, mit denen wir tagtäglich in den bürgerlichen Massenmedien konfrontiert werden, dienen der Sicherung des kapitalistischen Profits.
Die bisherigen Überlegungen führen in letzter Konsequenz zu zwei wichtigen Implikationen:
Wir haben die Klasse der Kapitalisten, die sich den gesellschaftlich produzierten Reichtum in Form des Mehrwertes aus der kapitalistischen Produktion aneignet. Die Wochenzeitschrift ZEIT berichtet online, dass lediglich 10% der Bevölkerung in Deutschland 61,1% des privaten Vermögens besitzen {1}. Dieses Vermögen stellt gleichzeitig akkumulierte Kapitalüberschüsse dar, die verzweifelt nach ihrer eigenen Verwertungsstrategie suchen. Kapitalüberschüsse entstehen nicht dadurch, dass die Kapitalisten ihren Reichtum gerne auf ihrem Bankkonto sehen. Es entsteht, weil das Kapital mit zunehmender Produktivität die Grundlagen seiner eigenen Verwertung (d.h. die menschliche Arbeitskraft) untergräbt. Daraus folgt für die Kapitalisten ein neues Problem: Sie haben gigantische Reichtümer, finden in den klassischen Industriesparten aber keine geeigneten Verwertungsbedingungen mehr vor. Welcher Gedanke liegt näher, als diesen Reichtum in Erwartung hoher Profite als Kapital in hochspekulative Geschäfte verwerten zu wollen. Die Konsequenzen dieser Variante der Kapitalverwertung haben wir 2007 als Implosion des Finanzkapitals verfolgen können.
Ein weiterer, für die Entstehung von Krisen wichtiger Aspekt wurde bereits weiter oben angedeutet. Ein Kapitalist muss seine Produktionskapazitäten beständig erweitern, um seine Marktanteile gegenüber der Konkurrenz zu behaupten und auszubauen. Er produziert in der Hoffnung, dass seine Produkte auf dem Markt von Nachfragern gekauft werden. Hier ist er nicht alleine, denn mit ihm hoffen alle Kapitalisten nicht nur in Deutschland, sondern in der ganzen kapitalistischen Welt einen Käufer für ihre Produkte zu finden. Alles verläuft im Sinne der Kapitalverwertung, solange das Angebot und die Nachfrage sich in einem Gleichgewicht befinden. Die Nachfrage kann sich aber nicht proportional einem steigenden Angebot anpassen, zumal die Kapitalisten bestrebt sind, mit Hilfe verschiedenster Strategien Druck auf die Arbeiter auszuüben und die Lohnkosten aus Profitgründen zu minimieren. Zusätzlich existiert ein Heer von Arbeitslosen, Erwerbsminderungsrentnern und Grundsicherungsempfängern, die weitgehend nur mit einem Minimaleinkommen als Nachfrager auf dem Markt auftreten. Die bereits erwähnte online-Quelle in der ZEIT {2} dokumentiert, dass 60% der Bevölkerung in Deutschland lediglich einen Anteil von 4,2% am gesamten privaten Vermögen besitzen. Diese Zahlen verdeutlichen das geringe Nachfragepotential der Mehrheit der Menschen in Deutschland. Aufgrund der gesättigten Nachfrage und der einbrechenden Erlöse muss der Kapitalist seine Produktionskapazitäten abbauen. Die Überproduktionskrisen, hervorgerufen durch die größer werdende Schere zwischen Warenangebot und Warennachfrage, offenbaren hier den destruktiven Charakter des Kapitalismus. Konkurrenz- und kapitalschwächere Betriebe werden in den Ruin getrieben bzw. stehen kurz vor der Insolvenz und werden von kapitalstärkeren Betrieben einverleibt. Konzentration und Zentralisation von Kapital einerseits – Arbeitslosigkeit, Sozialpläne, Lohndruck und gesellschaftliche Kälte andrerseits sind u.a. die Auswirkungen der Überproduktionskrisen. Die Freisetzung von Arbeitskräften ist wiederum negativ mit dem Profitstreben der Kapitalisten rückgekoppelt, untergräbt sie doch die Realisierung des in den Waren steckenden Profits.
Einige marxistisch ausgerichtete Ökonomen vertreten die Auffassung, dass sich der Kapitalismus seit 1973 in einer großen Überproduktionskrise befindet. Sie ist ein Ergebnis der riesigen, ungelösten Probleme in der Realwirtschaft, die staatliche Gegenmaßnahmen erforderten und erfordern, die den Verlauf der Ökonomie (und der nächsten Krisen) beeinflussen und bestimmen. Die staatlichen Gegenmaßnahmen wurden jahrzehntelang durch eine immer größer werdende Aufnahme der öffentlichen (und privaten) Verschuldung finanziert und mit deren Hilfe die öffentliche und private Nachfrage gestützt werden sollte. Ein Blick in die jüngste Krisengeschichte belegt, dass die staatlichen und internationalen Maßnahmen zur Stabilisierung der (Welt-)Ökonomie nur von kurzfristiger Dauer sind und die scheinbare Lösung einer Krise die nächste Krise in immer kürzeren Zeitabständen nach sich zieht:

Ölkrise 1973
Sparkassenkrise in den USA (1981)
Japankrise (1991)
Tequila-Krise (1994/1995)
Asienkrise (1997/1998)
Dotcom Blase (2000)
Finanz- und Wirtschaftskrise (ab 2007)

Zusammenfassend können wir festhalten, dass die Überakkumulations- und die Überproduktionskrisen zwei Seiten der Medaille „Kapitalismus“ sind und sie sich gegenseitig bedingen. Ursache der kapitalistischen Krisenerscheinungen ist letzten Endes der Grundwiderspruch zwischen der gesellschaftlichen Produktion und der privaten Aneignung des Mehrwertes im kapitalistischen System. Um ein Kollabieren der auf private Aneignung des Mehrwertes ausgerichteten kapitalistischen Ökonomie zu verhindern, bittet der Staat in Anlehnung an die kapitalistische Maxime, Gewinne werden privatisiert und Verluste sozialisiert, die lohnabhängig Beschäftigten, Arbeitslosen, Erwerbsminderungsrentner, etc. zur Kasse.
Zur Zeit werden wir mit den Auswirkungen des jüngsten kapitalistischen Krisenmanagements konfrontiert. 2008 legte die bürgerliche Regierung mit dem Finanzmarktstabiliserungsfond (sog. „Rettungsschirm“), dem Konjunkturpaket I (Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung) und II ein weitgehend mit Krediten finanziertes Programm zur Rettung des Profits der Kapitalisten auf, das in der Geschichte des Kapitalismus seines Gleichen sucht. Keine zwei Jahre später werden die Arbeiter, Arbeitslosen und Grundsicherungsempfänger mit den Folgen der Verschuldung beglückt. Einschnitte in den Hartz-IV-Regelsätzen, Wegfall der Pendlerpauschalen und Wegfall des Elterngeldes sind erste konkrete Überlegungen der bürgerlichen Politiker zum Abbau der Verschuldung. Die drastischen Einschnitte treffen vor allem die Arbeiterklasse und verschonen die Klasse der Kapitalisten. Doch das stimmt nicht ganz. Auch den Spekulanten soll es an den Kragen gehen. Am vergangenen Mittwoch brachte die Bundesregierung das „Anti-Spekulation-Gesetz“ auf den parlamentarischen Weg. Dieses Gesetz sieht vor, dass sogenannte Leerverkäufe deutscher Aktien und europäischer Staatsanleihen – bei denen unter hohem Risiko auf fallende Kurse gewettet wird – verboten werden soll. Wenn das nicht das Kapital trifft, was den dann?
Wirtschaftskrisen können nicht dadurch verhindert werden, in dem man die Kapitalströme besteuern, die Gehälter und Bonizahlungen der Vorstandsvorsitzenden von großen Konzernen gesetzlich einschränken oder durch subventionierte Kurzarbeit, die Entlassung von Arbeitskräften verhindern will. Wirtschaftskrisen können nur dann verhindert werden, wenn man die Ursachen derselbigen unter Kontrolle bringt. Diese liegen in der privaten Aneignung des gesellschaftlich produzierten Reichtums begründet. Um also die kapitalistische Überproduktions- und Überakkumulationskrise zu bekämpfen und zukünftig zu verhindern, das erfahren wir bei Karl Marx, müssen wir die kapitalistische Produktionsweise überwinden und die Produktionsmittel in Gemeineigentum überführen. Nicht mehr und nicht weniger!

Sozialismus oder Barbarei!

AG Bildung

1) http:images.zeit.de/bilder/2009/05/wirtschaft/27-soziale-kluft-graphik/27-soziale-kluft-graphik-600.gif

2) http:images.zeit.de/bilder/2009/05/wirtschaft/27-soziale-kluft-graphik/27-soziale-kluft-graphik-600.gif