In einem Schreiben bat der US-Finanzminister Timothy Geithner die Mehrheitsführer im Senat, der Regierung eine Anhebung der Schuldengrenze zuzugestehen, um eine drohende Zahlungsunfähigkeit abzuwenden.Die Staatsverschuldung der USA liegt bei rund 13.900 Milliarden Dollar und die noch gültige Obergrenze bei rund 14.300 Mrd. Dollar. Täglich wachsen die Staatsschulden um vier Mrd. Dollar. Rechnerisch bleiben der Regierung noch 100 Tage, um das drohende Unheil der Zahlungsunfähigkeit abzuwenden.“Wenn sich Staaten verschulden, geben sie Anleihen aus, die von institutionellen und privaten Anlegern gekauft werden.

In einer am 25. August unter dem Titel „Die Meinung eines Experten“ veröffentlichten Reflexion habe ich eine wirklich ungewöhnliche Tätigkeit der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten erwähnt, die meinem Dafürhalten nach die Gefahr eines Konflikts von atomarem Charakter unterstrich. Ich bezog mich auf einen langen Artikel des bekannten Journalisten Jeffrey Goldberg, der in der September-Ausgabe jenes Jahres der US-amerikanischen Zeitschrift The Atlantic unter dem Titel „Der Punkt, nach dem es kein Zurück gibt“ veröffentlicht wurde.Goldberg war nicht Israel-feindlich, sondern im

um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde In der 1916 erschienenen  Junius-Schrift schrieb Rosa Luxemburg, unter den gegebenen Umständen sei das Finanzkapital “zu einer geschlossenen Macht von größter, stets gespannter Energie zusammengepresst, zu einer Macht, die, gebieterisch schaltend und waltend in Industrie, Handel und Kredit … gleich ausschlaggebend in Privat- wie in Staatswirtschaft, schrankenlos und sprunghaft ausdehnungsfähig, immer nach Profit und Betätigung hungernd, unpersönlich, daher großzügig, wagemutig und rücksichtslos, international von Hause aus, ihrer

3. bis 5. Dezember 2010, Tswane, Südafrika Tswane Erklärung Das zwölfte Internationale Treffen Kommunistischer und der Arbeiterparteien fand in Tswane, Südafrika zwischen dem 3. und dem 5. Dezember 2010 unter dem Leitmotiv statt: “Die sich vertiefende Krise des Kapitalismus. Die Aufgaben von Kommunisten in der Verteidigung der Souveränität, der Vertiefung gesellschaftlicher Bündnisse, der Verstärkung der antiimperialistischen Front im Kampf für Freiheit, Fortschritt und Sozialismus.“ 102 Delegierte, stellvertretend für 51 Parteien von 43 Ländern und allen Kontinenten der Welt, kamen zusammen,

Lobby-Aufgabe in Fortsetzung: Rekordabzüge bei vorzeitiger Rente. Nur  20,1  Prozent  erreichen  aus einer  regulären Arbeit die Altersrente mit 65. Jede zweite Frau und rund 40 Prozent der Männer gehen vorzeitig in Rente und erhalten damit eine drastische Rentenkürzung. Hintergrund sind vor allem die schlechten Beschäftigungschancen für ältere Menschen. Laut Statistik für das Jahr 2009 gingen insgesamt 41,2 Prozent der Männer und 48,7 Prozent der Frauen vorzeitig in Altersrente. Trotz des gesetzlichen Rentenalters von 65 Jahren liege für das Jahr 2009

Fast 900 Tafeln versorgen die Armen und vormals Lohnabhängigen mit Lebensmitteln. Das Lob für die Tafeln ist überschwänglich, menschenwürdige Versorgung und bürgerliches Engagement haben scheinbar eine gute Verbindung gefunden. Aber: Die Blüte der Tafeln ist gleichzeitig der Niedergang des bröckelnden Sozialstaats. [1] Vom Provisorium zum Prinzip: “Lebensmittelausgabestellen für Bedürftige haben sich zum festen Bestandteil der Armenpolitik entwickelt”, schreibt Christian Linde in der Zeitung der Berliner Mietergemeinschaft. GeringverdienerInnen, einkommensschwache Familien, Alleinerziehende und RentnerInnen gehören zu den “Kunden” der Tafeln. Für 2011

Nach den Wahlen zum Repräsentantenhaus haben Republikaner mehr Einfluss auf Außenpolitik. Frontstellung gegen Regierungen im Süden Von Edgar Göll – amerika.21.de Washington/Havanna. Nach dem Wahlerfolg der Republikaner bei der Neuordnung des Repräsentantenhauses Anfang November in den USA ist für Kuba keine Entspannung abzusehen. Im Gegenteil: Die für die Kubapolitik der USA wichtigsten Ausschüsse in der Unterkammer des US-amerikanischen Parlamentes werden ab Mittwoch dieser Woche von extremen Gegner des sozialistischen Kubas und der anti-neoliberalen Regierungen in Lateinamerika kontrolliert. Zur Chefin des