20 Jahre danach – der Kampf für die Zukunft hält an

Rede des Genossen Michael Opperskalski auf der international ausgerichteten Konferenz des Distrikt 1 (Prag) der „Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens“ (KSCM) im November 2009

Liebe Genossinnen und Genossen,
Zunächst einmal möchte ich mich im Namen der marxistisch-leninistischen Zeitschrift „offen-siv“ sowie des „Vorläufigen Organisationskomitees“ der „Kommunistischen Initiative in Deutschland“ (KI), die ich hier beide vertreten darf, für Eure Einladung zu dieser wichtigen theoretisch-ideologischen Konferenz bedanken. Sie trägt den Titel „20 Jahre danach – der Kampf für die Zukunft hält an“ (Twenty Years After – The Fight For The Future Continues).
Was ist der Schlüssel für den Kampf um die Zukunft? Wo liegt er?

1. Gültigkeit des Marxismus-Leninismus bewiesen
Die vergangenen 20 Jahre haben die Gültigkeit des Marxismus-Leninismus in all seinen Aspekten bewiesen. Dies betrifft insbesondere die tatsächlichen Hintergründe der Konterrevolution in den sozialistischen Ländern Ost-Europas, aber auch die Entwicklung der so genannten Neuen Weltordnung, die nichts anderes als ordinärer Imperialismus ist. Die Konterrevolution konnte sich entwickeln und sich zeitweilig durchsetzen, weil ihr der Revisionismus seit dem XX. Parteitag der KPdSU in der kommunistischen Weltbewegung den Weg geebnet hatte.

2. Die so genannte „Neue Weltordnung“ bestätigt die Leninsche Imperialismustheorie
2005 analysierte das ZK der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) in seinen Thesen zur Vorbereitung ihres 17. Parteitages die imperialistische so genannte „Neue Weltordnung“ und die aktuellen Herausforderungen für die Kommunisten: „Die Veränderung der Machtbalance verändert nicht den Charakter unserer Epoche als Epoche des Übergangs zum Sozialismus. Die Entwicklung der letzten vier Jahre (Entfesselung imperialistischer Kriege unter dem Vorwand des Kampfes gegen den Terrorismus, Beseitigung von Rechten, die von den Völkern mit Blut Opfern errungen wurden, neue Methoden des Raubes des von den Werktätigen geschaffenen Reichtums, massenhafte Ausbreitung von Armut und Elend, neue Fesseln von Abhängigkeit und Unterwerfung der Völker, Anheizen nationalistischer Widersprüche und Konflikte, neue Formen der Manipulation, katastrophale Ausbeutung der Umwelt etc.) bestätigen, dass der Imperialismus, indem er die Produktion in schnellem Tempo und gewaltigem Umfang vergesellschaftet, ständig den Grundwiderspruch des Kapitalismus verstärkt, den Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privaten Aneignung der Produkte. Umso stärker machen sich daher Erscheinungen des Verfalls und Parasitismus bemerkbar. (…) Die Imperialisten sind sich einig beim Angriff auf die Werktätigen und die rivalisieren gegeneinander um Märkte und Einflusszonen. Im Rahmen der vereinheitlichten Strategie des Imperialismus entwickeln sich die inner-imperialistischen Widersprüche und Rivalitäten um die ersten Plätze bei der Aufteilung der Märkte und Einflusssphären in Asien, dem Mittleren Osten und Afrika. Sie äußern sich direkt oder indirekt in den Frontenstellungen der Kriege, den Brennpunkten der Nationalitätenkonflikte und in den Auseinandersetzungen zwischen Nachbarländern. Die kapitalistischen Zentren, die mächtigsten imperialistischen Kräfte konkurrieren untereinander sowie mit den USA, die versuchen, ihre Vorherrschaft zu erhalten und auszuweiten.“

3. Der Revisionismus ist hauptverantwortlich für die Spaltung, Schwächung und Zersplitterung der kommunistischen Bewegung
Der XX. Parteitag der KPdSU markierte einen Wendepunkt nicht nur bei der Entwicklung des Revisionismus bei den sowjetischen Kommunisten, sondern auch innerhalb der internationalen kommunistischen Bewegung. Das erste Ergebnis war die Spaltung der internationalen kommunistischen Bewegung, als die chinesischen Genossen den entscheidenden revisionistischen Grundorientierungen des XX.Parteitags nicht folgen wollten. Was danach folgte, war die schleichende, wenn auch sehr widersprüchliche Unterminierung der internationalen kommunistischen Bewegung, die schließlich fast in einer Implosion, auf jeden Fall in der Konterrevolution in den sozialistischen Ländern Ost-Europas mündete. Angesichts der sich verschärfenden imperialistischen Barbarei – national wie international – ergibt sich die Herausforderung an die Kommunisten, sich auf nationaler wie auch internationaler Ebene zu reorganisieren. Es geht um die Schaffung eines kämpfenden, militanten, marxistisch-leninistischen Pols. Dies geht jedoch nicht auf der Basis von Beliebigkeiten oder diplomatischen Manövern, sondern nur mit klaren marxistisch-leninistischen Orientierungen, die ich in drei wesentlichen Punkten zusammenfassen möchte: I. ein eindeutiges Bekenntnis zum Marxismus-Leninismus als Einheit und damit auch zu seinen Grundelementen wie der Leninschen Staats-, Imperialismus-, Partei- und Revolutionstheorie sowie zur glorreichen Geschichte der kommunistischen Bewegung II. ein eindeutiges Bekenntnis zum Vermächtnis wie auch der Rolle der sozialistischen Länder, insbesondere der Sowjetunion als größte Errungenschaften der internationalen Arbeiterbewegung. Für uns deutsche Kommunisten bedeutet dies zudem, dass der Prüfstein für jeden deutschen Kommunisten sein Verhältnis zur DDR als größter Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung III. ein eindeutiges Bekenntnis zum Kampf gegen jede Form des Revisionismus, der die Basis für die siegreiche Konterrevolution sowie die Spaltung, Zersplitterung sowie bis an die Implosion gehende Schwächung der kommunistischen Bewegung war und ist. Das dies alles möglich ist, erfolgreich sein kann, belegt täglich, lebendig und aktuell die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE)!

4. Schaffung des kommunistischen Pols im imperialistischen Deutschland
Die aktuelle Situation, die sich auch im imperialistischen Deutschland nach innen wie außen verschärfende imperialistische Barbarei verlangen nach und fordern eine Kommunistische Partei, die in der Lage ist, das deutsche Proletariat in den Klassenkämpfen zu führen, und die Voraussetzung zur Schaffung einer breiten, demokratischen, anti-imperialistischen Volksfront und schließlich der proletarischen, sozialistischen Revolution zu erkämpfen. Diese einheitliche, marxistisch-leninistische Partei gibt es derzeit im imperialistischen Deutschland nicht. Noch sind unterschiedliche Formen des Revisionismus in der zersplitterten kommunistischen Bewegung in der BRD dominant. Deshalb hat sich vor knapp einem Jahr die „Kommunistische Initiative“ gefunden, die bisher und erfolgreicher als gedacht, Kommunistinnen und Kommunisten, seien sie organisiert oder unorganisiert, zu sammeln und zu organisieren, um auf diesem Weg langfristig die Bedingungen für den Aufbau dieser so dringend benötigten einheitlichen, marxistisch-leninistischen Partei zu schaffen. Am 10./11. Oktober unterstütze die „Kommunistische Initiative“ eine von der marxistisch-leninistischen Zeitschrift „offen-siv“ organisierte wissenschaftliche Konferenz in Berlin, die in ihrem Erfolg die Erwartung der Veranstalter übertroffen hat. Ziel dieser Konferenz war nicht nur die Ehrung des 60. Jahrestages der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) sowie auch die Diskussion der Schlussfolgerungen, die wir als Kommunisten aus dem revolutionären Erbe der DDR für unsere Zukunft ziehen. Einige der hier anwesenden Genossinnen und Genossen hatten die Möglichkeit, dies vor Ort mitzuerleben. Diese Konferenz verdeutlichte einen wichtigen weiteren Schritt in der Entwicklung der „Kommunistischen Initiative“, die am 5. Dezember in Berlin eine Perspektivkonferenz abhalten wird, um die weitere Entwicklung taktisch wie auch strategisch zu diskutieren, vorzubereiten und umzusetzen.

5. Konkrete Vorschläge
Ich möchte an dieser Stelle einen Vorschlag aufgreifen und unterstützen, die die tschechischen Genossen auf unserer Konferenz am 10/11. Oktober in Berlin gemacht haben und der sich aus Diskussionen stützt, der schon seit Jahren auf internationalen wie auch bilateralen Treffen von Kommunisten diskutiert wird: die, in welcher Form auch immer, Organisierung eines wissenschaftlichen kommunistischen Zentrums, zunächst auf europäischer Ebene, das in der Lage ist, sowohl grundsätzliche marxistisch-leninistische Analysen zu erarbeiten, wie auch gemeinsame Aktivitäten zu initiieren. Dieses Zentrum könnte zum Beispiel ein gemeinsames theoretisches Magazin herausgeben und zum Beispiel auch auf dieser Ebene zu einem weiteren Instrument unseres gemeinsamen Kampfes gegen die imperialistische EU werden. Das kann jedoch nur wirklich funktionieren, wenn sich diese Arbeit als wichtiges Element bei der Entwicklung des kommunistischen Pols erweist und auf klaren marxistisch-leninistischen Positionen basiert. Diese habe ich vorhin kurz skizziert. Wir, Kommunistinnen und Kommunisten aus der BRD, die marxistisch-leninistische Zeitschrift „offen-siv“ wie auch die „Kommunistische Initiative“, sind bereit, die Initiative zu ergreifen und zu einem Treffen im Februar des kommenden Jahres in die BRD einzuladen, wo Form, Basis sowie Taktik und Strategie eines solchen Projektes mit dem Ziel diskutiert werden könnten, es auch umzusetzen! Näheres können wir im Rahmen dieses Treffens hier in Prag besprechen…

Sozialismus oder Barbarei!