Ein erster Schritt ist getan…

Vor wenigen Wochen wandten wir uns mit dem Aufruf „Schafft die Kommunistische Initiative in Deutschland!“ an die Öffentlichkeit in der Hoffnung, eine inhaltliche Diskussion über die Notwendigkeit der Entwicklung der kommunistischen Einheit in Deutschland auf marxistisch-lenistischen Positionen anzustoßen, wie auch mit dem Ziel, diese Diskussionen in konkrete Schritte münden und es nicht bei allgemeinen Absichtserklärungen bewenden zu lassen.

Die Intensität der Diskussionen hat uns positiv überrascht. Bislang wurde unsere recht karge, sich immer noch in der Entwicklung befindliche Internetseite rund 2700 Mal aufgerufen. Im guten dreistelligen Bereich bewegen sich Zuschriften von offenen Unterstützern und am Prozess Interessierten; mehrere Kontakte laufen darauf hinaus, lokal und regional Diskussionsveranstaltungen zur Kommunistischen Initiative (KI) zu organisieren. Über das KI-Projekt wird in verschiedenen Zusammenhängen an der Basis debattiert.

Der Kreis der bisherigen Unterstützer und Interessierten wiederspiegelt im Wesentlichen das Spektrum der kommunistischen Kräfte hierzulande; sie kommen aus der DKP, der KPD, der KPD(B), aus der Partei „Die Linke“, dem Kreis der Fernstudenten der Zeitschrift „offen-siv“, dem Umfeld von „offen-siv“, dem „RotFuchs“, aus Gewerkschaften sowie anderen Initiativen und Organisationen. Hinzu kommen Unorganisierte.

Aus den bisherigen Zuschriften sowie den derzeit geführten Diskussionen haben sich einige „offene Fragen“ herauskristallisiert.

Manche vermissen tiefer gehende Situationsanalysen oder auch Aussagen zum Beispiel zu konkreteren Positionierungen zu Gegenwart und Geschichte (als einige Beispiele hierfür seien genannt: Europäische Union, Charakter der Klassenkämpfe in der BRD und in Europa, Rolle und Bedeutung des Revisionismus). Dies kann jedoch ein Aufruf nicht leisten: er reißt lediglich an, will zuspitzen, aufmerksam machen, Diskussionen anstoßen und sich gleichzeitig grundsätzlich positionieren. Das bedeutet: der Aufruf kann und will kein Programm sein. Letzteres wollten wir ganz bewusst nicht zur Diskussion anbieten, denn das wäre aus unserer Sicht der vierte vor dem ersten Schritt gewesen, da eine Programmdiskussion in Konsequenz bereits schon jetzt in die Vorbereitung und Umsetzung von festen Organisationsstrukturen führen würde. Wir haben uns entschieden, zunächst einmal die marxistisch-leninistischen Kräfte zu sammeln, wie wir es ja in unserem Aufruf formuliert haben.

Andere wiederum glauben, wir wollten einen – wie auch immer gearteten – Prozess der Vereinigung von kommunistischen Organisationen, Parteien, Zeitschriften etc. starten oder gar eine Art abgrenzender Konkurrenz zu ihnen formieren, fürchten eine neue „kommunistische Splittergruppe oder Partei mit spalterischer Tendenz“. Weder das eine, noch das andere ist der Fall. Beides wären Wege in die Sackgasse! Wir möchten alle, organisierte UND bislang nicht organisierte, Kommunistinnen und Kommunisten ansprechen, die nach einem revolutionären Bruch mit dem imperialistischen System suchen. Wir hoffen, dass sich in diesem Sinne vor allem auch junge Arbeiter, Schüler und Studenten angesprochen fühlen, die eine klare revolutionäre Orientierung erstreben.

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Dominanz revisionistischer Positionen innerhalb der zersplitterten kommunistischen Bewegung in der BRD sammeln wir Genossinnen und Genossen auf individueller Basis sowie mit klaren marxistisch-leninistischen Positionen, was natürlich Gespräche und Diskussionen mit existierenden Organisationen und Parteien nicht ausschließt – im Gegenteil, dies könnte ein fruchtbringender Prozess werden. Niemand wird aufgefordert, seine Partei oder Organisation zu verlassen. Ein gleichzeitiges Arbeiten in der „Kommunistischen Initiative“ würde die Position der organisierten Genossinnen und Genossen in der Auseinandersetzung mit dem (immer noch) dominierenden Revisionismus stärken und helfen, gemeinsam in die Klassenauseinandersetzungen mit klaren Positionen einzugreifen sowie revolutionäre, marxistisch-leninistische Perspektiven zu entwickeln. Dabei kann die einzige Zukunft für Kommunisten in der BRD doch nur in der langfristig angelegten Formierung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Kommunistischen Partei liegen. Ohne eine solche Partei werden sich keine tatsächlichen revolutionären Alternativen zur imperialistischen Barbarei entwickeln können!

Manche meinen, es sei entweder falsch oder taktisch unklug gewesen, in unserem Aufruf die „Kommunistische Plattform“ (KPF) in der Partei „Die Linke“ als linkes Feigenblatt in einer sozialdemokratisierten, nicht-marxistischen Partei und die DKP als revisionistisch bezeichnet zu haben. Gibt es denn wissenschaftliche Argumente gegen diese Aussagen? Parteien und Organisationen, nicht nur, aber insbesondere kommunistische, werden in ihrem Charakter durch ihre Programme, Veröffentlichungen, Führungspersönlichkeiten sowie deren konkrete Politik bestimmt. Legen wir hier die Messlatte des Marxismus-Leninismus an, so bestätigt diese kritische Überprüfung unsere Aussagen bezüglich beider Organisationen, die den Ist-Zustand beschreiben, jedoch nichts zu künftigen Entwicklungsmöglichkeiten und Perspektiven beider Organisationen sagen. Trotzdem gibt es innerhalb der DKP und auch der Partei „Die Linke“ aus unterschiedlichen Gründen und mit unterschiedlichen Hintergründen Kommunisten, die sich auf Basis des Marxismus-Leninismus positionieren. Gerade diese sind auch zur Mitarbeit am Aufbau der „Kommunistischen Initiative“ aufgerufen.

Der Aufruf zur Gründung einer „Kommunistischen Initiative“ soll einen Prozess starten, der langfristig in die Formierung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Partei einmündet. Wir haben versucht, mit unserem Aufruf den Startschuss für die Sammlung all jener zu geben, die dieses Ziel teilen. Wir stehen jedoch erst am Anfang. Weitere Schritte müssen folgen: offen diskutiert, solide, ohne Hast, aber zielgerichtet und auf klaren marxistisch-leninistischen Positionen. Bevor wir festere Strukturen aufbauen, muss allerdings der Sammlungsprozess weiter intensiviert werden. Hierzu sollen ein regelmäßiges Publikationsorgan und Diskussionsveranstaltungen in unterschiedlicher Form dienen. Das wird uns in die Lage versetzen, gemeinsam konkrete Positionen zu aktuellen Klassenkämpfen, internationalen Ereignissen wie auch zu theoretisch-ideologischen Fragen zu entwickeln. Als nächster Schritt könnte dann ein bundesweiter Kongress geplant werden, um den Entwicklungsprozess zu vereinheitlichen, ein Programm zu diskutieren und den Aufbau festerer Strukturen vorzubereiten.

Wir haben es also mit einem Projekt zu tun, das schrittweise qualitativ wie quantitativ heranwächst! Es ist ein Aufbau von der Basis her. Deshalb liegt es an uns allen, wie intensiv wir uns einbringen, diesen Prozess gestalten und damit die Perspektive öffnen, in Deutschland eine einheitliche, marxistisch-leninistische Kommunistische Partei zu formieren!

Gehen wir auf klaren Positionen und mit revolutionären Visionen voran!

Schaffen wir gemeinsam die Kommunistische Initiative in Deutschland!

Sozialismus oder Barbarei!

Vorläufiges Organisationskomitee