Guantánamo und die Cuban 5 – 10 Jahre Verletzungen der Menschenrechte durch die USA

P R E S S E E R K L Ä R U N G zum 11. 1. 2012

Am 11. Januar sind es zehn Jahre her, seit die USA auf Cuba in Guantánamo ein Gefange-
nenlager in Betrieb genommen haben, in dem im Laufe der Jahre mehr als 700 Personen
aus etwa 40 Ländern völkerrechtswidrig festgehalten und gefoltert wurden. Nach der Wahl
Barack Obamas gab es Hoffnung, dass dieses Schandlager geschlossen würde. Doch der
Erlass aus dem Jahre 2009, mit dem der Präsident dem Pentagon verbot, neue Strafverfah-
ren auf Cuba zu eröffnen, wurde am 7. März 2011 geändert. Neue Strafverfahren stehen an
und es können in Guantánamo wieder Terrorverdächtige auch ohne Anklage unbefristet in-
terniert werden. 

Bis zu den US-Wahlen im November 2012, spätestens aber nach den Wahlen soll das Lager
geschlossen werden, so Justizminister Eric Holder im November 2011. Das Lager ist Symbol
der Verletzung von Menschenrechten und Missachtung der Rechtsstaatlichkeit im sogenann-
ten Kampf gegen den Terror. 

So sieht es auch die US-Bürgerin Cindy Sheehan, deren Sohn im Krieg der USA gegen den
Irak getötet wurde, und die seitdem für den Frieden streitet. Sie war im November 2011 auf
dem „7. Internationalen Colloquium für die Fünf und gegen den Terrorismus“ in Holguin, 
Cuba. Sie war dort, weil „die Gründe gegen Krieg sehr verbunden waren sowohl mit den Fünf
als auch mit dem Gefangenenlager, das mein Vaterland aufrecht erhält auf der Base Naval in
Guantánamo. Die Mehrheit der Personen, die dort sind, sind unschuldig“ (¡ahora!
21.11.2011). 

Wer sind die Fünf, die Cindy Sheehan für unschuldig hält und für die sie sich genauso ein-
setzt wie für die Schließung des Schandlagers?

Wie die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA zu verabscheuen sind, so sind es
auch Folter und das Schandlager in Guantánamo. Und genauso zu verabscheuen ist auch
der Terror gegen Cuba. Doch statt diesen Terror zu unterbinden, werden seit September
1998 fünf Cubaner unter unbewiesenen Spionagevorwürfen in den USA festgehalten. Sie
wollten lediglich die Terrorangriffe aus den USA gegen ihr Heimatland und seine Bevölke-
rung abwehren. „Möge der wahre Terrorist bitte aufstehen” – so hat Saul Landau, ein US-
amerikanische Filmemacher, seinen neuen Film darüber benannt.

Setzen Sie sich nicht nur für die Schließung des Lagers in Guantánamo ein, berichten Sie
auch über die schändliche Freiheitsberaubung der für Frieden und gegen den Terror kämp-
fenden fünf cubanischen Gefangenen.

Mehr über die Cuban 5 unter www.miami.de und im beigefügten Prospekt.

Für Rückfragen: Brigitte Schiffler 0160-1876640, Vorstand Netzwerk Cuba