Kurzer Beitrag zur Parteitheorie: Über die Partei und ihre Bündnisse

Was unterscheidet die Partei von den Bündnissen, die sie eingeht und welche Funktion hat sie in den Bündnissen? Die Kommunistische Partei wird von der wissenschaftlichen Weltanschauung des Marxismus-Leninismus geleitet. Um die Einheit der Arbeiterklasse herzustellen, bemüht sie sich um die Aktionseinheit mit den sozialdemokratischen und parteilosen Arbeitern. Sie trägt den Marxismus-Leninismus in diese Bündnisse und ist bemüht, sich an ihre Spitze zu setzen, um diese Bündnisse zu führen. Die vier Klassiker stellten immer wieder fest, dass der bürgerliche Staat „ eine besondere Maschine zur Unterdrückung einer Klasse durch eine andere, und zwar der Mehrheit durch eine Minderheit“[1] (Lenin) ist. Marx sprach sich dafür aus, dass „die Arbeiterklasse nicht die fertige Staatsmaschinerie einfach in Besitz nehmen und diese für ihre eignen Zwecke in Bewegung setzen [kann] (…)[2]“. Stattdessen sei es Aufgabe, „nicht mehr wie bisher die bürokratisch-militärische Maschinerie aus einer Hand in die andre zu übertragen, sondern sie zu zerbrechen(…)“[3]

Die Kommunistische Partei weist die Versuche der Sozialdemokratie einen „Dritten Weg“zu gehen zurück. Sie kämpft für einen klassenkämpferischen Weg der Aktionseinheit. Hierbei muss natürlich beachtet werden, dass viele Arbeiter unter dem Einfluss der sozialdemokratischen Führung stehen, welche bekämpft werden muss.

Eine Unterordnung der Partei unter die Bündnisse wie die Revisionisten sie fordern, würde der Arbeiterklasse und ihrer Partei hingegen schaden. Anschauliche Beispiele sind die einst stolzen kommunistischen Parteien Frankreichs und Italiens, die durch den Revisionismus vollständig zu reformistischen, sozialdemokratischen Parteien degeneriert sind.
Die Einheit der Arbeiterklasse ist kein Selbstzweck, sondern muss als Ziel die Befreiung von der Ausbeutung haben. Sie ist keine Absprache unter Führungen.

 

Als zweites sind Bündnisse zu nennen wie die antifaschistische Einheitsfront. Hierbei werden auch mit nichtfaschistischen Teilen der Bourgeoisie Bündnisse eingegangen. Die Kommunistische Partei trägt hier die Erkenntnis hinein, das hinter dem Faschismus die Kapitalisten stehen. Da sich die Bourgeoisie, auch wenn sie nicht faschistisch ist, nicht für den Sozialismus eignet, ist dieses Bündnis nur vorübergehend. Auch hier bemüht sich die marxistisch-leninistische Partei stets die führende Kraft zu werden und das Bündnis auf einen klassenkämpferischen Kurs zu bringen. Beachtet werden muss, dass die Kommunistische Partei selber geschlossen sein muss, da eine zerstrittene Partei der Arbeiterklasse schadet und dem einheitlichen, wissenschaftlichen Sozialismus widerspricht. Deswegen hat sich die Minderheit der Mehrheit unterzuordnen.

 

 

Bei jeder Aktionseinheit und in jedem Bündnis muss unbedingt beachtet werden, auch sich der Klassenkampf auch innerhalb dieser zeitlich begrenzten Bünde abspielt, denn natürlich werden auch die anderen Akteure versuchen, ihre Klassenstandpunkte durchzubringen. Dies verlangt, dass die Partei durch aufopferungsvollen Kampf die Avantgarde wird.

Wie es nicht gehen sollte

Die Ultrarevisionisten heute in der DKP begründen ihre Zusammenarbeit mit der Linken damit, das heute nicht die Frage des Sozialismus oder Imperialismus an der Tagesordnung stehe, da die Arbeiterklasse, dies zurzeit auch noch nicht verstünde. Stattdessen wird eine Art „Machtteilung“ mit der Bourgeoisie angestrebt. Darum müssten erst einmal keynesianische Positionen[4] vertreten werden. Neben der Tatsache, dass eine Kommunistische Partei niemals hinter das Bewusstsein des Proletariats als revolutionärem Objekt zurückfallen darf[5], sondern das Bewusstsein der Massen zu heben hat, führt dies in der Praxis zum Verzicht auf eigene Positionen und zur Übernahme von sozialdemokratischen Positionen.

Dies drückt sich in der Praxis durch die Bejahung des Pluralismus aus, also „sich nicht abzugrenzen“ gegenüber bürgerlichen Positionen, da dies ja die Zusammenarbeit mit anderen Linken stören könnte. Ein Referat Leo Mayers zu den Thesen des DKP-Sekretariats 2010 unterstrich dies:

„Wenn wir diese Einschätzung teilen, dann geht es darum,

– die DKP politikfähig zu machen

– die Kräfte dort und so einsetzen, dass wir mit unseren bescheidenen Kräften die maximale Wirkung zur Veränderung der gesellschaftlichen und politischen Kräfteverhältnisse erzielen; d.h. unsere Kräfte dort einsetzen, wo wir nicht Selbstbeschäftigung betreiben, sondern uns Erfolge und nicht Niederlagen organisieren und zur Veränderung gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse beitragen.

– nicht völlig abgehoben eine Debatte über Massen- oder Kaderpartei zu führen, sondern darüber, wie wir mit kleinen Kräften möglichst großen Masseneinfluss zur Veränderung der Gesellschaft erzielen können;

– die eigene Identität als KommunistInnnen im solidarischen Verhältnis zu anderen linken Kräften und orientiert am gemeinsamen Ziel zu definieren;

– die Identität der KommunistInnen nicht aus der Unterscheidung in Tagesforderungen und im kleinlichen Clinch mit der Partei DIE LINKE zu erarbeiten, sondern aus unserer Herkunft und unserer Zielstellung „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“, wie wir K. Marx in unserem Parteiprogramm zitieren. Also aus dem Ziel der Emanzipation des Menschen, die die Selbstbefreiung der arbeitenden Klasse voraussetzt.

Dieses Ziel aber nicht als rotes Schwänzchen – „im Übrigen sind wir für den Sozialismus“ – anhängen, sondern Wege entwickeln, wie sich dies unter heutigen Bedingungen erreichen lässt. Welche ersten Schritte wir in dieser Richtung gehen.

(…)

Zum Profil der DKP gehört, sowohl eigene Positionen und eigene Aktivitäten weiter zu entwickeln, dies aber niemals zu verstehen als Abgrenzung gegenüber anderen linken Positionen und Ausgrenzung dieser Positionen.“[6]

Mayer redete von der Bewahrung der kommunistischen Identität, in Wahrheit jedoch trug und trägt er sie zu Grabe! In Italien und Frankreich waren die Eurokommunisten der Meinung, der bürgerliche Staat eigne sich zum Sozialismus und das Modell der Oktoberrevolution sei veraltet. So begründeten sie ihre Zusammenarbeit mit den Bürgerlichen. Den daraus resultierenden Scherbenhaufen aus dieser falsch verstandenen Bündnispolitik, in der die Kommunisten ihre Eigenständigkeit verloren, kann man heute betrachten.

 

Leo Mayer strebt ebenfalls unter dem Deckmantel der Zusammenarbeit eine Liquidierung der kommunistischen Identität an. Er suggeriert, das Festhalten an kommunistischen Positionen, stünde Bündnissen wie der antifaschistischen Einheitsfront im Wege. In Wahrheit waren diese bei Bewahrung des kommunistischen Charakters mit einer kommunistischen Partei als konsequenteste Vertreterin des Antifaschismus stets besonders erfolgreich und erwarben der Kommunistischen Partei ein enormes Vertrauen.