Kampf gegen den Terror — oder Maximalprofit?

Wie den Nachrichtenagentur KurdPress mitteilt, hat die irakische Polizei im Flughafen von Bagdad das deutsche Transportflugzeug C160 Transall festgehalten, an dessen Bord sich eine umfangreiche Ladung von Waffen, sowie deutsches und US-amerikanisches Geld in Höhe von fünf Millionen Dollar und zwei Millionen Euro befanden. Es wird angenommen, daß die vorliegende Ladung für Kurden bestimmt ist. Bereits vor zwei Wochen waren hier auch kanadische und schwedische Flugzeuge festgehalten worden, die ebenfalls Waffen beförderten. Wem nutzen all die Kriege und wer braucht die Waffen? Wer braucht das Geld?

Wenn man sich diese Frage stellt, dann ist man auf dem besten Weg, die sozialen Hintergründe des Kapitalismus zu verstehen. Damit erübrigt sich jede Diskussion über die angebliche „Demokratie“ und „Freiheit“ in unserer heutigen Gesellschaft. Damit erübrigt sich jeglicher Streit über den angeblichen „Unrechtsstaat“ DDR und die „Flüchtlingskrise“. Damit stellen wir die Frage nach der Zukunft der Menschheit. Und damit sind wir wieder bei MARX, ENGELS, LENIN und STALIN…

Diese Waffen und dieses Geld wurden im Irak in einer Bundeswehrmaschine entdeckt:

Welche Folgen hat die Rüstungsproduktion?

Die Militarisierung der Wirtschaft entspringt der Grundeigenschaft des Imperialismus, seiner Jagd nach Monopolprofit und nach monopolistischer Herrschaft über die ganze Erde. Das amerikanisehe Monopolkapital unterhält zu diesem Zwecke in 35 Ländern 3405 Militärstützpunkte. Im Ergebnis dessen wachsen die Rüstungsindustrie, die Armee und die Rüstungsausgaben aller imperialistischen Staaten. Das führt zu ständig steigender Vergeudung menschlicher, materieller und finanzieller Ressourcen, zur Verstärkung der Disproportionen in der Wirtschaft, zur Geldentwertung und damit zur Zerrüttung der Geldzirkulation, der Währungen und Finanzen. Diese durch den Imperialismus hervorgerufene Entwicklung verstärkt die Tendenz zur Stagnation. Rüstungsproduktion ist unmittelbar ökonomisch das gleiche, „als wenn die Nation einen Teil ihres Kapitals ins Wasser würfe“, sagte Karl Marx.

Unvorstellbare Vergeudung gesellschaftlichen Reichtums

Unvorstellbar groß ist diese Verschleuderung durch Rüstung und Krieg im Imperialismus, eine unerträgliche Vergeudung der Ergebnisse der Arbeit von Millionen Menschen.

Der 1. Weltkrieg (1914-18). Allein die direkten Ausgaben für die Kriegführung von 1914 bis 1918 betrugen 208 Milliarden Dollar. Das war eine für die damalige Zeit unvorstellbar große Summe.

Der 2. Weltkrieg (1939-45). In den Jahren des zweiten Weltkrieges betrugen die direkten Kriegsausgaben jedoch 1380 Milliarden Dollar. Die materiellen Zerstörungen erreichten einen Umfang im Werte von mehr als 300 Milliarden Dollar.

Bei diesen Angaben sind die indirekten Verluste durch Produktionseinschränkungen noch nicht einmal berücksichtigt. Der aggressive Charakter des Imperialismus kostete die Menschheit von 1900 bis 1953 durch Vernichtung materieller Ressourcen die Summe von etwa 4000 Milliarden Dollar und von 1954 bis 1967 etwa 1000 Milliarden Dollar.

Doch gesellschaftlicher Reichtum wird im Imperialismus nicht nur während eines Krieges vergeudet, sondern auch im Frieden. So betrugen die Ausgaben der NATO für das Wettrüsten von 1949 bis 1967 etwa 1200 Milliarden Dollar. In der imperialistischen BRD wurden dafür von 1949 bis 1969 insgesamt 1349 Milliarden DM verausgabt.

Die Aggressivität des Imperialismus nimmt zu

Wer glaubte, daß sich durch die Bildung einer sozialdemokratischen Regierung in der. BRD an dieser inneren Gesetzmäßigkeit des Imperialismus etwas ändern könnte, wurde durch die gesellschaftliche Praxis eines anderen belehrt. Die Macht- und Produktionsverhältnisse veränderten sich nicht. In die Rüstung der BRD flossen die bisher größten Mittel während der gesamten Nachkriegszeit. Im Jahre 1969 betrugen sie 18,8 Milliarden DM. Sie sollen sich nach der bisherigen Finanzplanung bis 1973 auf jährlich 22,1 Milliarden DM erhöhen.

Nach den USA nimmt die BRD auf dem Gebiet der Rüstungswirtschaft den zweiten Platz in der NATO ein. Der Flick-Konzern zum Beispiel ist heute zum größten Panzerproduzenten Westeuropas geworden. Die ökonomische Basis der Expansionspolitik des Imperialismus der BRD ist weiter gestärkt worden. Auch das ist ein Ausdruck dafür, daß sich elie Aggressivität des Imperialismus der BRD keineswegs verringert hat.

Für die Monopole ein „Bombengeschäft“!

Die aggressiven Rüstungsmonopole machen die höchsten Profite, das Nationaleinkommen wird zu ihren Gunsten verteilt, wodurch sie ihre Macht und ihren politi­schen Einfluß vergrößern. So wies der 1969 veröffentlichte Geschäftsbericht des Flick-Unternehmens Daimler-Benz AG, das mit dem Bau von Kraftfahrzeugen, Strahltriebwerken, Panzermotoren und Schiffsdieseln stark am Rüstungsgeschäft beteiligt ist, auf je 100 DM nominales Aktienkapital einen Gewinn von 80 DM aus. [1]

Auch das ist ein Ausdruck des Parasitismus der Finanzoligarchie, der sich besonders in der hohen Kapitalverwertung in der imperialistischen Rüstungsproduktion zeigt, in einer für die Gesellschaft unproduktiven Sphäre, die für die Menschheit ungeheure Gefahren heraufbeschwört. „So bleibt auch in bezug auf die BRD kein Raum für irgendwelche Illusionen über die Grundorientierung der im Dienste dieses Systems stehenden politischen Gruppen.“ [2]

Die Kriegsforschung verschlingt Milliarden

Doch nicht nur materielle, sondern auch geistige Kapazitäten werden immer mehr dem gesellschaftlichen Fortschritt entzogen. Immer stärker wird die Wissenschaft in den Dienst der Zerstörung gestellt. Betrugen die Ausgaben des Bonner Kriegsministeriums für direkte Kriegsforschung 1962 noch 410,3 Millionen DM, so stiegen sie bis 1969 auf 1070,9 Millionen DM. Damit sind nicht die Ausgaben für Atom-und Weltraumforschung erfaßt.

Je meht der wissenschaftlich-technische Fortschritt in der Rüstungsproduktion voranschreitet, um so mehr materielle und geistige Kapazitäten verschlingt dieser Moloch Rüstung, entzieht sie der gesellschaftlichen Entwicklung und vergrößert damit den hemmenden Einfluß des Imperialismus auf die Entwicklung der Produktivkräfte.

Der Betrug mit der Demokratie und der Freiheit

Es zeugt von der Fäulnis und der völligen Überlebtheit des Kapitalismus, daß der wissenschaftlich-technische Fortschritt fast ausschließlich vorn Umfang der Produktion solcher Mittel abhängt, die der massenhaften Zerstörung der Produktivkräfte dienen. Die ganze Menschenfeindlichkeit des Imperialismus wird darin sichtbar, daß die Entwicklung von Wissenschaft und Technik in der Hauptsache nur noch dort vor sich geht, wo die Vernichtung der Menschen vorbereitet wird und wo sie nicht dem gesellschaftlichen Fortschritt, nicht dem edlen Ziel dient, die in Hunger und Armut Lebenden satt und glücklich zu machen.

Das ganze Gerede der Vertreter: der imperialistischen Welt von Menschlichkeit und Freiheit erweist sich als ein großer Betrug an den arbeitenden Menschen, wenn man hinter die Kulissen schaut und das Wesen des Imperialismus bloßlegt, das nichts weiter ist als Macht- und Profitgier der Kapitalmächtigsten.

Wachsende Anarchie und Krisen in der Welt des Kapitals

Gleichzeitig hemmt der Imperialismus die Produktion durch die zunehmende Anarchie seiner wirtschaftlichen Entwicklung. Lenin schrieb, daß die privilegierte Stellung des Monopols zu einer „gesteigerten Planlosigkeit“ in der Gesamtwirtschaft führt.

Die Hirngespinste bürgerliche Ökonomen. Der amerikanische bürgerliche Ökonom Galbraith behauptet jedoch, daß das Monopol durch seine Marktbeherrschung „ein dem Markt übergeordnetes Planungsinstrument“ sei, und folgert daraus: „Die offenkundigste Voraussetzung für eine wirksame Planung ist die Größe einer Firma.“ Damit. versucht er, die Notwendigkeit der Existenz der Monopole und den unter ihrer Macht vor sich gehenden Prozeß der Konzentration zu „begründen“.

Was aber beweist die Wirklichkeit?  Während die sozialistischen Länder ihre Produktion planmäßig und kontinuierlich entwickeln, erleidet die Wirtschaft der imperialistischen Länder riesige Verluste durch die zyklischen Überproduktionskrisen. Von den etwas mehr als 50 relativ friedlichen Jahren unseres Jahrhunderts gab es in der kapitalistischen Welt 25 Krisenjahre und sieben Jahre Depression. [3] Die direkten und indirekten Verluste der USA durch Krisen nach dem zweiten Weltkrieg werden auf etwa 500 Milliarden Dollar, die der anderen kapitalistischen Länder auf etwa 200 Milliarden Dollar geschätzt.

Stagnation, Verfall und Fäulnis des Kapitalismus

Gegenwärtig befinden sich die USA in ihrer fünften zyklischen Überproduktionskrise nach dem zweiten Weltkrieg. Sie ist die bisher am längsten andauernde Nachkriegskrise. Die Industrieproduktion Italiens, Frankreichs und der Schweiz stagniert seit Anfang 1970, und in der BRD und in Japan stagniert die Produktion in wichtigen Industdezweigen ebenfalls. Ernste Krisenerscheinungen zeigen sich in der öko­ nomischen Entwicklung Großbritanniens. Auf Grund von Angaben amerikanischer kapitalistischer Unternehmer konnte außerdem berechnet werden, daß in den Jahren von 1951 bis 1961 etwa 20 Prozent der amerikanischen Industriekapazitäten nicht ausgelastet waren. Das allein bedeutet einen wertmäßigen Verlust von etwa 110 Milliarden Dollar jährlich oder über 1000 Milliarden Dollar in den angegebenen zehn Jahren.

Erst im Sozialismus geht es menschlich zu

Angesichts dieser Tatsachen bestätigt sich erneut Lenins
Feststellung: „Die Ausschaltung der Krisen durch die Kartelle ist ein Märchen bürgerlicher Ökonomen, die den Kapitalismus um jeden Preis beschönigen wollen. Im Gegenteil, das Monopol… verstärkt und verschärft den chaotischen Charakter, der der ganzen kapitalistischen.Produktion in ihrer Gesamtheit eigen ist.“ [4]

Die Wirklichkeit zeigt, daß die Ausschaltung der Krisen nur durch die Veränderung der Eigentumsverhältnisse möglich ist. Erst bei gesellschaftlichem Eigentum kann im gesamtgesellschaftlichen Maßstab die Wirtschaft planmäßig proportional entwickelt werden. Erst wenn die Bedürfnisse des Menschen das Ziel der Produktion sind und nicht der Profit, dann kann es keine Überproduktionskrisen mehr geben.

Quelle:
Politisches Grundwissen, Dietz Verlag, Berlin, 1972, S.247-251.

Anmerkungen:
[1] Siehe: Klaus Engelhardt/Karl-Heinz Heise: Westdeutsche Rüstungsmonopole in der Eyxpansionphase. In: DWI-Berichte,1969, H.10, S.15.
[2] Bericht des ZK der SED an den VIII.Parteitag der SED. Berichterstatter Genosse Erich Honecker, S.22.
[3] Depression nennt man die Phase im Verlauf des kapitalistischen Krisenzyklus, in der nach dem Hereinbrechen der Krise die Wirtschaft sich noch nicht wieder belebt hat, soudem auf einem relativ niedrigen Niveau stagniert und die Arbeitslosigkeit hoch ist.
[4] W.I. Lenin: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus. In·: Werke, Bd. 22, S. 212.