Michael Opperskalski – Deutschland

Probleme und Perspektiven der kommunistischen Einheit

Die Barbarei der sogenannten „Neuen Weltordnung“, die nichts anderes als ordinärer Imperialismus ist, verschärft sich nach innen wie außen. Rasanter Abbau demokratischer wie sozialer Rechte, Errungenschaften jahrzehntelanger Kämpfe der Arbeiterbewegung, angeheizter Nationalismus wie Chauvinismus, Aufrüstung, Kämpfe um die Neuaufteilung von Rohstoffen, Absatzmärkten sowie geostrategischen Einflusszonen unter den imperialistischen Mächten spitzen sich dramatisch zu. Das führt nicht nur zu Stellvertreterkriegen in der so genannten „Dritten Welt“, sondern erhöht auch die Kriegsgefahr unter den imperialistischen Mächten. Das ist Imperialismus pur und bestätigt jeden Tag Lenins Imperialismusanalyse aufs Neue!

Wir können allerdings gerade in den letzten Jahren beobachten, dass sich die Widerstandskräfte – wenn immer auch noch sehr widersprüchlich, spontan und unkoordiniert – immer erkennbarer zu formieren beginnen, besonders im Nahen Osten und Lateinamerika (Stichworte hierfür sind u.a. entsprechende Entwicklungen in Nikaragua, Bolivien oder Ecuador). In diesem Zusammenhang spielen jene Länder, die sich weiterhin einem sozialistischen Entwicklungsweg verpflichtet fühlen oder gar eine revolutionäre Etappe beschritten haben, eine ganz besondere, orientierende Rolle. Vor allem das sozialistische Cuba und das revolutionäre Venezuela seien hier stellvertretend genannt. Der Sieg des libanesischen Widerstandes unter Führung von Hizbollah gegen eine überlegene israelisch-zionistische Invasionsarmee 2006, der ungebrochene Widerstand des palästinensischen Volkes sowie der anhaltende, auch bewaffnete Widerstand des irakischen Volkes gegen die imperialistischen Yankee-Okkupanten sind im Nahen Osten heroische Beispiele dafür, dass auch unter den imperialistischen Bedingungen der so genannten „Neuen Weltordnung“ Widerstand möglich ist und sogar siegreich sein kann! Ähnliche Beispiele ließen sich auch für Asien und Afrika aufzählen. In den hochentwickelten imperialistischen Staaten Europas entwickelt sich nicht nur ein sich immer breiter öffnender Widerstand gegen das imperialistische Projekt EU (Europäische Union), sondern auch in den einzelnen europäischen Staaten – wenn auch in unterschiedlicher Intensität und mit unterschiedlichem Charakter. Letzterer ist zum großen Teil jedoch noch zu sehr spontan, zu wenig, vor allem auch auf europäischer Ebene, koordiniert und erst in Ansätzen hin auf dem notwendigen Weg zur Bildung von breiten, demokratischen, anti-imperialistischen Volksfronten unter Führung der Arbeiterklasse.

Dieser Widerstand entwickelt sich wieder und auch schneller, obwohl die Ideologen der Bourgeoisie nach dem zeitweisen Sieg der Konterrevolution siegestrunken das „Ende der Geschichte“ verkündeten. Zu Beginn der 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts schienen ihnen einige Entwicklungen, oberflächlich betrachtet, auch Recht zu geben. Nicht wenige nationale, anti-imperialistische und revolutionäre Befreiungsbewegungen brachen entweder zusammen oder gingen existenzbedrohende, teilweise auch existenzzerschlagende Kompromisse mit dem imperialistischen Feind ein, die kommunistische Bewegung schien zu implodieren: einige Parteien lösten sich nahezu lautlos auf, andere verwandelten sich direkt in offene sozialdemokratische Formationen oder begaben sich ganz offiziell auf revisionistische Entwicklungswege. Nach dem Sieg der Konterrevolution lassen sich folgende Entwicklungstendenzen der Parteien der kommunistischen Weltbewegung herausarbeiten:

In vielen kommunistischen Parteien, vor allem denen der vormals sozialistischen Länder, vollende der Revisionismus seinen Entwicklungszyklus zur offenen Sozialdemokratisierung dieser Parteien. Andere Parteien zerfielen oder lösten sich kläglich auf. Dieses Bild wird auch nicht dadurch getrübt, dass es in manchen dieser sozialdemokratischen, nicht-marxistischen Formationen (wie etwa der bundesdeutschen PDS- heute „Die Linke“) nach wie vor Mitglieder gibt, die sich als Kommunisten verstehen oder zumindest antikapitalistische Sozialismusvorstellungen haben;
Andere Parteien befinden sich noch auf dem revisionistischen Entwicklungsweg. Dabei ist jede Partei differenziert zu analysieren, um zu erkennen, in welchem Stadium der Entwicklung des Revisíonismus sie sich befindet. Allen gemeinsam ist jedoch, dass in ihnen revisionistische Positionen dominierend sind bzw. ihre Führungen mehrheitlich revisionistisch sind. Die faktische Implosion der existierenden kommunistischen Parteien und Formationen in Italien ist ein jüngster Beleg für das Endstadium dieser Entwicklung;
Nur eine Minderheit von Parteien nehmen marxistisch-leninistische Grundpositionen ein oder befinden sich im – natürlich nicht widerspruchsfreien – Prozess der Durchsetzung des Marxismus-Leninismus.
Als unbedeutend, aber objektiv konterrevolutionär sind Versuche zu werten, Parteien auf Basis des „klassischen Maoismus“ zu entwickeln bzw. zu reaktivieren. In diesem Zusammenhang gibt es sogar einzelne Bestrebungen, internationale Zusammenschlüsse zu organisieren. Zu diesen objektiv konterrevolutionären Kräften zählen zum Beispiel die bundesdeutsche MLPD oder die peruanische Organisation „Sendero Luminoso“, die in ihrem Kampf gegen von ihr als Revisionisten gebrandmarkte Organisationen sogar zu Methoden des individuellen Terror greift oder gar, im CIA-Hauptquartier wird man gejubelt haben, Anfang der 90er Jahre auf die Botschaft der von ihnen als „Revisionisten“ denunzierten kubanischen Genossen ein Bombenattentat organisierte.

Die Analyse der Rolle des Revisionismus als Basis für die Konterrevolution sowie der Spaltung, Zersplitterung und dem Niedergang der kommunistischen Bewegung wie aber auch die unterschiedlichen positiven aktuellen Erfahrungen u.a. der griechischen wie auch der österreichischen Genossen halten uns deutlich vor Augen, dass Klarheit das Fundament jeder kommunistischer Politik und Organisation sein muss, will sie nicht ihren Charakter verlieren. Diese Klarheit muss im Wesentlichen aus drei Elementen bestehen, die durch den wissenschaftlichen Sozialismus deutlich formuliert werden:

das Anerkennen ALLER wissenschaftlichen Grundlagen des Marxismus-Leninismus, so besonders der Gültigkeit der Leninschen Imperialismus-, Staats-, Revolutions- und Parteitheorie, des proletarischen Internationalismus sowie auch der heroischen Geschichte der kommunistischen Bewegung als notwendige Antwort auf die reformistische Versumpfung und den Klassenverrat der Sozialdemokratie, aber auch gegen jegliches revisionistisches Renegatentum;
das Anerkennen der Rolle der sozialistischen Länder, insbesondere der Sowjetunion und der DDR, als größter Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung. Der Sozialismus, für den wir im imperialistischen Deutschland kämpfen, wird vom revolutionären Erbe der DDR, des ersten Arbeiter- und Bauernstaates auf deutschem Boden, geprägt sein. Damit wird das klare und eindeutige Verhältnis zur DDR zum Prüfstein für jeden deutschen Kommunisten, gerade und insbesondere auch heute!
Das Anerkennen der Notwendigkeit des Kampfes der Kommunistischen Partei gegen jede Form des Revisionismus und Reformismus, denn der Revisionismus war und ist die Hauptbasis für den zeitweiligen Sieg der Konterrevolution in Europa, die Spaltung, Zersplitterung und Schwächung der kommunistischen Bewegung!

Daraus ergibt sich auf den nationalen Ebenen wie auch im internationalen Zusammenhang die Schaffung eines kommunistischen Pols, der auf den eben skizzierten Positionen basiert und sich damit zu einem Gravitationsfeld für die Formierung einheitlicher, marxistisch-leninistischer Parteien (wo sie noch nicht existieren) auf den nationalen Ebenen und auch als Basis für das Widererstarken der internationalen kommunistischen Bewegung entwickelt. Dies wird nur gehen, wenn dabei bisherige Organisationsstrukturen überdacht und den aktuellen Bedingungen und Herausforderungen angepasst werden. Wichtig dabei erscheint mir daher die Auswertung bisher existierender internationaler Strukturen, in denen reformistische, revisionistische, offen verräterische (wie die so genannte „Irakische Kommunistische Partei“) und marxistisch-leninistische kommunistische Parteien gleichberechtigt nebeneinander vertreten waren. Welche Strukturen der kommunistischen Bewegung in welcher Form auch immer sich entwickeln sollten, so können diese nur dann den Charakter eines wahrhaft kommunistischen Pols annehmen, wenn diese Art von Gleichberechtigung mit Revisionismus, Reformismus und jeglicher Form des Opportunismus durchbrochen und die Akzeptanz der von mir oben kurz beschriebenen Grundpositionen des Marxismus-Leninismus vorausgesetzt wird; nur so kann es gelingen, nicht nur eine gemeinsame politisch-ideologische Arbeit zu entwickeln, sondern auch auf gemeinsame Aktionen und kommunistische Kampagnen zu orientieren. Als ersten Schritt schlage ich gerade hier in Prag die Gründung eines marxistisch-leninistischen Forschungsinstitutes vor, das gemeinsam marxistisch-leninistische Forschungsergebnisse veröffentlichen und Foren für Orientierungen auf gemeinsame Aktionen und Kampagnen schaffen könnte.

Michael Opperskalski ist Journalist und Buchautor sowie Mitherausgeber der marxistisch-leninistischen Zeitschrift „offen-siv“ (Zeitschrift für Sozialismus und Frieden). Seit 1985 ist er zudem Mitglied der geheimdienstkritischen Zeitschrift „GEHEIM“, seit 1988 verantwortlicher Redakteur des englischsprachigen Schwestermagazins „Top Secret“. Wegen seiner zahlreichen Enthüllungen über die Aktivitäten imperialistischer Geheimdienste sowie sein Engagement u.a. an der Seite von ANC und SWAPO wurden auf ihn drei Mordanschläge verübt bzw. geplant: einer durch eine eng mit der CIA zusammenarbeitende „Vigilante“-Gruppe 1988 auf den Philippinen, zwei durch den südafrikanischen Apartheid-Militärgeheimdienst DMI. Internationalistisches Engagement u.a. in Nicaragua, Angola, Mocambique, Namibia, Ghana sowie den Nahen und Mittleren Osten. Weitere Informationen über: www.geheim-magazin.de oder Mail an: opperskalski@geheim-magazin.de (Tel.: 0221-2839995).