Kämpfen wir gemeinsam für die Einheit der Kommunisten!

Zum Beschluss des DKP-Parteivorstands, die DKP-Mitgliedschaft mit der Unterstützung der KI für unvereinbar zu erklären

Es ist noch nicht einmal ein Jahr vergangen, seit wir mit unserem Aufruf zur Schaffung einer „Kommunistischen Initiative“ an die Öffentlichkeit gingen. In unserem Aufruf hieß es u.a.:
„Die Widersprüchlichkeit der Situation der kommunistischen Bewegung in Deutschland zeigt sich immer zugespitzter. Auf der einen Seite wird die Notwendigkeit einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Kommunistischen Partei immer deutlicher; auf der anderen Seite hält der Niedergang der kommunistischen Bewegung in Deutschland an. Sie ist zersplittert, in verschiedene Parteien, Organisationen, Projekte gespalten. Politisch in ihr dominant sind nach wie vor unterschiedlichste revisionistische Konzeptionen. Verschiedene Versuche, in den letzten Jahren zu mehr Einheitlichkeit unter den zersplitterten Kommunisten zu kommen, sind kläglich gescheitert, weil sie über keine klare, marxistisch-leninistische Basis und damit auch keinerlei strategische Konzeption verfügten. Tatsache ist: verantwortlich für die anhaltende Zersplitterung, Schwäche sowie den schleichenden Niedergang der kommunistischen Bewegung (nicht nur) in Deutschland ist der Revisionismus, d.h. die Erosion der politisch-ideologischen wie auch organisatorischen Grundlagen des wissenschaftlichen Sozialismus und damit der Kommunistischen Partei. Gleichzeitig wird jedoch der Wunsch nach Einheit unter den Kommunisten stärker. Die Erfahrungen wie auch die vorhin kurz skizzierte Lage der kommunistischen Bewegung in Deutschland machen es jedoch unrealistisch, darauf zu hoffen, dass eine solche Einheit von den Organisationen herbeigeführt, getragen und umgesetzt wird. (…)
Wir wenden uns daher an alle in Deutschland, die sich als Kommunisten verstehen – ob organisiert, unorganisiert oder nicht mehr organisiert- sowie an alle – besonders junge Arbeiter, Schüler und Studenten -, die nach einem revolutionären Bruch mit dem imperialistischen System streben: diskutiert die Lage! Nehmt Kontakt zum Koordinierungsgremium der Kommunistischen Initiative auf! Propagiert und schafft gemeinsam mit uns eine Kommunistische Initiative, die willens und in der Lage ist, in einem längerfristigen Prozess die Bedingungen für die Formierung einer einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei in Deutschland zu schaffen!“
Damit war von Beginn an klar, dass die Kommunistische Initiative (KI) keinerlei Zusammenschluss (auch nicht verkappter!) von kommunistischen Parteien, Organisationen, Zeitschriften oder Projekten ist, sondern ein freiwilliges Zusammengehen von Kommunistinnen und Kommunisten, ob organisiert, unorganisiert oder nicht-mehr-organisiert. Dem würde in logischer Konsequenz widersprechen, wenn die Kommunistische Initiative ihre Unterstützer und Sympathisanten auffordern würde, ihre Organisationen zu verlassen. Das Gegenteil ist der Fall!

Auf dieser klaren Basis haben sich bisher Mitglieder verschiedener kommunistischer Parteien und Organisationen in der BRD, aber mindestens genau so viele Unorganisierte der KI als Unterstützer und Sympathisanten angeschlossen. Zudem gibt es eine wachsende Zahl von Interessierten. Dieser Prozess ist bereits stärker und dynamischer, als wir es bei der Veröffentlichung unseres Aufrufs eingeschätzt hatten. Auch ist festzustellen, dass über die KI und ihre Ziele an der Basis breit diskutiert wird. Dies hat es uns erlaubt, erste organisatorische Basisstrukturen (so in Thüringen, Berlin, Cottbus und Dresden) aufzubauen oder in anderen Regionen dieses vorzubereiten. Diese Entwicklung wird sich in den nächsten Wochen und Monaten noch deutlich intensivieren.
Jetzt hat der Parteivorstand der DKP auf seiner 7. Parteivorstandstagung am 11./12. Juli 2009 in Essen beschlossen, dass „die Unterstützung der Kommunistischen Initiative mit der Politik und dem Statut der DKP nicht vereinbar“ sei: „Deshalb ist eine Unterstützung der Kommunistischen Initiative und die Mitgliedschaft in der DKP nicht vereinbar.“
Interessant erscheinen an diesem Beschluss verschiedene Aspekte. Zum einen wird die KI vom DKP-Parteivorstand als so wichtig eingeschätzt, dass dieser sich jetzt gezwungen sah, einen „Unvereinbarkeitsbeschluss“ zu fassen. Richtig ist, dass eine wachsende Zahl von DKP-Mitgliedern entweder die KI bereits unterstützt oder aber an ihr interessiert ist. Verschiedene Elemente der Wortwahl des DKP-Parteivorstandsbeschlusses erinnern frappierend an einen diffamierenden Artikel des „Rotfuchs“-Chefredakteurs Klaus Steiniger. So wurde u.a. wahrheitswidrig der KI unterstellt, sie würde andere Organisationen, hier die DKP, als „Steinbruch“ nutzen wollen. In der Wochenzeitung der DKP, „unsere zeit“, die am 17. Juli 2009 auf Seite 1 über die besagte Parteivorstandstagung berichtete, verknüpft der Autor des Artikels in einem Satzungetüm u.a. den Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die KI mit der vom Parteivorstand ebenfalls ganz offiziell verabschiedeten scharfen Abmahnung der eigenen Genossen aus Sachsen-Anhalt. Diese hatten es gewagt, auf ihrer Landesmitgliederversammlung einen Beschluss zu fassen (und diesen später zu veröffentlichen), in dem die Parteiführung für ihre Positionierung zu den Europawahlen kritisiert wird. Die KI hat diesen Beschluss der Genossinnen und Genossen aus Sachsen-Anhalt auf der KI-Homepage veröffentlicht (www.kommunistische-initiative.de).
Es bleibt abzuwarten, was jetzt in der DKP passieren wird. Wird der „Unvereinbarkeitsbeschluss“ zum Knüppel gegen die vielen kritischen DKP-Mitglieder, die den Kurs ihrer Partei mit zunehmender Sorge betrachten? Wie werden diese Genossinnen und Genossen nun reagieren? Wird die DKP jetzt Kommunisten ausschließen? Wie werden sich alle diese möglichen Entwicklungen auf die weitere politische, ideologische und organisatorische Entwicklung der DKP auswirken?
Wir werden all das schon sehr bald sehen. Wir lassen uns jedoch nicht von unserem Kurs abbringen und freuen uns über jeden Genossen, jede Genossin aus der DKP, die nach ihren Möglichkeiten unser Ziel der Einheit der Marxisten-Leninisten in der BRD unterstützen. Diese wachsende Einheit ist nötig gegen die immer aggressiver werdende imperialistische Barbarei. Diese Einheit, die auf marxistisch-leninistischer Klarheit fußen muss, ist die notwendige Basis für die längerfristig zu formierende einheitliche, marxistisch-leninistische Kommunistische Partei in der BRD!

Kämpfen wir also gemeinsam für die Einheit der
Kommunistinnen und Kommunisten in der BRD!
„Kommunistische Initiative in Deutschland“

Vorläufiges Organisationskomitee (VOK)
Berlin, den 8. August 2009