Raul Castro

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In seiner Rede auf dem High-Level-Segment der 70. Sitzungsperiode der Generalversammlung der Vereinten Nationen sprach sich Raúl für eine gerechtere internationale Ordnung aus, in deren Zentrum der Mensch gestellt werden solle, seine Würde und sein Wohlbefinden.

Der Armeegeneral erinnerte daran, dass vor 70 Jahren im Namen der Völker die UN-Charta unterzeichnet und die Verpflichtung eingegangen wurde, die künftigen Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren.

Wie der kubanische Präsident unterstrich, habe es seitdem allerdings ständig Angriffskriege und Interventionen in innere Angelegenheiten von Staaten, gewaltsame Stürze souveräner Regierungen, sanfte Putsche und die Wiederkolonialisierung von Gebieten gegeben.

In diesem Sinne erklärte er, dass die Techniken mit unkonventionellen Handlungsweisen und dem Einsatz neuer Technologien verfeinert worden seien, wobei man sich auf den Vorwand angeblicher Verletzungen der Menschenrechte berufe.

Er sagte, dass die Militarisierung des Cyberspaces und der Einsatz neuer Technologien, um andere Staaten anzugreifen, nicht akzeptabel seien.

Die Menschenrechte betreffend sagte er, die Frage werde weiterhin auf selektive und diskriminierende Weise benutzt, um politische Entscheidungen zu beurteilen und aufzuzwingen.

Die Ursachen der Konflikte müssten in der Armut und Ungleichheit gesucht werden, die zuerst durch den Kolonialismus und die Beraubung und dann durch den Imperialismus erzeugt worden seien, fügte er hinzu.

Raúl sagte, dass trotz der UN-Charta und der Prinzipien, die sie verteidige, der Genuss der Grundrechte für Millionen von Menschen eine Utopie bleibe.

Er sagte, dass es auf der Welt immer noch 781 Millionen Analphabeten unter den Erwachsenen gebe und 17.000 Kinder jeden Tag an heilbaren Krankheiten stürben.

Unterdessen überträfen die Militärausgaben jährlich 1,7 Billionen Dollar.

Mit nur einem Bruchteil dieser Summe, sagte Raúl, könnten die dringendsten Probleme der Menschheit gelöst werden.

Selbst in den entwickelten Ländern, fügte er hinzu, seien die Wohlfahrtsgesellschaften verschwunden, die der Welt als Beispiel vorgezeigt wurden.

Die traditionellen Wahlsysteme und Parteien, die von Geld und Werbung abhängen, entfremdeten und entfernten sich zunehmend von den Bestrebungen der Völker, sagte er.

Raúl sagte, dass der Klimawandel die Existenz der Menschheit bedrohe und dass die Frage ausgehend von dem Kriterium der gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung angegangen werden sollte.

Die Folgen des Klimawandels seien in den Inselstaaten besonders verheerend und stellten für ihre schwachen Volkswirtschaften eine zusätzliche Belastung dar. Ähnlich sei es in Afrika mit der zunehmenden Wüstenbildung, sagte er.

Er kritisierte in diesem Sinne den irrationalen und unhaltbaren Konsumismus des gegenwärtigen Kapitalismus.

Der Armeegeneral betonte in seiner Rede die Gründung der CELAC und insbesondere die Unterzeichnung durch die Staats- und Regierungschefs im Januar 2014 der Proklamation von Lateinamerika und der Karibik als Friedenszone.

Raúl sagte, mit dieser Erklärung sei bewiesen worden, dass wir, jenseits unserer Unterschiede, zur Einheit und zum Erreichen gemeinsamer Ziele im Rahmen unserer Vielfalt voranschreiten könnten, was Applaus unter den Anwesenden hervorrief.

Der kubanische Präsident betonte, die Proklamation halte fest, dass die uneingeschränkte Achtung des unveräußerlichen Rechts jedes Staates, sein politisches, wirtschaftliches, soziales und kulturelles System zu wählen, eine wesentliche Voraussetzung für ein friedliches Zusammenleben zwischen den Nationen sei.

Raúl ratifizierte Kubas Solidarität mit Venezuela gegen die Versuche, seine verfassungsmäßige Ordnung zu untergraben und das Werk von Hugo Chávez zu zerstören, das im Namen des venezolanischen Volkes von Präsident Nicolás Maduro fortgesetzt wird.

Er wies ebenfalls darauf hin, dass die Insel auch mit Ecuador, der Bürgerrevolution und deren Führer Rafael Correa solidarisch sei, der zur Zielscheibe des gleichen Skripts der Destabilisierung geworden sei, das gegen andere progressive Regierungen in der Region angewandt wurde.

Er bezeugte auch die Solidarität Kubas mit dem Antrag der karibischen Staaten, für die Zeit der Sklaverei kompensiert zu werden.

Es bestätigte ebenfalls die Überzeugung, dass das Volk von Puerto Rico es nach mehr als einem Jahrhundert unter Kolonialherrschaft verdiene, frei und unabhängig zu sein.

Ebenso erinnerte er an die Unterstützung Kubas für die Sache Argentiniens in Bezug auf die Malwinen und die solidarische Unterstützung für die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff in der Verteidigung ihrer wichtigsten sozialen Errungenschaften und der Stabilität des Landes.

Andererseits lehnte er die Absicht ab, die Präsenz der NATO bis zu den Grenzen Russlands auszuweiten, und wandte sich gegen die Anwendung von einseitigen und ungerechten Sanktionen gegen dieses Land.

RAÚL TRAF MIT PUTIN UND HOLLANDE ZUSAMMEN

Photo: Estudio Revolución

Im Rahmen der 70. Sitzungsperiode der UNO-Vollversammlung hatte der kubanische Präsident heute ein Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin, bei dem beide über die historischen Bindungen sprachen, die zwischen beiden Ländern bestehen.

Der russische Präsident äußerte mit seinen ersten Worten, wie es ihn freue, Raúl zu sehen und bat ihn, die besten Wünsche für eine gute Gesundheit an den Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz zu übermitteln.

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Er sagte, dass die Beziehungen sich gut entwickelten, „was uns sehr erfreut“. Er versicherte, dass man besonders in den Bereichen Energie, Maschinenbau und Erforschung des Weltraums wichtige Ergebnisse erzielen könne.

Putin erinnerte daran, dass bald eine neue Sitzung der zwischenstaatlichen kubanisch-russischen Kommission über wirtschaftliche, kommerzielle, wissenschaftliche und technische Kooperation stattfinden werde.

Raúl beglückwünschte den russischen Regierungschef zu seiner Ansprache vor der UNO-Vollversammlung. Er sagte, er habe auch die Rede der Präsidenten Barack Obama und Xi Jinping gehört, „Reden, die große Gegensätze aufwiesen“.

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Der kubanische Präsident sagte, dass er sich ebenfalls über das Treffen freue, dass die Beziehungen gut vorankämen und sich weiter festigen würden.

Kurz vor seiner Rede in der Vollversammlung traf er auch mit dem französischen Präsidenten François Hollande zusammen. Sie sprachen über die Beziehungen zwischen Frankreich und Kuba und über das Echo, das der Besuch von Hollande in Havanna im Mai dieses Jahres ausgelöst hat, den Prozess der Wiederaufnahme der Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und über die in Kürze in Paris stattfindende Konferenz der Vereinten Nationen zum Klimawandel, besser bekannt unter dem Namen COP 21.

Später am Abend begrüßte Raúl Barack Obama und seine Frau Michelle während eines Empfangs, den der US-Präsident für die Staats- und Regierungschefs gab, die an der UNO-Vollversammlung teilnehmen. Der kubanische Präsident konnte dort nur kurze Zeit bleiben, weil noch andere wichtige Punkte auf seiner Tagesordnung standen.

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